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20.05.2019

08:42

Olaf Scholz und Andrea Nahles stehen in der Kritik. dpa

SPD-Fraktionssitzung

Olaf Scholz und Andrea Nahles stehen in der Kritik.

Kommentar

Die SPD steckt in einer existenziellen Krise

Von: Klaus Stratmann

Andrea Nahles gerät in den eigenen Reihen unter Beschuss. Einen Teil der Schuld dafür trägt sie selbst.

Es ist wieder so weit. Die SPD kann den Streit um ihre Führung nicht weiter unter der Decke halten. Im Moment melden sich diejenigen zu Wort, mit denen Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles in den vergangenen Monaten rücksichtslos umgesprungen ist. Der bayerische Bundestagsabgeordnete Florian Post ist das beste Beispiel dafür. Auch ein ruppiger Führungsstil kann sich eben rächen.

Post ist mittlerweile einer der Rädelsführer des Widerstands gegen Nahles. Verdenken kann man ihm es nicht. Nahles hatte kürzlich dafür gesorgt, dass der Abgeordnete nicht mehr dem Wirtschaftsausschuss des Bundestags angehört. Eine Entscheidung, die wie eine Bestrafung des kritischen Genossen wirkte.

Doch das ist nur die Spitze des Eisbergs. In der Fraktion rumort es seit Längerem. Allerdings murren die meisten Abgeordneten nur hinter vorgehaltener Hand. Das kann sich rasch ändern. Schon am Abend der Europawahlen und der zeitgleich stattfindenden Wahlen in Bremen könnte die bislang überwiegend stille Kritik in eine offene Revolte umschlagen.

Die SPD ist führend darin, ihre Chefs oder Chefinnen schnell in die Wüste zu schicken. Andrea Nahles weiß das nur zu gut. Sie muss daher auf alles gefasst sein.

Wie schnell sich das Personalkarussell in der SPD auch drehen mag: Helfen wird es der Partei nicht. Die SPD steckt seit Jahren in einer existenziellen Krise. Die Genossinnen und Genossen sind mit sich selbst nicht im Reinen.

Eine Parteispitze mit langem Atem und strategischem Weitblick muss Akzente für die Zukunft setzen und ein paar Dinge ein für alle Mal klären: Wie hält es die SPD mit der Migration, mit den Verteidigungsausgaben, mit der Energiewende, mit den Grenzen des Sozialstaates, ja, auch mit Enteignungen? Klare Antworten, hinter denen die ganze Partei geschlossen stehen würde, sind in solch zentralen Fragen von der SPD nicht zu erwarten.

Solange das so ist, wird es kein Mensch an der Spitze vermögen, der SPD neues Leben einzuhauchen.

Mehr: Bei den Europa- und Bürgerschaftswahlen in Bremen droht den Genossen ein Debakel. Der SPD-Abgeordnete Post plädiert für eine rasche Erneuerung der Partei.

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