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15.10.2018

15:21

Wir schließen jetzt unseren Newsblog zur bayerischen Landtagswahl. Wenn Sie immer noch nicht genug vom Thema haben, empfehlen wir Ihnen folgende Stücke zur Lektüre:

„5 Gründe für das SPD-Desaster in Bayern“ von Martin Greive

 „Selbst nach dem Wahldebakel in Bayern lobt sich Seehofer noch selbst“ von Anna Gauto

„Warum es die FDP in Bayern schwer hat und bis in die Nacht zittern musste“ von Dana Heide

„Die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD kämpfen in Berlin ums Überleben“ von Thomas Sigmund

„Hubert Aiwanger – Königsmacher ja, Prinzesschen nein“ von Hans-Jürgen Jakobs

„Bayern war nur der erste Streich – der zweite folgt am 28. Oktober“ von Christian Rothenberg

Der Wahlabend in Bayern hat klare Verlierer hervorgebracht. Die CSU hat mehr als zehn Prozentpunkte im Vergleich zu 2013 verloren und 37,2 Prozent erreicht. Sie erzielt damit das schlechteste Ergebnis seit 1950. Die SPD verliert zweitstellig und landet unter zehn Prozent.

Die Grünen sind in Jubel-Stimmung. Sie erreichen 17,5 Prozent der Stimmen - mehr als doppelt so viele wie bei der vergangenen Landtagswahl. Die FDP schafft nach einer Zitterpartie am Wahlabend knapp den Einzug in den Landtag, die Linke hat ihn verpasst. Die AfD liegt bei knapp über 10 Prozent, die Freien Wähler erreichen 11,6 Prozent.

Eine Koalition der CSU mit den Freien Wählern ist die wahrscheinlichste Konstellation für eine künftige bayerische Regierung. CSU-Chef Horst Seehofer machte bereits am Sonntagabend deutlich, dass er eine solche Zusammenarbeit bevorzuge.

Am Mittwoch will die CSU in Sondierungsgespräche mit den anderen Parteien gehen, noch in dieser Woche sollen Koalitionsverhandlungen beginnen, sagte Parteichef Horst Seehofer nach Teilnehmerangaben in einer CSU-Vorstandssitzung am Montag in München.
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Christian Rothenberg
Als Konsequenz aus der schweren SPD-Niederlage bei der Bayern-Wahl gibt der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Markus Rinderspacher, sein Amt ab. Er werde sich bei der anstehenden Neuwahl der Fraktionsführung nicht mehr zur Wahl stellen, kündigte er in einer schriftlichen Mitteilung an.
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Christian Rothenberg

Manfred Güllner, Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, sieht die SPD nach dem Wahldesaster in Bayern in einer Existenzkrise. „Die SPD hat sich in eine aussichtslose Lage manövriert. In Bayern und vielen anderen Bundesländern, darunter auch NRW, ist sie so gut wie nicht mehr existent“, sagte Güllner dem Handelsblatt. „Es erscheint mir fast unmöglich, sich aus dieser Situation zu befreien. Die Grünen werden die SPD als ernstzunehmende Größe links der Mitte ablösen“, sagte der Forsa-Chef. Güllner warnte die SPD davor, nun die Große Koalition aufzukündigen. „Das einzige, was einigen Genossen jetzt einfällt, ist es, die Große Koalition in Berlin in Frage zu stellen. Daraus erwächst eine erhebliche Gefahr für die Stabilität der Regierung“, sagte Güllner. Das sei  „genau das Gegenteil dessen, was sich die Wähler wünschen“, sagte Güllner. Sie sehnten sich nach Stabilität und nach einer handlungsfähigen Regierung.

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Christian Rothenberg

Kriegen die Freien Wähler vier oder fünf Ministerien, fragt ein Journalist. Söder antwortet: „Es gibt keine Vorfestlegungen.“ Die Ergebnisse der Verhandlungen werden der Partei vorgelegt, kündigt er an, sagt aber auch: „Wir haben einen klaren Regierungsauftrag.“ Jetzt gelte es erst einmal, die Inhalte zu klären.

