Handelsblatt App
Jetzt 4 Wochen für 1 € Alle Inhalte in einer App
Anzeigen Öffnen
MenüZurück
Wird geladen.

04.04.2019

15:29

Kommentar

Das Brexit-Drama ist noch lange nicht zu Ende

Von: Kerstin Leitel

Großbritannien bewegt sich in Richtung eines weichen Brexits, scheint es. Aber die Hoffnung vieler Briten könnte etwas verfrüht sein.

Wann verlässt Großbritannien die Europäische Union? AP

EU-Flagge

Wann verlässt Großbritannien die Europäische Union?

Endlich, sollte man meinen: In den Brexit-Streit ist nun Bewegung gekommen, nachdem die britische Regierungschefin Theresa May überraschend angekündigt hat, mit der Opposition Gespräche zu führen.

Weil sich einige Brexit-Hardliner in der eigenen Regierungspartei und beim Koalitionspartner DUP sperrten und auch die Opposition nicht mitzog, war ihr Brexit-Deal zuvor dreimal im Parlament gescheitert. Das für den 29. März geplante Austrittsdatum musste verschoben werden. Der 12. April war die nächste Deadline, die immer näher rückte, ohne dass eine Lösung in Sicht war. Bis die Premierministerin einen Schritt auf die Opposition zuging.

Nun, so die Hoffnung vieler Brexit-müder Briten, könnte der EU-Austritt mit Unterstützung von Labour-Chef Jeremy Corbyn endlich in die nächste Phase gehen. Die beiden Politiker würden sich einigen, dass Großbritannien mit der EU eine Zollunion aushandelt und vielleicht sogar einen Verbleib im Europäischen Binnenmarkt.

Festgeschrieben würde dies in der „politischen Erklärung über die künftigen Beziehungen“, die zusammen mit dem Austrittsabkommen den sogenannten „Brexit-Deal“ formt. Das Parlament würde bei einer vierten Abstimmung nicht „No“, sondern „Aye“ sagen – und möglicherweise könnte Großbritannien dann sogar noch mit einer kleinen Verlängerung zum 22. Mai geordnet aus der EU aussteigen.

Doch diese Hoffnung vieler Briten, die zumeist nicht mehr den Brexit an sich, sondern nur dessen schlimmste Folgen verhindern wollen, könnte verfrüht sein. Denn nur das Austrittsabkommen ist verbindlich. Was in der politischen Erklärung steht, ist lediglich eine Absichtsbekundung.

Das ist der Premierministerin sehr wohl bewusst. Sie kann Zugeständnisse machen, die ihr Nachfolger – schließlich hat sie bereits ihren Rücktritt angekündigt – getrost ignorieren kann. Das Brexit-Drama mit all seinen überraschenden Wendungen und tragischen Konsequenzen ist noch lange nicht zu Ende.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×