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02.06.2019

11:52

Kommentar

Nahles’ Rücktritt hinterlässt Leere in der SPD und Ungewissheit in der Koalition

Von: Jan Hildebrand

Die Partei- und Fraktionsvorsitzende hat in ihrer Amtszeit kein Heilmittel gegen die Krise der SPD gefunden. Auch ihr Rückzug löst die Probleme nicht.

Die SPD-Vorsitzende will sich aus der Politik zurückziehen. AFP

Andrea Nahles

Die SPD-Vorsitzende will sich aus der Politik zurückziehen.

Was Andrea Nahles als Befreiungsschlag im innerparteilichen Machtkampf plante, erwies sich für sie als fatale Fehleinschätzung. Die SPD-Chefin wollte sich am kommenden Dienstag vorzeitig in der Bundestagsfraktion zur Wahl stellen und so ihre Gegner auskontern.

Bevor die sich weiter organisieren können, wollte Nahles sich die Unterstützung der Mehrheit der Abgeordneten bestätigen lassen. Das ist schiefgegangen. In den vergangenen Tagen wurde deutlich: Sie hat diese Unterstützung nicht mehr. So sagt sie es auch selbst in ihrer Erklärung. Statt eines Signals der Loyalität bekam sie Misstrauen bescheinigt.

Der Rücktritt ist konsequent angesichts des Abstiegs der SPD, der auch unter ihrer Führung ungebremst weiterging. Auch Nahles-Befürworter können kaum Positiveres anführen, als dass sie in den vergangenen eineinhalb Jahren keine großen Fehler gemacht habe – außer in der Maaßen-Affäre. Das ist zu wenig für eine ums Überleben kämpfende Partei.

Das Problem für die SPD ist nur, dass weit und breit niemand in Sicht ist, der es besser könnte. Die vielen Führungswechsel der vergangenen Jahre haben den Sozialdemokraten nicht geholfen. Nach kurzen Hoffnungsschimmern ging es regelmäßig immer noch tiefer bergab.

Wer aus der aktuellen Führungsriege sollte den Absturz bremsen können? Olaf Scholz? Seine bisherige Bilanz als Vizekanzler und Finanzminister lässt daran zweifeln. Zumal Scholz mehr noch als Nahles dem Misstrauen der Parteibasis ausgesetzt wäre. In der Schwächung ihrer eigenen Führung haben die Genossen durchaus Erfahrung. 

Die SPD hat strukturelle Probleme, die sich auch mit dem x-ten Austausch des Parteichefs nicht beheben lassen. Sie hat einen Teil ihrer Stammklientel an die Linke verloren. Nahles’ Versuche, diese enttäuschten Genossen mit einer Absage an die Agenda-Politik und einem Linksschwenk zurückzuholen, haben nicht gefruchtet.

Die Enttäuschten kamen nicht zurück, dafür wurden in der Mitte weitere Wähler verschreckt. Warum sollte man eine Partei wählen, die ihrem früheren Regierungswirken selbst ein schlechtes Zeugnis ausstellt? Hinzu kommen eine nicht kampagnenfähige Parteizentrale und strategische Fehler.

Die Machtfrage in der Fraktion zu stellen war nur die letzte Fehleinschätzung der Vorsitzenden Nahles. Begonnen hatte es mit der Annahme, die SPD könne in einer weiteren Großen Koalition gesunden.

Das wird sie nicht, und das ahnen mittlerweile die meisten Genossen, zumindest außerhalb des SPD-Vorstands. Und deshalb wird mit dem Rücktritt von Nahles nun auch die Frage nach der Zukunft der Großen Koalition akut.

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