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02.08.2022

20:30

Kommentar

Nicht nur der Atomstreit gefährdet den Koalitionsfrieden

Von: Jürgen Klöckner

Die Ampelkoalition versinkt im Dauerstreit, nicht nur in der Atomfrage. In Krisenzeiten gibt das ein fatales Bild ab.

Letztlich geht es auch um Wählerstimmen. AP

Christian Lindner und Robert Habeck

Letztlich geht es auch um Wählerstimmen.

Berlin Kanzler Olaf Scholz sah beim EM-Finale im Wembley-Stadion dabei zu, wie Teams funktionieren. Als die DFB-Frauen den Rückstand gegen England ausglichen, sprang die verletzte Kapitänin Alexandra Popp auf und sprintete aufs Feld, um mit den Spielerinnen zu jubeln. Später bestärkte sie im Moment der Niederlage das Team darin, ein bravouröses Turnier gespielt zu haben. Man gewinnt und verliert gemeinsam.

An Scholz’ Kabinettstisch läuft hingegen wenig gemeinsam. Die Ampel wirkt wie eine Koalition aus Gegenspielern. Sie schießt auf unterschiedliche Tore. So klingen zumindest viele aktuelle Debatten.

In der Atomfrage fordert die FDP im Bündnis mit der Union die Grünen heraus. Mit viel Pragmatismus könnte die Partei vielleicht noch einem Streckbetrieb für wenige Monate zustimmen. Mehr ist mit den Grünen aber nicht zu machen.

Klug ist diese Absage nicht. Niemand kann derzeit mit Sicherheit sagen, ob das Land in den drohenden Gasmangel-Jahren wirklich ohne Atomstrom auskommt. Die Grünen bedenken vor allem eines: Die Anti-Atom-Bewegung war ihr Erweckungsmoment. Dies erfordert Fingerspitzengefühl, das der Koalitionspartner nicht aufbringt.

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    Es geht sicher um die Sache, es geht aber auch um Wählerstimmen. Die Grünen sind in den Umfragen die stärkste Regierungspartei, während SPD und FDP schwächeln. Diese Verluste schmerzen. Und niemand will sie durch unpopuläre Entscheidungen noch vergrößern. Deshalb türmt die Ampelkoalition noch eine Reihe weiterer, strittiger Themen auf.

    In der Pandemie drängt die FDP auf so wenige Maßnahmen wie möglich, SPD und Grüne hingegen fordern möglichst viele Regeln. Die Übergewinnsteuer ist für die Liberalen „Gift für die Konjunktur“. Die Koalitionspartner hingegen wollen damit weitere Entlastungen finanzieren.

    Im Wort Koalition steckt der lateinische Begriff „coalitio“, er bedeutet Vereinigung oder Zusammenschluss. Nichts braucht das Land in dieser Krisenzeit mehr.

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