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15.08.2019

14:52

Kommentar

Die SPD entpuppt sich als Partei der Kleinmütigen

Von: Martin Greive

Das Auswahlverfahren der SPD zur Wahl ihrer neuen Vorsitzenden legt die ganze Führungsschwäche der Partei offen. Besserung ist nicht in Sicht.

Auf der Suche nach einer neuen Parteispitze hat die SPD bislang keinen geeigneten Kandidaten gefunden, meint unser Autor. dpa

Rednerpult

Auf der Suche nach einer neuen Parteispitze hat die SPD bislang keinen geeigneten Kandidaten gefunden, meint unser Autor.

Olaf Scholz will nicht. Manuela Schwesig will nicht. Thorsten Schäfer-Gümbel will nicht. Franziska Giffey kann nicht. Und Stephan Weil weiß nicht, ob er können wollen sollte. Eigentlich sollte die Kandidatensuche der SPD nach einer neuen Parteispitze zu einem Befreiungsschlag werden.

Über den Sommer sollten sich Teams in Stellung bringen, die dann in Regionalkonferenzen gegeneinander antreten, um am Ende höchst basisdemokratisch von den SPD-Mitgliedern gewählt zu werden. Nach diesem Auswahlprozess – ähnlich den amerikanischen Primaries – säßen die neuen Vorsitzenden fester im Sattel als Andrea Nahles zuvor. So weit die Theorie.

In der Praxis gerät der quälend lange Auswahlprozess immer mehr zur Belastung und verdeutlicht auf beängstigende Weise die Selbstverzwergung der SPD. Während in der Union nach dem Rückzug Angela Merkels direkt drei Alphatiere ihre Kandidatur erklärten, haben sich in der SPD auch sechs Wochen nach Öffnung der Bewerbungsfrist ausschließlich Bewerber gemeldet, die entweder keiner kennt oder die in der eigenen Partei mit Spott übergossen werden, was auch viel über den Zustand der SPD aussagt.

Auch wenn sich in den nächsten zwei Wochen noch ein „Frontrunner-Team“ melden wird – der Eindruck, die SPD-Spitze habe Angst vor Verantwortung, Angst vor der eigenen Partei, Angst davor, sich wie Andrea Nahles in kürzester Zeit die eigene politische Karriere zu ruinieren, hat sich längst festgesetzt. Und das zwei Wochen vor den Wahlen in Ostdeutschland, durch die die SPD noch tiefer in die Existenzkrise rutschen wird.

Und die zweite Phase des Auswahlprozesses verspricht kaum besser zu werden. Natürlich muss die Basis die Chance haben, die Kandidaten zu sehen, wenn sie schon die neue Parteispitze wählt. Aber 23 Regionalkonferenzen sind kein „Festival der Demokratie“, sondern Selbstbespiegelung-Events in Dauerschleife. Und wozu gibt es eigentlich dieses Internet? Weniger wäre in diesem Fall mehr gewesen.

Mehr: Bis zum 1. September ist die Bewerbung um den SPD-Vorsitz noch möglich. Die Unterstützung für ein Duo schließt der niedersächsische Ministerpräsident bereits aus.

Kommentare (1)

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Herr Christian Faust

15.08.2019, 17:39 Uhr

dem ist nichts hinzuzufügen ;-)

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