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18.09.2019

17:46

Kommentar

Kein Retter für die SPD in Sicht

Von: Martin Greive

Die Suche nach einem Führungsduo für die SPD läuft besser als erwartet. Doch Heilsbringer, die die Partei aus der Krise führen könnten, sind nicht in Sicht.

Olaf Scholz und Klara Geywitz gelten als aussichtsreiche Kandidaten für den SPD-Parteivorsitz. dpa

Klara Geywitz und Olaf Scholz

Olaf Scholz und Klara Geywitz gelten als aussichtsreiche Kandidaten für den SPD-Parteivorsitz.

Das Land hat schon nach vielen Helden gefahndet. In TV-Castingshows suchte Deutschland nach neuen Popstars, neuen Topmodels und dem neuen Superstar. Am Ende wurde in diesen Formaten immer jemand gekürt, ein echter Superstar wurde aber niemand.

Ein ähnliches Schicksal droht der SPD. Die Partei sucht die neuen Super-Vorsitzenden, die sie aus der größten Krise ihrer Geschichte herausführen. Doch so viel lässt sich zur Halbzeit der 23 Vorstellungsrunden im Vorfeld des Mitgliederentscheides sagen: Der Frontmann und die Frontfrau, die allein aufgrund ihres Charismas für Aufbruchstimmung sorgen, kristallisieren sich beim Casting nicht heraus. Denn einen solchen Charakter gibt es schlichtweg nicht unter den Kandidaten.

Zwar läuft das Vorsingen der verbliebenen sieben Bewerberpaare besser als erwartet. Die Säle sind voll, die Kandidaten gehen friedlich miteinander um, die Mitglieder sind diszipliniert, wirken teils sogar beseelt. Das war so nicht unbedingt zu erwarten.

Vielleicht entsteht da nun doch nach dem Selbstvergewisserungsprozess neue Energie. Und vielleicht werden die Mitglieder sogar am Ende das beste Team an die Spitze wählen. Wie hat Kurt Tucholsky einst gesagt: „Das Volk versteht das meiste falsch, aber es fühlt das meiste richtig.“

Doch es wird eine Parteiführung sein, die im Rahmen ihrer Möglichkeiten agiert. Was die SPD in ihrer jetzigen Gemütslage aber eigentlich bräuchte, wäre ein echter Menschenfänger an der Spitze, einen programmatischen Populisten.

Denn die SPD ist nicht nur gespalten in Pro-GroKo- und No-GroKo-Lager, es ist viel schlimmer: Die SPD hat ihre politische Verortung verloren und irrlichtert irgendwo zwischen schwarzer Null, Grünen und Linkspartei durch die politische Landschaft. Sie ist inzwischen so verunsichert, dass ihr permanent grobe Anfängerfehler unterlaufen. Nur zwei Beispiele dafür waren das Hochjazzen des innenpolitischen Themas Grundrente vor der Europawahl oder die Causa Maaßen im Vorjahr.

Für die SPD wäre daher jetzt der perfekte Augenblick, in dem jemand vom Schlage eines Emmanuel Macron, Sebastian Kurz oder eines Oskar Lafontaine die Bühne betritt. Jemand, der der orientierungslosen Partei Orientierung bietet, der mit seiner natürlichen Autorität den Hang der SPD zur Anarchie in geordnete Bahnen lenkt und der Politik aus einem größeren Gesamtzusammenhang denkt und ableitet. Doch dieser Jemand ist nicht in Sicht.

Die Kandidaten werden diesem Anspruch, auch wenn sie sich auf den Regionalkonferenzen respektabel schlagen, nicht gerecht. Sie sind für die Abschaffung des Ehegattensplittings, für eine gleiche Bezahlung von Frauen und Männern, für die Bekämpfung des Klimawandels, für die Bürgerversicherung. Doch das war die SPD in der Vergangenheit alles auch.

Was hat es ihr genützt? Auch der Linksschwenk, den selbst Vizekanzler Olaf Scholz mit eingeschlagen hat, wird den Untergang der Partei nicht stoppen. Wenn das Thema Verteilungsgerechtigkeit das alles Ausschlaggebende für künftigen Erfolg wäre, wie insbesondere Hoffnungsträger Norbert Walter-Borjans meint, müsste die Linkspartei besonders erfolgreich sein. Doch das Gegenteil ist der Fall.

Regionalkonferenzen

Rennen um SPD-Vorsitz: Esken und Walter-Borjans im Video-Interview

Regionalkonferenzen: Rennen um SPD-Vorsitz:  Esken und Walter-Borjans im Video-Interview

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Wenn die SPD sich schon über Monate mit sich selbst beschäftigt, sollte sie wenigstens die Chance nutzen, die in diesem Prozess liegt. Dann dürfte die Partei eben nicht nur Selbstbespiegelung betreiben, die sich auch auf den Regionalkonferenzen viel in Vergangenheitsbewältigung ausdrückt.

Dann müsste die Partei die Konkurrenz um den Parteivorsitz nutzen, um nicht nur sich selbst, sondern auch den Menschen außerhalb der Partei wieder Orientierung zu bieten. Indem sie auch mal neu denkt, überraschend. Doch einzig das Kandidatenpaar Michael Roth und Christina Kampmann versucht, die neue Sehnsucht der Wähler nach Visionen zu bedienen.

Unterm Strich wärmen die Kandidaten vor allem Altbekanntes auf. Neue Ideen fehlen, genauso wie der Versuch, Politik in einen größeren Zusammenhang zu stellen. Warum fordert keiner einen Systemwechsel wie eine Steuerfinanzierung des Sozialstaats? Warum begründet niemand ein bedingungsloses Grundeinkommen mit einer neuen postmodernen Arbeitswelt, die derzeit entsteht? Warum versuchen Befürworter der Großen Koalition wie Olaf Scholz nicht, die SPD in Zeiten der Radikalisierung als Partei der Mäßigung zu positionieren? Als Hüterin des Parlamentarismus, für die der Kompromiss eben nicht die Aufgabe eigener Überzeugungen in einer Großen Koalition ist, sondern zentraler Funktionsmechanismus einer jeden Demokratie, der unter allen Umständen verteidigt werden muss?

Die SPD lässt diese Chance verstreichen und gerät durch ihre Binnenfixierung derweil sogar innerhalb der Regierung in die Defensive. Die Union hat das Thema Klima geschickt an sich gezogen. Nachdem Kanzlerin Angela Merkel am Freitag das Klimapaket vorgestellt hat, wird sie am Montag vor der UN in New York eine Klimarede halten. Die SPD trifft sich parallel zur 16. Regionalkonferenz in Ettlingen.

Kommentare (1)

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Herr Thierry Teuma

20.09.2019, 15:40 Uhr

Die SPD hätte bzw. hat einen einzigen solchen (selbst verhinderten?) Aspiranten, dem zuzutrauen wäre Emotionen in Wallung zu bringen und der Partei nicht nur eine (dahinsiechende) Existenz, sondern ein Leben mit offensiver Haltung gegenüber Widrigkeiten zu einzuhauchen. Vielleicht müssen erst die Sieger der jetzigen (zugegeben wohligen) Nabelschau der SPD die Partei in Richtung 5 bis 7% in den Umfragen führen, bevor Kevin Kühnert erkennt, dass er für die SPD derzeit der einzige in der breiten Bevölkerung Emotionen auslösende SPD ist und damit eine besondere Verantwortung trägt.

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