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Christian Rothenberg

Der Pressekonferenz der CSU mit Parteichef Horst Seehofer und Ministerpräsident Markus Söder hat begonnen. Seehofer sagt: „Es war heute nicht der Tag für irgendwelche Schuldzuweisungen oder Konsequenzen. Jetzt wollen wir als ersten Schritt die Regierungsbildung machen, das erwartet die bayerische Bevölkerung. Nach der Wahl folgt der zweite Akt mit möglichen Konsequenzen. Nebenbei habe ich ja noch ein paar andere Aufgaben in Berlin.“

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Christian Rothenberg
 

Die FDP ist nach den Worten ihres Vorsitzenden Christian Lindner auf einen Bruch der Regierungskoalition vorbereitet.
  Die FDP ist nach den Worten ihres Vorsitzenden Christian Lindner auf einen Bruch der Regierungskoalition vorbereitet. "Wir sind vorbereitet auf das Scheitern der großen Koalition und all das, was dann kommen könnte", sagt Lindner. Er gehe aber davon aus, dass Union und SPD zusammenbleiben wollten. Lindner rechnet nicht damit, dass CSU-Chef Horst Seehofer im Amt bleibt. Der FDP gelang am Sonntag knapp der Wiedereinzug in den bayerischen Landtag.   Bild: dpa
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Christian Rothenberg
Während die Parteien sich noch mit der Analyse der Wahlergebnisse beschäftigten, werden in Bayern schon die Wahlplakate entfernt.
Während die Parteien sich noch mit der Analyse der Wahlergebnisse beschäftigten, werden in Bayern schon die Wahlplakate entfernt.   Bild: dpa
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Christian Rothenberg
Die SPD will sich bei einer Klausur am 4. und 5. November damit auseinandersetzen, wie es zu dem verheerenden Wahlergebnis in Bayern kommen konnte. Nach der Bundestagswahl habe die SPD gezeigt, dass sie eine schonungslose Auswertung nicht scheue, erklärte Generalsekretär Klingbeil gerade bei einem Statement. In den nächsten zwei Wochen sollten die Wahlkämpfer in Hessen unterstützt werden.
Die SPD will sich bei einer Klausur am 4. und 5. November damit auseinandersetzen, wie es zu dem verheerenden Wahlergebnis in Bayern kommen konnte. Nach der Bundestagswahl habe die SPD gezeigt, dass sie eine schonungslose Auswertung nicht scheue, erklärte Generalsekretär Klingbeil gerade bei einem Statement. In den nächsten zwei Wochen sollten die Wahlkämpfer in Hessen unterstützt werden.   Bild: dpa
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Christian Rothenberg
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Christian Rothenberg
Auch die Kanzlerin hat sich nun geäußert. Aus ihrer Sicht ist ein Vertrauensverlust der Wähler in die Politik verantwortlich für den Ausgang der bayerischen Landtagswahl. Auch gute Wirtschaftsdaten und Vollbeschäftigung reichten den Menschen nicht, "wenn etwas nicht da ist, was eben so wichtig ist - und das ist Vertrauen, Vertrauen in die politischen Akteure", sagte Angela Merkel. Die Große Koalition in Berlin habe es nicht geschafft, ihre Arbeit deutlich zu machen, weshalb in den vergangenen Monaten viel Vertrauen verloren gegangen sei. "Das gilt auch für Unionsparteien, von denen man erwartet, dass man gemeinsam agiert", fügte sie hinzu. Hintergrund sind die wiederholten Angriffe der CSU auf die CDU in der Flüchtlingspolitik. "Deshalb ist meine Lehre aus dem gestrigen Tag, dass ich auch als Bundeskanzlerin dieser Großen Koalition stärker dafür Sorge tragen muss, dass dieses Vertrauen da ist und damit auch die Resultate unserer Arbeit sichtbar werden", sagte die Kanzlerin. Dafür werde sie "mit allem Nachdruck" eintreten.
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Christian Rothenberg
Der CSU-Ehrenvorsitzende Theo Waigel bewertet den
Wahlabend folgendermaßen: Das Ergebnis sei „sicher das schlimmste seit
Jahrzehnten“, sagte Waigel. „Es bedingt eine Überlegung hinsichtlich der
Neuausrichtung, inhaltlich und strategisch.“ Einen weiteren Rechtsruck der
CSU in Richtung AfD lehnte er ab. In der Sitzung kritisierte
Waigel nach Angaben von Teilnehmern zudem explizit die „Anti-Merkel-Stimmung“
in der CSU. Es sei nicht hilfreich, zumal die CSU der Regierung unter
Führung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) angehöre. Die Krise in der CSU
habe letztlich bereits vor vier Jahren bei der Europawahl begonnen, „die
Doppelstrategie hat uns nicht genutzt“, betonte Waigel. Waigel sieht einen
Grund für die Wahlschlappe darin, dass die CSU sich zu wenig um bestimmte
Milieus gekümmert habe, beispielsweise im kirchlichen Bereich. „Auch im Bereich
von Umwelt und Naturschutz haben wir die Kompetenz, die wir einmal hatten,
zum Teil verloren.“
Der CSU-Ehrenvorsitzende Theo Waigel bewertet den Wahlabend folgendermaßen: Das Ergebnis sei „sicher das schlimmste seit Jahrzehnten“, sagte Waigel. „Es bedingt eine Überlegung hinsichtlich der Neuausrichtung, inhaltlich und strategisch.“ Einen weiteren Rechtsruck der CSU in Richtung AfD lehnte er ab. In der Sitzung kritisierte Waigel nach Angaben von Teilnehmern zudem explizit die „Anti-Merkel-Stimmung“ in der CSU. Es sei nicht hilfreich, zumal die CSU der Regierung unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) angehöre. Die Krise in der CSU habe letztlich bereits vor vier Jahren bei der Europawahl begonnen, „die Doppelstrategie hat uns nicht genutzt“, betonte Waigel. Waigel sieht einen Grund für die Wahlschlappe darin, dass die CSU sich zu wenig um bestimmte Milieus gekümmert habe, beispielsweise im kirchlichen Bereich. „Auch im Bereich von Umwelt und Naturschutz haben wir die Kompetenz, die wir einmal hatten, zum Teil verloren.“   Bild: dpa
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Christian Rothenberg

