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11.07.2018

16:51 Uhr

Kommentar

Der richtige Masterplan sollte den Krieg in Syrien beenden

VonOzan Demircan

Europa begegnet dem Syrienkrieg mit humanitärer Hilfe und Populismus. Dabei müssen der Krieg und die humanitäre Katastrophe endlich beendet werden.

Der Bundesinnenminister hat am gestrigen Dienstag seinen Masterplan vorgestellt. AFP

Horst Seehofer

Der Bundesinnenminister hat am gestrigen Dienstag seinen Masterplan vorgestellt.

Eine Million getötete Kinder, Frauen und Männer. Städte, Existenzen und für eine lange Zeit auch die Zukunft eines Landes und ihrer nächsten Generation: zerstört. Sechs Millionen Menschen sind in die Nachbarländer und nach Europa vertrieben worden. Der Syrienkrieg, mittlerweile dauert er länger als der Zweite Weltkrieg, ist eine humanitäre Katastrophe.

Europa begeht jedoch einen Fehler. Viele glauben, dieser humanitären Katastrophe könne ausschließlich mit humanitären Maßnahmen begegnet werden. Transitlager, Familiennachzug, Integration – das braucht es gar nicht, wenn der Konflikt selbst endlich gelöst wird.

Hierzulande dreht sich die Debatte ausschließlich um die Integration von „Migranten“. Dabei geht es immer noch um Flüchtlinge. Menschen also, die aufgrund eines Konflikts gezwungen worden sind, ihre Heimat zu verlassen. Und die eigentlich gerne wieder in ihre Heimat zurückmöchten. In Seehofers „Master“-Plan werden die beiden Begriffe jedoch munter vermischt.

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Der Innenminister hält in seinem Papier am Begriff „Transitzentren“ fest und hegt Sympathien für Italiens harte Haltung gegenüber Rettungsschiffen.

Um das zu verstehen, genügt ein Blick auf Syriens Nachbarländer, die viel stärker betroffen sind. Die Konrad-Adenauer-Stiftung machte sich in dieser Woche die Mühe, Experten aus der Türkei, Jordanien, Libanon und dem Irak zusammenzubringen, um über die Flüchtlingssituation in diesen Ländern zu debattieren.

Eine der dort geäußerten Thesen verdient definitiv Aufmerksamkeit: Integration ist ein schönes Wort, führt aber auch dazu, dass die Vertriebenen sich von ihrer Heimat „desintegrieren“, also entfremdet werden.

Der richtige Masterplan müsste demnach lauten: Was kann Europa tun, um den Krieg zu beenden und Vertriebenen eine Rückkehr zu ermöglichen? Was das angeht, geschieht jedoch nichts. Die EU-Mitglieder glauben stattdessen, sie könnten eine Millionenflucht mit sechs Milliarden Euro und einem Zaun an der türkischen Grenze aufhalten und das humanitär nennen.

Der erste Schritt lautet jedoch: eine politische Lösung des Konflikts herbeizuführen. Klar, Putin hat mithilfe der Iraner und einer Menge Fassbomben brutale Fakten geschaffen. Doch statt Druck auszuüben, stellt sich Europa zum Beispiel in Sachen Atomdeal Seit‘ an Seit‘ mit Teheran. Die Türkei hingegen hat es geschafft, nach zwei Militäreinsätzen Hunderttausende Flüchtlinge in Nordsyrien wieder anzusiedeln. Wieso weigert sich Europa, etwas Ähnliches auszuhandeln?

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Seehofer liegt falsch, wenn er glaubt, er könne das Thema ausschlachten. Was aber nicht heißt, dass das Thema Rückführung zum Tabu erklärt werden sollte. Damit würden wir unserer Debattenkultur einen Gefallen tun. Und auch unseren syrischen Gästen, die mit jedem Tag im Exil ihrer Heimat entfremdet werden und im Gastland nicht so richtig ankommen können.

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