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01.09.2019

18:43

Michael Kretschmer muss mit der CDU Verluste hinnehmen, bleibt mit seiner Partei aber vor der AfD. dpa

Landtagswahl Sachsen

Michael Kretschmer muss mit der CDU Verluste hinnehmen, bleibt mit seiner Partei aber vor der AfD.

Kommentar

CDU und SPD – Die Erosion der Volksparteien geht weiter

Von: Thomas Sigmund

Die Volksparteien hatten auf diesen glimpflichen Wahlausgang gehofft. Bei den guten Ergebnissen der AfD blieb einigen in den Parteizentralen aber trotzdem die Luft weg.

CDU und SPD hatten gehofft, bei den Landtagswahlen mit einem doppelten blauen Auge davonzukommen. Bei den guten Ergebnissen der AfD blieb einigen in den Parteizentralen aber trotzdem die Luft weg.

In den letzten Tagen vor der Wahl wurden alle Kräfte mobilisiert, um die Rechtspopulisten klein zu halten. Ein anderes Wahlkampfthema gab es nicht mehr. Offensichtlich hat kein Rezept funktioniert.

CDU und SPD freuen sich trotz massiver Verluste, dass sie ihre Hochburgen halten konnten. In Potsdam dürfte wahrscheinlich ein SPD-Ministerpräsident weiterregieren, in Dresden einer von der CDU.

Es ist ein Phänomen, das schon bei anderen Landtagswahlen zu sehen war: Wähler, die Stabilität wollen, wählen die Partei des Amtsinhabers. Aber für die bestehenden Regierungsbündnisse reicht es nicht mehr. Es werden komplizierte Koalitionsverhandlungen, um die AfD aus der Regierung zu halten.

In Berlin war man kurz nach Bekanntgabe der Ergebnisse in der Großen Koalition bemüht, sofort wieder auf Alltagsbetrieb umzustellen. Wie aber die Basis von CDU und SPD in den nächsten Tagen reagieren wird, ist noch nicht abzusehen.

Das gilt vor allem für die SPD, bei der das Grummeln am Wahlabend am lautesten zu hören war. Immerhin, die Kernschmelze in Sachsen ist nicht eingetreten: Die Fünfprozenthürde wurde übersprungen. Aber berauschend ist das Ergebnis nicht.

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Bei den Landtagswahlen gibt es große, mittlere und kleine Wahlgewinner. Die AfD wächst im Osten zu einer Volkspartei, die es den demokratischen Parteien schwermacht, stabile Regierungen zu bilden. Es ist bedrückend, dass sie sich quasi als neue deutsche Ostpartei fühlen kann. Die Wahlbeteiligung in Sachsen ist enorm gestiegen. Die etablierten Parteien konnten davon nicht profitieren.

Die Grünen sind Gewinner der mittleren Kategorie. Ihr Höhenflug aus dem Frühsommer dauerte zwar nicht an. In Brandenburg hätten sie zu diesem Zeitpunkt die Ministerpräsidentin stellen können.

Aber auch wenn sie dieses Niveau nicht halten konnten, haben sie mit ihren Ergebnissen Aussichten auf Regierungsbeteiligungen. Die Frage ist, wie die Ökopartei den Spagat zwischen einem Linksbündnis und einer schwarz-grünen Koalition hinbekommen will.

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Wie nervös die Lage in der Berliner Koalition ist, zeigt auch der Terminplan der GroKo. Bereits an diesem Montag haben sich Union und SPD zu einem Koalitionsausschuss verabredet. Offensichtlich muss man sich versichern, dass man gemeinsam noch weitermachen will. Die Erosion der Volksparteien seit dem Herbst 2015 geht weiter. Ein Ende scheint nicht in Sicht zu sein.

Kommentare (1)

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Herr Herbert Wendland

02.09.2019, 11:52 Uhr

Es biete sich immer wieder das übliche Bild nach Wählen. Die Zahlen werden so gedeutet, dass man sich und dem Wähler gegenüber die eigene Niederlage als Sieg verkaufen kann. Es ist einfach gruselig, was man dem Bürger zumutet.

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