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05.11.2022

14:22

Kommentar

Der Kanzler hat die Kritiker seiner Reise eines Besseren belehrt – auch weil er auf die Kritik hörte

Von: Dana Heide

Olaf Scholz hat das Beste aus einer schwierigen Reise gemacht. Besonders fallen die Unterschiede zu Angela Merkels letzter Reise auf.

Scholz hat ein wichtiges Signal gesendet: Deutschland kommt seiner Verantwortung nach im Verhältnis zu China und vertritt nicht nur die eigenen Wirtschaftsinteressen. dpa

Bundeskanzler Scholz besucht China

Scholz hat ein wichtiges Signal gesendet: Deutschland kommt seiner Verantwortung nach im Verhältnis zu China und vertritt nicht nur die eigenen Wirtschaftsinteressen.

Im Flugzeug auf der Rückreise von Peking nach Berlin wirkt Olaf Scholz sichtbar gelöst, für seine Verhältnisse fast schon euphorisch. Er scheint seinen Tagesausflug nach China als Erfolg zu sehen. Dazu hat er allen Grund.

Falscher Zeitpunkt, falsches Signal, falsche Zusammensetzung der Delegation – kaum eine Kanzlerreise nach China stand so in der Kritik wie Olaf Scholz’ Kurztrip nach Peking. Am Ende kann festgestellt werden: Er ist auf die Kritik eingegangen und hat seine Reise, gemessen an dem, was man bei solchen Gesprächen überhaupt erreichen kann, damit zum Erfolg gebracht.

Scholz hat China Deutschlands Standpunkte klargemacht und Pekings Perspektive aus erster Hand erfahren. Der Kanzler hat aber vor allem gezeigt, dass sich das Verhältnis von Deutschland und China geändert hat.

Das lag insbesondere daran, dass er sich die Kritik offenbar doch zu Herzen genommen hat. Im Vorfeld der Reise wurde Scholz insbesondere dafür getadelt, dass er eine hochrangige Wirtschaftsdelegation mitnahm. Das wirkte auf viele so, als wolle er im Verhältnis zu Peking alles beim Alten belassen.

Sehr bewusst betonte das Umfeld des Kanzlers daher immer wieder, dass es sich doch um eine außergewöhnlich kleine Wirtschaftsdelegation handele. Es gab keine Vertragsunterzeichnungen, kein Auftaktstatement beim Treffen der Wirtschaft mit Scholz und dem chinesischen Premierminister Li Keqiang, selbst Fotos von den hochrangigen mitgereisten Unternehmensvertretern findet man kaum.

Bei Merkel stand die Wirtschaft im Mittelpunkt – bei Scholz nicht

Bei der letzten Reise von Scholz’ Vorgängerin Angela Merkel nach China vor drei Jahren war das noch ganz anders. Da wurden Vertragsunterzeichnungen zelebriert, die mitreisenden Journalisten zum Auftakt von Wirtschaftstreffen eingeladen. Doch bei Scholz bleibt die hochrangige Wirtschaftsdelegation aus Konzernchefs von BASF, Deutscher Bank, VW und BMW im Hintergrund.

Wenn man die Reden von Merkel und Scholz nach ihren Gesprächen mit Premierminister Li direkt nebeneinanderlegt, ist der Unterschied auffällig.

Merkel sprach 2019 weit über die Hälfte ihrer Zeit nur von den engen wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und China. Scholz hingegen erwähnte erst nach fast fünf Minuten in seiner Rede erstmals den Handel zwischen den beiden Ländern – und auch nur deshalb, um Kritik zu üben.

Man kann natürlich davon ausgehen, dass sich Scholz für die Belange der mitgereisten Firmen bei der chinesischen Führung eingesetzt hat. Das allein sendet insbesondere an die großen, regelrecht vom chinesischen Markt abhängigen Firmen tatsächlich das widersprüchliche Signal, dass die Bundesregierung einerseits die gefährliche Abhängigkeit eines manchen Konzerns von China sieht, andererseits aber weiter fest an der Seite der Unternehmen steht.

Dass Scholz Xinjiang anspricht, ist bemerkenswert

Ansonsten legte Scholz den Fokus jedoch auf geopolitische Themen mit China. Dass er zudem die Menschenrechtsvergehen in Xinjiang im Beisein des chinesischen Premierministers selbst ansprach, ist bemerkenswert.

Die öffentliche Ächtung des Gebrauchs von Atomwaffen durch Xi ist wahrscheinlich nicht der Durchbruch, als der er zuweilen interpretiert wird. dpa

Scholz und Xi

Die öffentliche Ächtung des Gebrauchs von Atomwaffen durch Xi ist wahrscheinlich nicht der Durchbruch, als der er zuweilen interpretiert wird.

Zur Hauptsache seiner Reise machte der Bundeskanzler Chinas Rolle im Ukrainekrieg. Scholz warb darum, dass Peking seinen Einfluss auf Moskau geltend macht, um den Einsatz von Nuklearwaffen zu verhindern.

Ob das am Ende etwas bringt, ist zumindest zu bezweifeln. Die öffentliche Ächtung des Gebrauchs von Atomwaffen durch Staats- und Parteichef Xi Jinping ist wahrscheinlich nicht der Durchbruch, als der er zuweilen interpretiert wird.
Dennoch hat Scholz damit ein wichtiges Signal gesendet: Deutschland kommt seiner Verantwortung im Verhältnis zu China nach und vertritt nicht nur die eigenen Wirtschaftsinteressen. Ob sich das in den nächsten Monaten auch im konkreten Handeln widerspiegelt, bleibt allerdings abzuwarten.

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