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03.12.2019

13:13

Kommentar

Neue Koalition: Jamaika 2.0, bitte!

Von: Thomas Sigmund

Die Bürger haben das Vertrauen in die Regierung verloren. Für Deutschland wäre ein Bündnis aus Union, Grünen und FDP eine Chance. Man muss sie nur ergreifen.

Während der FDP-Chef offensichtlich seine Lektion gelernt hat, spekulieren die Grünen auf Neuwahlen. dpa

Christian Lindner, Angela Merkel und Katrin Göring-Eckardt (v. l.)

Während der FDP-Chef offensichtlich seine Lektion gelernt hat, spekulieren die Grünen auf Neuwahlen.

Die Deutschen wollen keine Neuwahlen, sie wollen nur anständig regiert werden. Das scheint in der GroKo nicht mehr möglich zu sein. Das renommierte Allensbach-Institut ermittelte kürzlich einen „erdrutschartigen“ Vertrauensverlust in die Arbeit der Bundesregierung.
Die GroKo bräuchte sich auch nicht weiter zu quälen. Es gibt eine Alternative mit Jamaika 2.0, die sich wegen zwei Großthemen lohnen würde. Da sind der Klimaschutz und der wirtschaftliche Abschwung, der mit einem massiven Strukturwandel einhergeht. Die Parteichefs der Grünen und der FDP, Annalena Baerbock mit Robert Habeck und Christian Lindner sind diejenigen, die Ökologie und Ökonomie versöhnen könnten.

Es wurde immer viel von staatspolitischer Verantwortung gesprochen. Während der FDP-Chef offensichtlich seine Lektion gelernt hat, spekulieren die Grünen auf Neuwahlen. Das ist parteipolitisch motiviert. Sie wollen die guten Umfrageergebnisse in Mandate, Ministersessel und bestenfalls das Kanzleramt ummünzen.

Die Grünen würden aber bei schnellen Neuwahlen in Kauf nehmen, dass die AfD mit nahezu 20 Prozent im Bundestag sitzt. Da müssen doch Baerbock und Habeck ins Grübeln kommen.

Wie sieht die Lage bei der Union aus? Für CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer wäre das die Möglichkeit, per konstruktivem Misstrauensvotum ins Kanzleramt einzuziehen. Die Parteien hätten dann knapp zwei Jahre Zeit zu zeigen, dass sie es können. Wenn es eine Wunschkonstellation 2017 gegeben hat, war es Jamaika. Aber das Vertrauen der FDP zur Merkel-CDU war irreparabel zerstört.

Es ist dagegen auffällig, wie pfleglich Lindner mit der CDU-Chefin umgeht. Die Frage ist, ob er den Mut hat wie damals Walter Scheel, der quasi im Alleingang mit Willy Brandt die sozialliberale Koalition schmiedete. Scheel hat dabei nicht auf Umfragen geachtet, sondern auf sein Bauchgefühl gehört. Für Deutschland wäre Jamaika 2.0 eine Chance. Man muss sie nur ergreifen.

Kommentare (2)

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Herr wolfram teutscher

03.12.2019, 15:36 Uhr

Die Grünen müssten ganz von Sinnen sein wenn sie sich auf eine schwarz- gelb-grün Koalition wie hier in dem Artikel vorgeschlagen, einlassen würden.
Am Ende wären sie wahrscheinlich von der CDU/CSU ähnlich ausgelutscht wie es heute die SPD ist.
Man muss sich doch nur das nervenzerrenden Gezerre, das vor allen Dingen die CDU aufführt ansehen und dann noch die Gelben dazu, da kommt nichts gutes bei heraus.
Man muss sich immer Mövenpick vor Augen halten.
In der Opposition können die Grünen bis zum Ende der Legislaturperiode am besten ihre Kräfte sammeln.

Herr Christian Faust

03.12.2019, 16:38 Uhr

Da kann ich auch nur zustimmen...die Grünen müssten total von Sinnen sein...auf so eine Variante einzugehen...aber Sie haben vollkommen recht....es geht den Grünen dabei um Sitze im Parlament...die bestimmen nämlich die Durchsetzungsfähigkeit von Politik in einer parlamentarischen Demokratie. Aber es wäre für alle Beteiligten sinnvoller Neuwahlen auszurufen. Seit der Wahl Ende 2017 ist sehr viel klarer, was Trump und seine Republikaner bedeuten und auch China zeigt klarer seine gefährlichen Seiten. Der Klimawandel ist aber die größte Herausforderung, gepaart mit Chancen und Risiken der Digitalisierung. Angekommen ist der Klimawandel in den Köpfen der Deutschen erst seit Sommer 2018...2020 sollten alle Parteien inkl. AFD nochmal die Chance bekommen, welche Antworten die Parteien auf diese riesigen...schon epischen Herausforderungen haben...und dann entscheidet der Souverän...der Wähler

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