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15.10.2018

11:51

Kommentar

Bayern war nur der erste Streich – der zweite folgt am 28. Oktober

Von: Christian Rothenberg

Die Landtagswahlen in Bayern und Hessen werden zur krachenden Abrechnung mit der Großen Koalition in Berlin. Die hat noch längst nicht verstanden.

Angela Merkel erlebt die wohl schwierigste Phase ihrer Kanzlerschaft. dpa

Wie weiter?

Angela Merkel erlebt die wohl schwierigste Phase ihrer Kanzlerschaft.

72,4 Prozent – die Wahlbeteiligung bei der bayerischen Landtagswahl ist um mehr als zehn Prozent gestiegen. Das ist ein starker Wert und eines der erfreulichen Phänomene dieser Landtagswahl. Bei CSU und SPD dürfte sich die Freude womöglich in Grenzen halten. Die zahlreichen einstigen Nichtwähler strömten vor allem zu den – früher mal so genannten – kleinen Parteien, zu Grünen, AfD und Freien Wählern.

CSU und SPD liefen die Wähler damit in Scharen davon. 600.000 Stimmen und zehn Prozentpunkte weniger als 2013 für die CSU, mehr als eine Million Stimmen und mehr als zehn Prozentpunkte weniger für die SPD.

Dahinter steckte vieles: mit Sicherheit auch die Wut über die Politik in Berlin und das Schauspiel, das die Regierungsparteien in den vergangenen Monaten veranstaltet haben. Aber auch der Ärger über den dauerprovozierenden Innenminister Horst Seehofer und die kaum noch erkennbare Autorität von Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Das Ergebnis der bayerischen Landtagswahl ist ein demonstratives „Es reicht“, eine schallende Ohrfeige für Merkels Große Koalition. Und es wird nicht die letzte sein. Die nächste Erschütterung steht Union und Sozialdemokraten nämlich kurz bevor, in zwei Wochen bei der hessischen Landtagswahl.

Kommentar: Das Ergebnis der Bayernwahl verändert die Tektonik in der deutschen Parteienlandschaft

Kommentar

Das Ergebnis der Bayernwahl verändert die Tektonik in der deutschen Parteienlandschaft

Die bayerischen Wähler strafen CSU und SPD bei der Landtagswahl gnadenlos ab. In Berlin taumelt daher die Koalition der Kanzlerin vor sich hin.

Die großen Parteien müssen auch dort mit herben Verlusten rechnen. In der neuesten Umfrage liegt die CDU – angeführt von dem Merkel-Vertrauten Volker Bouffier – neun Prozentpunkte schlechter als vor fünf Jahren (29) und die SPD fast acht (23). Innerhalb von weniger als 15 Jahren könnte der Stimmenanteil der beiden Parteien in Hessen von knapp 80 auf gut 50 Prozent zusammenfallen.

Dabei hat es an Warnungen nicht gemangelt. Bei der Bundestagswahl mussten die Parteien große Verluste hinnehmen. An Absichtserklärungen nach dem Motto „Wir haben verstanden“ hat es seitdem nicht gefehlt. Die Parteien haben die Zeit nicht genutzt. Ein Jahr später ist auch die Hessenwahl für CDU und SPD kaum noch zu retten. Zwei Wochen werden nicht reichen, um die Stimmung zu ändern.

Die Parteien der Großen Koalition müssen dringend eine Übereinkunft finden, eine Wende zu einem anderen Politikstil. Falls das nicht gelingt, braucht es die Fähigkeit zur ehrlichen Einsicht, das Bündnis notfalls zu beenden. Ansonsten könnte von den – früher mal so genannten – Volksparteien bald nicht mehr so viel übrig sein.

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Kommentare (8)

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Herr Tom Schmidt

15.10.2018, 12:21 Uhr

Das schlimmer ist doch, dass unsere Medien doch mitspielen, wenn die Politiker einfach ihren Stiefel durchziehen, jenseits der Fakten. Die Grünen haben ein für sie tolles Ergebnis, sie haben aber dabei die SPD geschreddert.

Der Wähler hat aber in Sachen Flüchtlingspolitik der GroKo eine dunkel-gelbe Karte gegeben! Und inhaltlich klar gesagt, dass das so nicht weitergeht. Trotzdem werden die Grünen ständig zitiert wie man mit einer "mutigen Politik" Erfolg hat.

Die CSU ist, wenn man die letzte Bundestagswahl sich ansieht bei weitem nicht so unter die Räder gekommen! Die FW spielen im Bund keine Rolle, wenn das gestern eine BT-Wahl gewesen wäre, dann hätte die CSU ca. 45 % geholt (nicht alle FW hätten für die CSU gestimmt). Da jetzt zu kommentieren, die Wähler wären wegen Seehofer weggelaufen, ist schlichtweg Unsinn!

Frau Edelgard Kah

15.10.2018, 12:47 Uhr

Sehr geehrter Herr Rothenberg,

zum Wahlausgang in Bayern gibt es 1001 Kommentare. Die meisten stellen auf Nichtigkeiten ab und sind nicht sehr überzeugend.

Aus meiner Sicht sind die Verluste der beiden Volksparteien nicht etwa ein einmaliges Ereignis, sondern ein langjähriger Trend. Es ist offensichtlich, dass die Fähigkeit der Volksparteien Wähler an sich zu binden, schwindet.

Vielleicht liegt der Grund dafür darin, dass ein zunehmender Teil der Wähler dem "Weiter so" der Volksparteien überdrüssig und für Experimente aufgeschlossener ist.

Herr Jürgen Clasen

15.10.2018, 13:43 Uhr

Bayern heißt Zwiebeltürme und Oktoberfest.
Bayern heißt nicht Moscheen und Zuckerfest.
Bayern ist BMW und Audi.
In Bayern stehen die Postkutschen im Museen.

Die es anders wollen, sollten besser dort wegziehen.
In Altenessen und anderen qualifizierten Orten
gibt es genau das, was ihr wollt.
Geht in Euer gelobtes Land! Dann geht es Euch besser
und uns auch!

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