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04.02.2019

16:45

Kommentar

Die SPD bleibt im Selbstzerstörungsmodus

Von: Martin Greive

Die Genossen haben vier Wahlen vor sich. Doch statt Inhalten wird die Personalie Nahles debattiert. Was die Partei damit gewinnen will, weiß niemand.

Gegen die Probleme der SPD kann die Parteichefin nichts ausrichten. Ihre eigene Personalie steht nun umso mehr in der Kritik. dpa

Andrea Nahles

Gegen die Probleme der SPD kann die Parteichefin nichts ausrichten. Ihre eigene Personalie steht nun umso mehr in der Kritik.

Wenn die SPD eines Tages untergegangen sein sollte – was nicht zu hoffen, aber dieser Tage auch nicht auszuschließen ist –, werden politische Lehrbücher auch auf den Jahresbeginn 2019 rekurrieren.

Eigentlich hatte sich die SPD vorgenommen, in diesem wichtigen Wahljahr endlich die nur um sich selbst kreisenden Personaldebatten zu beenden und stattdessen die Themen anzusprechen, die den Menschen unter den Nägeln brennen.

Nach 35 Tagen darf dieses Experiment als gescheitert erklärt werden. Ein Grundwert, für den die Sozialdemokratie immer einstand, war: In der Not hält man zusammen.

Doch je tiefer die SPD in die Krise rutscht, desto mehr pervertiert sie innerparteilich dieses Prinzip: Wie Raubtiere fallen SPD-Politiker übereinander her, ohne jede Rücksicht auf den Schaden für die Partei.

Zuerst hält Gerhard Schröder Parteichefin Nahles ihren „Bätschi“-Fehler von vor einem Jahr vor und spricht ihr jede ökonomische Kompetenz ab. Dann muss Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius unbedingt loswerden, wie übel der Umgang der Parteispitze mit Martin Schulz und Sigmar Gabriel sei.

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Gabriel wiederum macht im gleichen Atemzug deutlich, warum er abgesägt wurde. Er verwischt die für die SPD wichtige inhaltliche Debatte über die Grundrente mit einer Personaldebatte, indem er Nahles vorwirft, als Arbeitsministerin diese Idee verhindert zu haben.

Wenn es eine Weltmeisterschaft im Kniekehlen-Treten geben würde, die SPD wäre unschlagbar. Doch so eine WM gibt es nicht, stattdessen eine Europa- und drei Landtagswahlen. Die Waterloo-Wahrscheinlichkeit dort ist durch die Massenalleingänge der Altvorderen gestiegen. Dabei hätte es so ein guter Jahresstart für die SPD werden können: erst die Debatte um die Grundrente, dann die um die Zukunft des Sozialstaats.

Stattdessen wird über die Zukunft von Nahles diskutiert. Was die SPD mit einem erneuten Wechsel an der Spitze und mit vier Wahlen vor der Brust aber gewinnen soll, weiß niemand.

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