Handelsblatt App
Jetzt 4 Wochen für 1 € Alle Inhalte in einer App
Anzeigen Öffnen
MenüZurück
Wird geladen.

31.01.2023

10:02

Kommentar

Die Ampel bringt mehr Stillstand als Fortschritt

Von: Martin Greive

PremiumOb Infrastruktur oder Digitalisierung: Statt mehr Tempo in Sachen Fortschritt zu wagen, verschleppt die Ampel die Modernisierung des Landes.

Robert Habeck, Olaf Scholz, Christian Lindner am LNG-Terminal Wilhelmshaven Bloomberg

Robert Habeck, Olaf Scholz, Christian Lindner am LNG-Terminal Wilhelmshaven

Von neuer Deutschlandgeschwindigkeit keine Spur mehr.

Mehr Fortschritt wagen, das war das große Versprechen der Ampelkoalition bei ihrem Start. Doch bislang löst die Bundesregierung diese Verheißung nicht ein. Statt als Fortschrittskoalition das Land zu modernisieren, degeneriert die Ampel immer stärker zu einer Stillstandskoalition.  

SPD, Grüne und FDP haben sich bei einem ihrer zentralen Vorhaben, Planungen und Genehmigungen zu beschleunigen, verhakt. Auch ein Koalitionsausschuss am Donnerstagabend brachte keinen Durchbruch. Eine Momentaufnahme, beteuern die Koalitionäre, schon bald werde es einen Kompromiss geben. Mag sein. Die Debatte um die Planungsbeschleunigung ist aber nur ein Symptom für tiefer liegende Probleme.

Jetzt weiterlesen

Erhalten Sie Zugriff zu diesem und jedem weiteren Artikel im

Web und in unserer App für 4 Wochen kostenlos.

Weiter

Sie sind bereits registriert? Jetzt einloggen

Jetzt weiterlesen

Erhalten Sie Zugriff zu diesem und jedem weiteren Artikel im

Web und in unserer App.

Weiter

Sie sind bereits registriert? Jetzt einloggen

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×