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24.11.2021

20:56

Kommentar

Der Koalitionsvertrag der Ampel ist vor allem eines: teuer

Von: Thomas Sigmund

PremiumAls progressiv versteht sich die neue Koalition. Tatsächlich sind die Pläne der Regierung Scholz ehrgeizig. Der entscheidende Punkt aber – die Finanzierung – bleibt einmal mehr ungeklärt. 

Vorstellung des Koalitionsvertrags in Berlin. Foto: Kay Nietfeld/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ dpa

Vorstellung des Koalitionsvertrages

Glückliche Gesichter: Olaf Scholz (r.), SPD-Kanzlerkandidat und geschäftsführender Bundesminister der Finanzen, Annalena Baerbock (verdeckt), Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Robert Habeck (3.vr), Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, Christian Lindner (2.v.l.), Fraktionsvorsitzender und Parteivorsitzender der FDP, Norbert Walter-Borjans (l.), SPD-Bundesvorsitzender.

Der Slogan der Ampelparteien lautet: „Mehr Fortschritt wagen“. Willy Brandt stand dabei offensichtlich Pate, der „Mehr Demokratie wagen“ wollte. Heute geht es nicht mehr um Demokratie – oder nicht nur. Heute wollen alle progressiv sein.

Dabei wird die Koalition aus Rot, Gelb und Grün in den ersten Monaten vor allem daran gemessen werden, ob sie endlich die Pandemie unter Kontrolle bekommt. Wenn das Interregnum der geschäftsführenden Regierung unter Kanzlerin Angela Merkel vorbei ist, geht es ganz schnell: Dann sind es plötzlich die Coronazahlen von Olaf Scholz.

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