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15.03.2021

11:41

Kommentar

Scholz klammert in seiner Interpretation der Landtagswahl-Ergebnisse die Realität aus

Von: Klaus Stratmann

Der SPD-Kanzlerkandidat wittert nach den Landtagswahlen Morgenluft. Doch auch neue Machtoptionen bringen ihn der Kanzlerschaft kein Stück näher.

Die Bafin müsse „den Anspruch haben, sich mit den besten Aufsichtsbehörden der Welt zu messen – oder gleich die beste sein zu wollen“, sagt der Finanzminister. dpa

Olaf Scholz

Die Bafin müsse „den Anspruch haben, sich mit den besten Aufsichtsbehörden der Welt zu messen – oder gleich die beste sein zu wollen“, sagt der Finanzminister.

Olaf Scholz ist mit seiner Analyse der Landtagswahlergebnisse in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg schnell fertig: Einerseits sei sichtbar geworden, dass Mehrheiten jenseits der Union möglich seien. Und andererseits gehe es für die SPD nach wie vor darum, den Kanzler zu stellen.

Schlussfolgerung Nummer eins lässt sich nicht von der Hand weisen. Die Schwäche der CDU bei den beiden Wahlen ist das Signal für neue Machtoptionen.

Lange hatten CDU und CSU in der Coronakrise hohe Zustimmungswerte verzeichnet, wenn auch mit zuletzt fallender Tendenz. Die Maskenaffäre um allzu geschäftstüchtige Bundestagsabgeordnete, die ja noch längst nicht ausgestanden ist, könnte den Unionsparteien nun nachhaltig und dauerhaft schaden. Hinzu kommen die Probleme im Kampf gegen die Corona-Pandemie, für die ganz besonders CDU-Minister Jens Spahn verantwortlich gemacht wird.

Die Schwäche des Koalitionspartners hilft der SPD. Dieses Momentum will Scholz ausnutzen. Das wirkt, als glaube er nicht mehr daran, dass es seiner Partei aus eigener Kraft gelingen könnte, zurück zu alter Stärke zu finden.

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    Seine zweite Schlussfolgerung, es gehe für die SPD um die Kanzlerschaft, ist vor diesem Hintergrund besonderes kühn. Selbst wenn die Schwäche der Union eine Ampelkoalition oder eine rot-rot-grüne Machtoption wahrscheinlicher erscheinen lässt, deutet im Moment nichts darauf hin, dass die Sozialdemokraten in einer dieser Konstellationen eine dominierende Rolle spielen können.

    Die SPD muss sich vielmehr ernsthaft mit der Gefahr auseinandersetzen, bei den Bundestagswahlen auf Platz vier abzurutschen. Wer angesichts dieser Lage die Kanzlerschaft in den Blick nimmt, hat ein gespanntes Verhältnis zur Realität. Darüber kann auch das Wahlergebnis in Rheinland-Pfalz nicht hinwegtäuschen.

    SPD-Erfolg in Rheinland-Pfalz hat keine Signalwirkung

    Das gute Abschneiden der SPD in Mainz ist allein der Erfolg Malu Dreyers. Das belegen die Umfragen: Die Wähler wollten ihre Ministerpräsidentin behalten. Sie wollten nicht Scholz den Weg zur Kanzlerschaft ebnen.

    Dass von Rheinland-Pfalz keinerlei Signalwirkung für den Bund ausgeht, belegt ein Blick zurück. Dreyers gutes Abschneiden bei den Landtagswahlen 2016 wurde auch damals als Aufbruchsignal für die gesamte Partei verstanden. Ein großer Irrtum. Bei den Bundestagswahlen ein Jahr später mussten die Genossen ein historisch schlechtes Wahlergebnis verkraften.

    Entscheidend für das Wahlergebnis im September wird sein, welches Bild die Genossen im Bund abgeben. Bekanntlich haben sie die Fähigkeit, sich über Abseitiges bis aufs Messer zu zerstreiten, zur wahren Meisterschaft entwickelt.

    Führende Genossen sind gerade dabei, an diese Tradition anzuknüpfen. Im Zentrum der Debatte steht Wolfgang Thierse, der mit einer unbotmäßigen Äußerung zum Thema Identitätspolitik den Unmut von Saskia Esken und Kevin Kühnert auf sich gezogen hat. Esken und Kühnert bekannten sogar, sie schämten sich für Thierses Haltung.

    Aus der Mitte der Partei bekommt Thierse dagegen viel Zuspruch. Die parteiinterne Debatte hört nicht auf.

    Das Land kämpft gegen die Pandemie, führende Sozialdemokraten verlieren sich in Debatten, die an der Lebenswirklichkeit vieler Menschen, auch an der vieler Parteimitglieder, vorbeigehen. Das ist – leider – stilprägend für die SPD.

    Scholz wird es schwerhaben, vor diesem Hintergrund Wähler für seine Partei zu begeistern. Im Moment spricht nichts dafür, dass ihm der Karrieresprung vom Vizekanzler zum Kanzler gelingen wird.

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