Johannes Kahrs, Sprecher des Seeheimer Kreises der SPD, stärkt Parteichefin Andrea Nahles nach der Bayernwahl den Rücken. "Das ganze Gerede über den Rückzug aus der Großen Koalition und die Ablösung des Spitzenpersonals nervt nicht nur mich gewaltig, sondern die meisten Wählerinnen und Wähler", sagte Kahrs der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Das Personalkarussell immer am Drehen zu halten und im Selbstzerfleischungsmodus zu verharren, schreckt die Menschen zu Recht ab", so Kahrs. "Ich finde es unglaublich, wie hier mit unserem politischen Personal umgegangenen wird."

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Christian Rothenberg
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Stefan Kaufmann
CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer sieht eine Mitverantwortung der CDU für das schlechte Erscheinungsbild der Großen Koalition. „Das ist Verantwortung von allen, die beteiligt waren", sagt Kramp-Karrenbauer auf die Frage, ob sie die Schuld alleine bei der CSU sieht. „Jeder muss vor der eigenen Haustür kehren." 
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Christian Rothenberg

Die CDU-Vorstandssitzung ist jetzt beendet. Generalsekretärin Annegret Kramp Karrenbauer steht in der Parteizentrale vor den Journalisten. Das Ergebnis der bayerischen Landtagswahl bezeichnet sie auch als „Reflex auf die Art und Weise, wie in Bayern der Übergang vom alten zum neuen Ministerpräsidenten gestaltet worden ist“. Die CDU habe die Botschaft der Wahl intensiv besprochen, „sie ist angekommen“, sagt Kramp-Karrenbauer. Man wollte jetzt „alles daransetzen, um besser zu werden“. Die volle Aufmerksamkeit gelte nun der Wahl in Hessen in zwei Wochen. 

