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01.08.2019

16:30

Kommentar

Abrüstungsvertrag endet – Diese Lehren lassen sich aus der neuen Bedrohungslage ziehen

Von: Torsten Riecke

Das Ende des INF-Vertrages darf nicht zum Beginn eines neuen Wettrüstens werden. Die Welt braucht Alternativen und Schutz – auch durch Deutschland.

Sowohl die USA als auch Russland sind bereits Anfang des Jahres aus dem INF-Vertrag ausgestiegen. dpa

INF-Abrüstungsvertrag

Sowohl die USA als auch Russland sind bereits Anfang des Jahres aus dem INF-Vertrag ausgestiegen.

Erinnern Sie sich noch an den Nato-Doppelbeschluss und die heftige Nachrüstungsdebatte, die Anfang der 1980er-Jahre Millionen von Menschen in Europa auf die Straße trieb? Diese düstere Episode aus der Zeit des Kalten Krieges könnte sich bald wiederholen.

An diesem Freitag läuft der atomare Abrüstungsvertrag INF aus, der landgestützte Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern verbietet. Damit wächst zugleich die Gefahr, dass es zu einem neuen atomaren Wettrüsten auf europäischem Boden kommt.

Es sei denn, und jetzt sind wir in der deutschen Gegenwart angekommen, die Nato bringt Moskau mit anderen Mitteln dazu, seine neuen Mittelstreckenraketen vom Typ SSC-8 wieder abzubauen.

Neben einem erneuerten Rüstungskontrollvertrag gehört dazu auch eine stärkere nicht-nukleare Abschreckung. Wenn jemand also noch einen weiteren guten Grund sucht, warum Deutschland wie versprochen zwei Prozent seiner Wirtschaftskraft für die Verteidigung ausgeben sollte: Hier ist er.

Die USA und die damalige Sowjetunion hatten nach der Unterzeichnung des INF-Vertrags 1987 mehr als 3.000 ihrer atomaren Mittelstreckenwaffen vernichtet. Ein Abrüstungserfolg, der bis heute seinesgleichen sucht und den Weg ebnete für die Abrüstung strategischer Langstreckenraketen – kurz Start genannt. Auch das nur noch bis 2021 laufende Abkommen darüber (New Start) steht auf der Kippe.

Drei Lehren lassen sich aus der neuen Bedrohungslage ziehen: Deutschland und Europa bleiben auf den atomaren Schutz der Amerikaner angewiesen. Umso wichtiger ist es, dass vor allem wir Deutsche unsere Verpflichtungen für die konventionelle Verteidigung erfüllen. Zugleich müssen die Europäer die USA und Russland zu neuen Rüstungskontrollverhandlungen drängen. Das geht nur, wenn wir den Gesprächsfaden mit Moskau wieder aufnehmen – trotz aller Streitpunkte von der Ukraine bis nach Syrien.

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