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25.09.2017

13:48 Uhr

Jamaika-Koalition

CDU will nicht nur auf Jamaika setzen

VonJan Hildebrand

Kanzlerin Angela Merkel muss versuchen, ein Bündnis mit FDP und Grünen zu schmieden. Doch in der CDU will man sich noch nicht endgültig von der Großen Koalition verabschieden. Denn für Jamaika gibt es eine große Hürde.

CDU nach der Bundestagswahl

„Jamaika klappt bei uns im Land, im Bund sind die Hürden höher“

CDU nach der Bundestagswahl: „Jamaika klappt bei uns im Land, im Bund sind die Hürden höher“

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BerlinNoch während Angela Merkel (CDU) am Wahlabend auf der Bühne versuchte, dem dramatischen Absturz ihrer Partei etwas Positives abzugewinnen, begann im Konrad-Adenauer-Haus die Diskussion über mögliche Koalitionen. „Gegen uns kann keine Regierung gebildet werden“, stellte die Kanzlerin gleich mehrfach fest. Doch viele CDU-Vordere, die ihr zuhörten, dachten sich sogleich einen Satz hinzu: Mit uns wird es auch schwierig.

Selten dürfte eine Koalitionsbildung nach einer Bundestagswahl theoretisch so einfach, praktisch jedoch so problematisch werden. SPD-Chef Martin Schulz hatte schon kurz nach 18 Uhr am Sonntagabend verkündet, dass die Sozialdemokraten sich in die Opposition flüchten wollen, um sich dort nach ihrer historischen Niederlage zu berappeln. Da die Union eine Zusammenarbeit mit der AfD und der Linken ausschließt, bleibt damit nur noch eine Option: ein so genanntes Jamaika-Bündnis mit FDP und den Grünen.

Eine solche Koalition zu schmieden, wird für Merkel eine enorm schwierige Aufgabe. De facto handelt es sich um ein Bündnis aus vier Parteien: CDU, CSU, FDP und Grüne. Und die Liberalen und die Grünen etwa in der Energie- und Wirtschaftspolitik zusammenzubringen, ist kein einfaches Unterfangen.

Merkels Generalsekretär Peter Tauber (CDU) appellierte am Montagmorgen schon mal an das Verantwortungsgefühl der Beteiligten: „Eine Koalition funktioniert nur, wenn alle Seiten nachgeben und man sich nicht gegenseitig den Platz kaputt tritt.“ Die CDU-Vorsitzende selbst sagte am Montagmittag, sowohl mit FDP und Grünen als auch mit der SPD Gespräche über eine mögliche künftige Regierung führen zu wollen – trotz der SPD-Ankündigung, in die Opposition gehen zu wollen. Es sei sehr wichtig, dass Deutschland auch künftig eine gute und stabile Regierung habe, sagte Merkel.

FDP und Grüne gelten als Antipode. Auch wenn die Spitzenkandidaten Christian Lindner (FDP) und Cem Özdemir (Grüne) gut miteinander auskommen, sind sich doch viele in den beiden Parteien in herzlicher Abneigung verbunden. Auf der anderen Seite lockt die Aussicht auf Macht und Ministerposten.

Gerade für die Grünen, die nun zwölf Jahre keiner Regierung mehr angehörten, dürften da schnell schwach werden. Zumal es für die Führungsspitze um Özdemir eine der letzten Chancen sein könnte, noch mal an die Macht zu kommen.

Und auch in der FDP gibt es durchaus das Verlangen nach vier Jahren außerparlamentarischer Opposition wieder in die Verantwortung zu kommen. Zumal man sich dank des guten Abschneidens durchaus Aussicht darauf hat, sich wichtige Posten zu sichern. Die FDP sei in einer „guten Position“ für Koalitionsgespräche, meint etwa der Vize-Präsident des Europaparlaments Alexander Graf Lambsdorff (FDP).

Gut möglich also, dass Merkel mit den Grünen und der FDP zusammenkommt. Doch die schwierige und entscheidende Frage wird sein: Spielt die CSU von Horst Seehofer bei einem solchen Bündnis mit?

Kommentare (18)

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Novi Prinz

25.09.2017, 11:12 Uhr

.-Sozialistische Interpretation --
Alle haben gewonnen , weil mehr Stimmen bekommen als erwartet !

Außer der A f D ! Die hat nicht soviele Stimmen bekommen wie befürchtet ! -Sozialistische Interpretation --

Herr Paul Kersey

25.09.2017, 11:20 Uhr

Es scheint mir, als ob das Handelsblatt kurz vor der Wahl die Kommentarfunktionen abgeschaltet hat, womöglich um russische Trolle zu bändigen? Na ja, egal.

Ich finde den Schachzug der SPD richtig. Merkel proklammiert alle Ideen für sich, so konnte die Leistung der SPD nicht wahrgenommen werden. Außerdem darf die AfD nicht Oppositionsführer werden. Jetzt bin ich gespannt, wie die "rechte Flanke" in einer Jamaika-Koalition geschlossen werden soll. Das wird noch richtig spannend!

Herr Holger Narrog

25.09.2017, 11:27 Uhr

Im Gegensatz zum Autor Herr Hildebrand erachte ich die FDP nicht als Hindernis für eine Merkel Koalition. Grund, die FDP ist traditionell ideologisch sehr flexibel, entscheidend sind lediglich die erbeuteten Posten und Pfründe.

Hauptherausforderung ist in einer solchen Konstellation die CSU Basis. Im Gegensatz zur CDU die von oben regiert wird ist die CSU eine Partei mit lebendiger Basis. Diese wehrt sich gegen die ökosozialistische Merkelung. Seehofer muss entweder reale Erfolge im Sinne des Landes erzielen, oder dürfte sich in seinem Amt sehr schwer tun.

Einige SPD Politiker hatten vor der Wahl geäussert, dass ihnen die Posten gut gefallen (Gabriel). So ist nicht auszuschliessen, dass sich die SPD dann doch nach etwas Zieren in eine Merkel Koalition begibt.

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