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18.01.2022

12:33

Ihr Kommentar im Handelsblatt

Ja, nein, lieber später: Wie stehen Sie zur allgemeinen Impfpflicht?

Von: Camilla Flocke

Würde sie nur zu einer Spaltung der Gesellschaft führen oder ein Ende der Spirale aus Lockdown und Lockerungen bringen? Schreiben Sie uns Ihre Meinung!

Ja, nein – lieber später: Wie stehen Sie zur allgemeinen Impfpflicht? dpa

Corona-Impfung

In Deutschland wird derzeit diskutiert, ob eine Impfpflicht gegen Corona eingeführt werden sollte.

Ab Februar soll in Österreich eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren gelten, in Frankreich ist dies längst für bestimmte Berufsgruppen der Fall. Dagegen wurde die von Joe Bidens US-Regierung verfügte Impf- und Testpflicht in größeren Firmen jüngst vom Obersten Gerichtshof gestoppt. Viele Länder versuchen derzeit, die vielerorts ins Stocken geratenen Impfzahlen durch eine Impfpflicht anzukurbeln.

Auch in Deutschland ist sie momentan Thema. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) etwa argumentierte unter anderem in der Bundestagsdebatte zu den jüngsten Coronamaßnahmen: „Langfristig werden wir die Pandemie in Deutschland nur beenden können, wenn der allergrößte Teil der Menschen so geimpft ist, dass schwere Verläufe auch mit neuen Varianten des Coronavirus nicht erwartet werden.“ Deshalb sei für ihn eine allgemeine Impfpflicht der sicherste und schnellste Weg aus der Pandemie heraus.

Bereits im November hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gesagt, dass er sich eine Impfpflicht bis spätestens März wünsche. Das scheint mit dem derzeitig von der Ampelkoalition geplanten Verfahren jedoch kaum machbar. Kommende Woche soll nun als Erstes eine „Orientierungsdebatte“ zu diesem Thema im Bundestag stattfinden.

Wir möchten schon jetzt Ihre Meinung wissen: Wie stehen Sie zu einer allgemeinen Impfpflicht – und warum? Würde sie nur zu einer Spaltung der Gesellschaft führen oder ein Ende der Spirale aus Lockdown und Lockerungen bringen? Wie bewerten Sie das bisherige Vorgehen der Bundesregierung bei diesem Thema? Sollte eine allgemeine Impfpflicht Weile oder Eile haben? Schreiben Sie uns Ihre Meinung in fünf Sätzen an [email protected]. Ausgewählte Beiträge veröffentlichen wir mit Namensnennung am Donnerstag gedruckt und online.

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    Der Bundestag jedenfalls soll über eine Corona-Impfpflicht in freier Abstimmung ohne die sonst übliche Fraktionsdisziplin entscheiden. Zudem wird es keinen Gesetzentwurf der Ampelregierung geben, sondern Gruppenanträge von Parlamentsabgeordneten. Einen Antrag gegen eine allgemeine Impfpflicht haben beispielsweise bereits Abgeordnete um den Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Kubicki vorgelegt. Der FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann hingegen präferiert eine altersabhängige Regelung.

    Bis alle Anträge eingereicht sind, werden die Abgeordneten aber noch einiges zu diskutieren haben. Allgemeines Einverständnis besteht immerhin darin, dass eine allgemeine Impfpflicht kaum helfen kann, die aktuelle Omikron-Welle zu brechen. Vielmehr wird gehofft, durch sie den kommenden Herbst und Winter zu erleichtern.

    Denn grundsätzlich gilt: Eine Impfung schützt vor einem schweren Krankheitsverlauf, wodurch ein Krankenhausaufenthalt und eine Überlastung des Gesundheitssystems weniger wahrscheinlich sind. Doch momentan kommen erste Stimmen auf, die bezweifeln, ob nun der richtige Zeitpunkt für eine Impfpflicht ist. Denn derzeit scheint die rasante Ausbreitung der Omikron-Variante zumeist mit eher milden Krankheitsverläufen einherzugehen.

    So sagte etwa die Vorsitzende des Ethikrats, Alena Buyx, gegenüber dem „Spiegel“, dass das Gremium seine Empfehlung für eine ausgeweitete Impfpflicht unter Umständen überdenken müsse. Die Impfpflicht-Diskussion wurde nämlich gestartet, als hierzulande noch die Delta-Variante vorherrschte.

    Zweifel bestehen auch bei der Frage, ob eine Impfpflicht Impfskeptiker tatsächlich umstimmen würde. Befürworter meinen, dass diese durch den dann höheren Druck ihren Widerstand aufgeben. Das sieht jedoch nicht jeder so.

    Der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission, Thomas Mertens, äußerte beispielsweise gegenüber den „Stuttgarter Nachrichten“ die Sorge, dass eine Impfpflicht die Gesellschaft spalten könne. Er würde weitere Überzeugungsarbeit und Aufklärung zur Impfung bevorzugen.

    Dazu kommen noch einige praktische Probleme, für die es bisher keine Lösung gibt. Unklar ist etwa, wie tatsächlich nachgehalten werden soll, wer geimpft ist und wer nicht. Ein Impfregister gibt es nämlich bisher nicht. Und was passiert, wenn Impfunwillige auch das verhängte Bußgeld nicht zahlen? Was wäre überhaupt verfassungskonform und zu welchem Zeitpunkt?

    Wenn Sie sich zu diesem Thema im Handelsblatt zu Wort melden möchten, schreiben Sie uns einen Kommentar, entweder per E-Mail an [email protected] oder auf Instagram unter @handelsblatt.

    Um die Omikron-Welle zu brechen, haben Bund und Länder neue Coronamaßnahmen beschlossen. Wie sinnvoll diese sind, darüber diskutierte zuletzt auch die Handelsblatt-Leserschaft.

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