In China droht nun eine heftige Reaktion der Staatsführung

China kämpft mit dem schlimmsten Coronaausbruch seit Pandemiebeginn. Der Rekord bei Neuinfektionen ist die Folge zaghafter Lockerungen der strikten Null-Covid-Politik. Doch die stark steigenden Coronazahlen zeigen, dass die Strategie nicht aufgeht. Sollte die Staatsführung weiterhin an ihrer Null-Fall-Politik festhalten, so sind knallharte Lockdowns wie in Shanghai zu befürchten, möglicherweise sogar landesweit. Das würde auch den Protesten ein jähes Ende setzen. 

Die Macht dazu hat Staats- und Parteichef Xi Jinping. Denn im innersten Führungszirkel der herrschenden Kommunistischen Partei sitzen seit dem Parteitag Mitte Oktober nur noch Xi-Getreue. Deshalb kann er auch zu extremen Maßnahmen greifen, ohne mit Widerstand rechnen zu müssen.

Das gilt umso mehr, als sich die Proteste nun nicht mehr nur gegen die Coronarestriktionen richten, sondern gegen die Kommunistische Partei und sogar gegen Xi selbst. Das wird umso härtere Repressionen zur Folge haben. Denn Xi hat stets klargemacht, dass der Machterhalt der Kommunistischen Partei für ihn oberste Priorität habe.