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03.12.2022

09:26

Kommentar

Das Fortschritts-Märchen – Eine Bilanz des ersten Jahres der Ampel-Koalition

Von: Thomas Sigmund

PremiumDie Regierung von Olaf Scholz ist besser als ihr Ruf. In der Krise das Schlimmste zu verhindern – das ist gelungen. Doch ihr Fortschrittsversprechen hat die Koalition gebrochen.

Lindner, Habeck und Scholz löschen die Feuer der Krise. Doch der Plan für die Zukunft fehlt. dpa

Ein Jahr Ampel-Koalition

Lindner, Habeck und Scholz löschen die Feuer der Krise. Doch der Plan für die Zukunft fehlt.

Eine Bilanz zu ziehen nach einem Jahr Ampelkoalition ist eine knifflige Angelegenheit. Vor SPD, Grünen und FDP liegen immerhin noch drei Jahre bis zur nächsten Bundestagswahl. Eine lange Zeit, in der sich viel bewegen lässt.  

Und sollte CDU-Chef Friedrich Merz weiter so polemisieren, könnten es sogar sieben Jahre werden. Denn aus der Vogelperspektive sieht die Arbeit der Koalition unter Bundeskanzler Olaf Scholz in den ersten zwölf Monaten recht ordentlich aus.

SPD-Chef Lars Klingbeil hat der Arbeit der Koalition jüngst eine Drei plus gegeben. Hier gibt es keine Noten, aber eine schriftliche Beurteilung. Dabei sei eines vorweggeschickt: All die schönen Pläne im 177 Seiten starken Koalitionsvertrag der selbst ernannten „Fortschrittskoalition“ waren mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine am 24. Februar obsolet

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