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07.10.2019

16:33

Kommentar

Portugals Premier hat ein Erfolgsgeheimnis

Von: Sandra Louven

Der portugiesische Premier Costa hat einen Weg aus der Krise gefunden und sich nicht von Brüssel beirren lassen – davon könnten andere noch lernen.

Portugals Ministerpräsident hat großen Anteil daran, dass sich das Land wirtschaftlich erholt hat. dpa

António Costa im Wahlkampf

Portugals Ministerpräsident hat großen Anteil daran, dass sich das Land wirtschaftlich erholt hat.

Sicher, António Costa hatte auch viel Glück: Just in der Amtszeit des portugiesischen Premiers zog die Weltkonjunktur an und eröffnete dem Sozialisten neue Spielräume. Doch das ist nicht die einzige Erklärung für seine positive Wirtschaftsbilanz und den Wahlsieg, den er am Sonntag errang.

Während Länder wie Italien immer noch am Rand der Krise entlangschrammen, ist Europas einstiger Rettungsfall Portugal in den vergangenen Jahren stärker gewachsen als der EU-Durchschnitt. Noch dazu hat er sein Haushaltsdefizit fast ausgeglichen.

Das liegt an einer mutigen Wirtschaftspolitik, die Costa gemeinsam mit seinem Finanzminister Mario Centeno entwarf – teilweise gegen den Willen der EU. Weder durch das Sparrezept aus Brüssel noch von der Skepsis der Finanzmärkte ließen sich die Portugiesen beirren.

Costa nahm die Sparanstrengungen seiner konservativen Vorgänger früher als geplant zurück und erhöhte die Einkommen für Beamte und Rentner sowie den Mindestlohn. Gleichzeitig sparte er bei den öffentlichen Investitionen – also dort, wo es die Portugiesen nicht sofort spüren.

Costa hat kein neues Patentrezept entwickelt – ohne die günstigen Bedingungen wie den Boom im Tourismus wäre der Plan womöglich nicht aufgegangen. Aber er hat gezeigt, dass Austerität nicht in jedem Fall der beste Weg aus der Krise ist.

Zudem hat der portugiesische Premier gezeigt, wie wichtig politische Stabilität für die Wirtschaft ist. Während Nachbar Spanien kurz vor den vierten Wahlen in vier Jahren steht, hielt Costa erfolgreich eine zunächst ebenfalls von vielen gefürchtete Allianz mit Kommunisten, Grünen und dem Linksblock zusammen. Das half, ausländische Investoren anzuziehen.

Nun ist Costas Einfallsreichtum erneut gefragt: Die Konjunktur trübt sich weltweit ein, und Portugal muss weiterhin üppige Staatsschulden abbauen. Mit seinen bisherigen Partnern aber könnte es schwierig werden, neue Sparprogramme aufzulegen.

Mehr: Der ehemalige Rettungsfall Portugal saniert sich mit einer Mischung aus höheren Einkommen und Haushaltsdisziplin. Lässt sich diese Strategie kopieren?

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