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10.09.2019

16:27

Kommentar

Die heimlichen und unheimlichen Avancen Macrons an Putin

Von: Thomas Hanke

Die Annäherung Macrons an Russland entspringt einer Mischung aus Realpolitik und internationalen Ambitionen. Will er vorne mitmischen, braucht er die Bereitschaft Europas.

Der französische Präsident will eine Schlüsselrolle einnehmen – und tritt dafür in den Dialog mit Russland. AFP

Emmanuel Macron

Der französische Präsident will eine Schlüsselrolle einnehmen – und tritt dafür in den Dialog mit Russland.

Nach der Eiszeit das Tauwetter: Emmanuel Macrons Kontakte zu Wladimir Putin begannen mit einer Begegnung 2017 in Versailles, bei der Frankreichs Präsident dem russischen Einmischung in den französischen Wahlkampf vorwarf. Putin stand schweigend daneben, wohl wissend, dass man sich im Leben immer zwei Mal sieht.

Sein Moment ist nun gekommen: Ohne dass er erkennbare Gegenleistungen erbracht hätte, nimmt Macron die kooperativen Beziehungen zu Russland wieder auf, die nach der Annexion der Krim 2014 unterbrochen wurden. Außenminister Jean-Yves Le Drian und Verteidigungsministerin Florence Parly schlugen der russischen Regierung nun eine „Agenda des Vertrauens und der Sicherheit“ vor.

Dazu zählen Sicherheitsfragen, ein Krisenmechanismus zur Vermeidung von Zwischenfällen im Weltraum und im Cyberspace und Kulturpolitik. Macrons Avancen überraschen. Auf dem G7-Gipfel im französischen Biarritz Ende August hatte er noch gemeinsam mit der Bundeskanzlerin die von US-Präsident Donald Trump gewünschte Wiederaufnahme Russlands in den erlesenen Kreis abgewehrt.

Die Annäherung entspringt einer Mischung aus Realpolitik und internationalen Ambitionen. Der unentschlossene Westen hat in Syrien erlebt, dass Russland mit brutaler Gewalt die Stellung des Diktators Assad gestärkt und sich selber in eine Schlüsselposition gebracht hat. In der Ukraine geht ebenfalls nichts ohne Russland, und hier scheint eine Annäherung möglich zu sein.

Bilateral nimmt Macron den sehr alten Faden privilegierter Beziehungen zwischen Frankreich und Russland wieder auf, der durch den Kalten Krieg unterbrochen, von Charles de Gaulle 1966 aber wieder geknüpft wurde. Der Präsident ist entschlossen, in der internationalen Politik vorne mitzumischen, soweit die wirtschaftliche Kraft Frankreichs es erlaubt – und die Bereitschaft der europäischen Partner. Denn ohne deren Zustimmung wird es keine Aufhebung der Sanktionen geben, um die es Moskau geht.

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