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01.08.2019

17:29

Kommentar

Verirrte US-Demokraten sind aktuell keine Gefahr für Donald Trump

Von: Annett Meiritz

Ideologische Grabenkämpfe um die Krankenversicherung und den Umgang mit Asylsuchenden: Die US-Demokraten verzetteln sich im Vorwahlkampf – und spielen Trump in die Hände.

20 Demokraten sind im Rennen um die Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten. dpa

TV-Debatte der Demokraten

20 Demokraten sind im Rennen um die Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten.

Wie überfüllt das Kandidatenfeld der US-Demokraten ist, wurde in den ersten Sekunden der jüngsten Fernsehdebatte klar. 20 von insgesamt 24 demokratischen Präsidentschaftsbewerbern traten gegeneinander an, und weil es so viele gibt, wurden sie auf zwei Schichten verteilt. In der Theorie gebietet es der Anstand, dass sich alle zur Begrüßung die Hände schütteln. In der Realität wirkte es unfreiwillig komisch, als sich ein Rudel Körperkontakt suchender Politiker auf einer Bühne drängelte.

Das Bild machte deutlich, dass noch viel zu tun ist, bis ein Herausforderer oder eine Herausforderin für Donald Trump gefunden ist, die es bei den Präsidentschaftswahlen 2020 mit ihm aufnehmen können. Im Moment gleicht die Partei einem Chaosverein, dem der Chef abhandengekommen ist. Die häufigsten Fragen, die man sich angesichts zahlreicher unbekannter Gesichter stellte, waren: Wer ist das noch gleich? Und was genau will der noch mal?

Dabei hat der ungewöhnlich breite Wettbewerb durchaus Vorteile, weil er einen demokratischen Prozess durch Vielfalt belebt. Mit Joe Biden und Bernie Sanders sind zwei unterschiedliche und erfahrene Politiker im Rennen, die ihre Niederlage gegen Hillary Clinton nie verschmerzt haben und es noch einmal versuchen wollen.

Die linke Senatorin Elizabeth Warren präsentiert sich als konstruktive Alternative zu Sanders, und die Indo-Afroamerikanerin Kamala Harris kann Trumps Nationalismus eine starke Stimme für Bürgerrechte entgegensetzen. Zugleich öffnet sich Raum für interessante Nachwuchspolitiker wie den homosexuellen Bürgermeister Pete Buttigieg oder den Unternehmer Andrew Yang, der mit einer Art Grundeinkommen die Automatisierung der Wirtschaft abfedern will.

Die vielen Profile bringen es mit sich, dass der interne Wahlkampf der Demokraten bislang wohltuend auf Inhalte fokussiert ist. Attacken beschränken sich auf Sachpolitik, auf das Gesundheitssystem, Einwanderung, den Klimawandel. Das ist weniger unterhaltsam als das Gekeife der Republikaner von 2015, aber weitaus konstruktiver. Damals liefen viele Debatten unter der Gürtellinie ab, zuweilen wurde über die Größe von Händen und anderen Körperteilen diskutiert. Trump provozierte, alle anderen schossen zurück. Die Demokraten wollen diesen Zirkus nicht wiederholen. Das ist gesund. Doch da hören die positiven Aspekte auch schon auf.

Die Emotionen fehlen

Die Demokraten sind derart darauf bedacht, alle Strömungen in ihrer Partei abzubilden, dass sie die großen Linien aus den Augen verlieren. Stattdessen pumpen sie ihre Anhänger mit Randdetails voll, die zwar Kompetenz beweisen, aber Entscheidendes vermissen lassen: Wer überzeugen will, muss in den Wohnzimmern der Nation Gefühle in Wallung bringen. Das ist kein Esoterik-Einmaleins, sondern politisch überlebenswichtig.

Denn die Demokraten können Trump nur schlagen, wenn sie Anhänger mobilisieren, die bei Clinton 2016 zu Hause geblieben sind. Genau das wird nur mit einem starken Kandidaten oder einer starken Kandidatin funktionieren, die eindeutig für etwas stehen, massentauglich und überraschend zugleich sind.

Bisher aber kämpfen die Demokraten vor allem gegen sich selbst, der Richtungskampf zwischen Moderaten und Progressiven ist offen ausgebrochen. Die Partei dürfe bloß nicht zu sehr nach links rücken und den Mittleren Westen vergraulen, warnen die Zentristen. Schließlich genießt Trump den Rückhalt konservativer Wähler. Die Zeit für angezogene Handbremsen sei vorbei, ruft das linke Lager zurück und drängt auf mutige Ansätze und progressive Ideen. Beide Seiten habe irgendwie recht, beide Seiten finden Unterstützer: In Umfragen liegt Konsenskandidat Biden vorn. Ihm folgen Sanders und Warren, was zeigt, dass man den linken Flügel der Partei nicht unterschätzen darf.

Doch die Kakofonie der Demokraten macht es Trump leicht, eine Angriffsfläche zu finden. Fordern einige Kandidaten eine staatliche Krankenversicherung oder eine Reichensteuer, kann er die gesamte Partei als Sozialisten brandmarken, die die USA in ein zweites Venezuela verwandeln wollten. Gewinnen die Moderaten die Oberhand und verharrt die Partei im Status quo, droht sie zu verblassen gegenüber Trump, den Meister der Vereinfachung, der für sich reklamiert, die Sprache der kleinen Leute zu sprechen.

Je länger die Demokraten ihre ideologischen Gräben pflegen, desto mehr spielen sie Trump in die Hände. In nur sechs Monaten starten Vorwahlen in den ersten Bundesstaaten. Spätestens bis dahin sollte die Partei für sich geklärt haben, wer oder was sie sein will. Dazu gehört auch eine Portion Ehrlichkeit.

Manche Kandidaten sind gar nicht so weit von Trump entfernt, etwa wenn es um protektionistische Handelspolitik geht. Und selbst ein Favorit wie Biden hat Fehler in seiner Karriere gemacht, für die er sich schon jetzt rechtfertigen muss. All diese Konflikte müssen gelöst werden, damit sich die Partei auf Trump konzentrieren kann.

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