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Christian Rothenberg
Seit gut einer Stunde läuft auf dem Münchner Odeonsplatz übrigens ein Trauermarsch für die CSU. Veranstalter ist die Satirezeitschrift
Seit gut einer Stunde läuft auf dem Münchner Odeonsplatz übrigens ein Trauermarsch für die CSU. Veranstalter ist die Satirezeitschrift "Titanic".   Bild: https://twitter.com/titanic
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Christian Rothenberg

Zur Zeit könnte in München auch bloß eine Weißwurst platzen, schon würden atemlose Medien eine Beschleunigung der Merkel-Dämmerung konstatieren. Nein, das Platzen der CSU-Allmacht ist zunächst eine rein bayerische Angelegenheit. Und dann eine, die weit über Deutschland und Frau Merkel hinaus geht. (...) Die Regierenden verlieren, auch wenn es den Regierten gut geht. Bayern hat die besten Wirtschaftsdaten, hat Wachstum, praktisch Vollbeschäftigung, blühende Unternehmen - und trotzdem sagt der Wähler denen, die die Weichen dafür gestellt haben: trollt euch.

„KURIER“ (Österreich)

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Christian Rothenberg
Einer ist offenbar weiterhin optimistisch. Was bleibt Thorsten Schäfer-Gümbel auch anderes übrig?
Einer ist offenbar weiterhin optimistisch. Was bleibt Thorsten Schäfer-Gümbel auch anderes übrig? "Gemeinsam mit meiner Frau Annette und dem Team starte ich in den Endspurt im Hessen. 'Weiter so' hat in Hessen einen Namen 'Schwarz-Grün'. Eine andere Politik gibt es nur mit uns", twittert der hessische SPD-Spitzenkandidat. In zwei Wochen wird in Hessen gewählt.   Bild: https://twitter.com/tsghessen
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Christian Rothenberg

Würden Sie auch gern Mäuschen spielen in der Sitzung des SPD-Bundesvorstands, die gerade läuft? Ich schon. Ein paar Äußerungen zeigen, wie groß die Nervosität in der Partei ist. "Es muss in Berlin zu anderen Verhältnissen in der großen Koalition kommen, sonst wird es eng", sagte Generalsekretär Lars Klingbeil heute dem Fernsehsender Phoenix. Die Kritik innerhalb der SPD an der Regierung in Berlin wachse stetig. "Wir dringen mit unseren Projekten nicht nach außen. Die SPD sichtbarer machen - das ist nicht gelungen." SPD-Vize Ralf Stegner stellt den Fortbestand der Koalition infrage. „Da muss sich etwas gravierend ändern, wenn diese Regierung Bestand haben soll“, sagte Stegner der Deutschen Presse-Agentur. Die Wähler in Bayern hätten „zur Arbeit der Berliner GroKo ein sehr negatives Urteil gesprochen“. 

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Christian Rothenberg
Dieses Foto, von der eben begonnenen SPD-Vorstandssitzung in Berlin, liefern wir nach. Parteichefin Nahles und Generalsekretärin ist anzusehen: Bei den Sozialdemokraten sitzt der Frust tief. Klingbeil wird übrigens um 14 Uhr noch vor die Presse treten und sich äußern. Es dürfte gespannt sein, was er dann zum Abschneiden der SPD in Bayern zu sagen hat.
Dieses Foto, von der eben begonnenen SPD-Vorstandssitzung in Berlin, liefern wir nach. Parteichefin Nahles und Generalsekretärin ist anzusehen: Bei den Sozialdemokraten sitzt der Frust tief. Klingbeil wird übrigens um 14 Uhr noch vor die Presse treten und sich äußern. Es dürfte gespannt sein, was er dann zum Abschneiden der SPD in Bayern zu sagen hat.   Bild: dpa
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Christian Rothenberg
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Analysen zur Bayernwahl:

- Die Fakten zum Wahlergebnis: Grüne locken junge Wähler, die CSU ältere Wähler, schreibt Christian Rothenberg.

- Wie CSU-Chef Horst Seehofer und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder den Wahlabend erlebten, hat Anna Gauto beobachtet.

- Die Auswirkungen der Bayernwahl auf das Berliner Politikgeschehen kommentiert Thomas Sigmund.

- Die SPD rutscht in Bayern unter 10 Prozent und hofft, bis zur Wahl in Hessen die Ruhe zu bewahren, berichtet Martin Greive.

- Die CSU ist auf eine Koalition angewiesen, um weiter regieren zu können. Es gibt mehrere Optionen.

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