Handelsblatt App
Jetzt 4 Wochen für 1 € Alle Inhalte in einer App
Anzeigen Öffnen
MenüZurück
Wird geladen.

19.06.2022

14:11

Kommentar

Die Ukraine kann für die EU ein Gewinn sein

Von: Christoph Herwartz

PremiumUm EU-Mitglied zu werden, muss die Ukraine noch Großes leisten. Die Chance dazu darf ihr nicht verwehrt werden.

Die EU sollte die Ukraine jetzt nicht ausbremsen. dpa

Scholz, Selenski, Macron

Die EU sollte die Ukraine jetzt nicht ausbremsen.

Es ist erst vier Monate her, da sagte der Westen der Ukraine eine düstere Zukunft als russischer Satellitenstaat voraus. Bei Kriegsausbruch wirkte es kaum realistisch, dass die Regierung im Sommer noch den weitaus größten Teil ihres Territoriums kontrolliert und auf Augenhöhe mit der russischen Armee kämpft. Die Ukrainer haben alle überrascht.

Nun geht es darum, die nächste Überraschung möglich zu machen. Es wirkt derzeit kaum realistisch, dass die Ukraine in den nächsten Jahren die Anforderungen erfüllt, die an neue EU-Mitglieder gestellt werden. Aber unmöglich ist es nicht. Und darum sollte es nicht die EU sein, die diesen Weg behindert.

Wie die Ukrainer derzeit gegen den äußeren Feind kämpfen, werden sie auch gegen innere Bedrohungen für ihre Zukunft kämpfen müssen. Sie müssen die Oligarchen entmachten, denen ihr Reichtum noch immer viel zu viel Macht über den Staat verleiht. Sie müssen Korruption verhindern und den Rechtsstaat stärken.

So etwas kann viele Jahre dauern, und es kann Rückschritte geben. Aber es kann auch schnell gehen, wenn das Volk entschlossen und motiviert ist. Und das lässt sich den Ukrainern kaum absprechen.

Top-Jobs des Tages

Jetzt die besten Jobs finden und
per E-Mail benachrichtigt werden.

Standort erkennen

    Die EU sollte sich darum durchringen, der Ukraine den Kandidatenstatus zu verleihen und sie nicht auszubremsen. Gleichzeitig gilt es, Fehler der Vergangenheit nicht zu wiederholen. Die tatsächliche Aufnahme in die EU darf nicht leichtfertig erfolgen.

    Die eigentliche Herausforderung für die EU besteht jetzt darin, selbst fit für die Erweiterung zu werden. Manche Regeln sind noch immer so wie zu Gründungszeiten, als nur Vertreter von sechs Staaten am Tisch saßen. Darum kann nun ein einzelnes Land wichtige Entscheidungen nach Belieben blockieren und die anderen erpressen. Früher war das oft Großbritannien, heute ist es oft Ungarn. Je mehr EU-Mitglieder es gibt, desto größer wird das Problem und desto schwerer wird seine Beseitigung.

    Den Erweiterungsprozess deswegen zu stoppen wäre falsch. Natürlich könnten Albanien, Montenegro, Moldau, Nordmazedonien oder die Ukraine irgendwann Beschlüsse im Europäischen Rat blockieren. Aber auch in den Regierungen der ältesten EU-Staaten gab es schon Populisten, die in Brüssel andere vor sich hertrieben. Es bleibt dabei: Wenn ein Land stabil ist und die Bedingungen wirklich erfüllt, ist es für die EU auch ein Gewinn.

    Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

    Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

    Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

    ×