Handelsblatt App
Jetzt 4 Wochen für 1 € Alle Inhalte in einer App
Anzeigen Öffnen
MenüZurück
Wird geladen.

15.07.2018

16:40

Kommentar

Olaf Scholz sollte nicht nur auf Soziales setzen

Von: Martin Greive

Der Finanzminister investiert zu wenig in Infrastruktur, Gesundheit und Bildung. Er setzt Schäubles Kurs konsequent fort – im Guten wie im Schlechten.

Vize-Kanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist der beliebteste Politiker im Bund. Doch ihm fehlen eigene Akzente. Reuters

Olaf Scholz

Vize-Kanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist der beliebteste Politiker im Bund. Doch ihm fehlen eigene Akzente.

Olaf Scholz kann bestens gelaunt in die Sommerpause gehen. Der SPD-Politiker ist laut ZDF-Politbarometer beliebtester Politiker im Land. Seine Strategie scheint bislang aufzugehen: Er inszeniert sich als vertrauenswürdiger Minister, der für solide Finanzen steht und das Chaos um ihn herum mit stoisch-hanseatischer Gelassenheit zur Kenntnis nimmt.

Nur vergisst Scholz dabei, eigene Akzente zu setzen. Einzig bei der Rente hat er kürzlich einen Pflock eingeschlagen. Die müsse seiner Meinung nach stabil bleiben, um eine deutsche Version von Donald Trump zu verhindern. Es war das bislang einzige Signal an die eigenen Truppen, dass Scholz nicht nur Bundesfinanzminister, sondern auch Sozialdemokrat ist. 

Denn ansonsten setzt Scholz unbeirrt den Kurs Schäubles fort, im Guten wie im Schlechten. Gut ist, dass Scholz wie Schäuble eine solide Finanzpolitik verfolgt. Schlecht ist, dass auch er nichts gegen die immer größere Schieflage im Bundeshaushalt unternimmt. Denn unter der glänzenden Fassade der schwarzen Null durchziehen den Haushalt tiefe Risse.

Studie des Ifo-Instituts: Sparen an der Zukunft – Deutschland hinkt bei Investitionen hinterher

Studie des Ifo-Instituts

Sparen an der Zukunft – Deutschland hinkt bei Investitionen hinterher

Wofür geben Bund, Länder und Kommunen ihr Geld aus? Der Anteil der Investitionen jedenfalls sinkt. Deutschland fällt hinter anderen Ländern zurück.

Die neue Studie des Ifo-Instituts zeigt, wie wenig Deutschland im internationalen Vergleich investiert. Statt Bildungssystem, Infrastruktur und Gesundheitswesen auf die digitale Revolution einzustellen, werden immer mehr Steuereinnahmen für Soziales eingesetzt.

Zugleich gelingt es der größten Volkswirtschaft Europas nicht einmal, die im internationalen Vergleich geringen Investitionsmittel überhaupt zu verbauen, weil beispielsweise die Bauverwaltungen schon lange nicht mehr ausreichend Personal haben.

Scholz muss daher nicht nur staatliche Investitionen stärker anheben, sondern auch dringend dafür sorgen, dass Mittel überhaupt ausgegeben werden können. Für einen Bundesfinanzminister mag es inzwischen reichen, durch Sparsamkeit zum beliebtesten Politiker aufzusteigen. Im Interesse des Landes wäre es aber, all das Angesparte endlich wieder für höhere Investitionen einzusetzen. 

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×