MenüZurück
Wird geladen.

25.09.2017

12:53 Uhr

Keine gemeinsame Fraktion

AfD-Streit eskaliert

Die mit einem Direktmandat ausgestattete AfD-Parteivorsitzende Frauke Petry will nicht Teil einer Bundestagsfraktion mit den AfD-Spitzenkandidaten werden. Ob Petry viele Abgeordnete folgen werden, ist noch nicht klar.

Petry erteilt AfD-Bundestagsfraktion Absage

„Ich werde der AfD-Fraktion nicht angehören“

Petry erteilt AfD-Bundestagsfraktion Absage: „Ich werde der AfD-Fraktion nicht angehören“

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

Unmittelbar nach ihrem Erfolg bei der Bundestagswahl sind die innerparteilichen Konflikte in der AfD eskaliert. Die Vorsitzende Frauke Petry will der Fraktion ihrer Partei nicht angehören. Das sagte sie am Montag in Berlin und verließ eine gemeinsame Pressekonferenz mit den Spitzenkandidaten Alice Weidel und Alexander Gauland sowie ihrem Co-Parteivorsitzenden Jörg Meuthen. Petry konnte in ihrem sächsischen Wahlkreis ein AfD-Direktmandat erringen.

Meuthen entschuldigte sich für das Verhalten Petrys. „Das ist auch mit uns nicht abgesprochen gewesen“, sagte er. Der Vorgang zeige, dass die AfD auch „ein gäriger Haufen“ sei. Zuvor hatte Meuthen Petry heftig attackiert. Dass sie sich in öffentlichen Äußerungen wiederholt von den beiden Spitzenkandidaten distanziert habe, sei „wenig hilfreich“ gewesen und „nicht hinnehmbar“, sagte er.

Die AfD hatte am Sonntag 12,6 Prozent der Stimmen erhalten und stellt 94 Abgeordnete. Sie könnte damit die drittgrößte Fraktion im Parlament bilden. Meuthen ist Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg. Er hatte nicht für den Bundestag kandidiert.

Frauke Petry will sich nun als Führungsfigur für einen „konservativen Neuanfang“ positionieren. Ob sie dafür eine neue Partei gründen will, ließ sie am Montag offen. Um eine eigene Bundestagsfraktion zu bilden, müsste sie mindestens 34 Abgeordnete dazu bringen, sich ihr anzuschließen. Auf diese Frage werde es „sicherlich in den kommenden Tagen und Wochen Antwort“ geben, sagte sie in einem Interview der ARD. Sie hoffe, „dass beim Wähler ankommt, dass ich für einen konservativen Neuanfang stehe“.

Auf die Frage, wie dieser „Neuanfang“ aussehen könnte, verwies sie auf die Arbeit der bisher von ihr geleiteten AfD-Landtagsfraktion in Sachsen. Dort habe sie gezeigt, „wie vernünftige Opposition aussieht“, sagte Petry.

Bevor sie die Pressekonferenz verließ, erhob Petry für die AfD den Anspruch, sich auf eine Regierungsübernahme 2021 vorzubereiten. Spitzenkandidatin Weidel kündigte eine „konstruktive Oppositionsarbeit“ an. Die AfD werde künftig die Bundesregierung kontrollieren, was in den letzten vier Jahren praktisch nicht stattgefunden habe. Bestes Beispiel dafür sei die Flüchtlingspolitik.

Gauland warf Union und SPD vor, sie seien unfähig gewesen, das Land vernünftig zu regieren. „Wir wollen eine klare Opposition im Bundestag sein“, sagte er.

Die Grünen-Politikerin Claudia Roth forderte einen strengen Umgang mit der AfD im Parlament. „Der Bundestag ist kein Jagdrevier einer rechtsradikalen Partei, sondern verdient Respekt“, sagte sie am Montag dem Bayerischen Rundfunk. Man müsse einschreiten, wenn Angst und Hass im Bundestag verbreitet würden.

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, relativierte unterdessen das starke Ergebnis der AfD. „Fakt ist, dass am Ende des Tages knapp 87 Prozent der Bevölkerung andere Parteien gewählt haben“, sagte Schuster am Montagmorgen dem Sender SWR2. Unterschätzen dürfe man die rechtsnationale Partei aber nicht.

Kommentare (15)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Herr Peter Spiegel

25.09.2017, 10:15 Uhr

Die glorreiche Partei zerlegt sich schon, das geht rasend schnell. Immer das Gleiche mit solchen Leuten.

G. Nampf

25.09.2017, 10:17 Uhr

" Die Vorsitzende Frauke Petry will der Fraktion ihrer Partei nicht angehören. "


Das gab es in Baden-Württemberg auch vorübergehend, wenn auch aus anderen Gründen. Herr Meuthen kennt das also. Sie werden sich wieder zusammenraufen.


Die AfD muß sich jetzt entscheiden, was sie sein will: rechtsextremer Pöbelhaufen oder konservative Partei.

Ich empfehle der AfD letzteres.

Herr Heinz Keizer

25.09.2017, 10:44 Uhr

Viel wichtiger als ein Streit in der AfD ist die Frage, wie es mit der Regierung weiter geht. Wird es eine stabilie Regierung geben und was will und kann sie umsetzen? Wie lange wird so ein Bündnis wohl halten? Weder die CSU noch die FDP sind in der Situtation, Zugeständnisse zu machen. Für beide ist es existenziell sich gut zu verkaufen. Wenn die Grünen nicht genug grüne Politik vereinbaren können, wird die Basis bestimmt nicht zustimmen. Ob Petry der Fraktion ihrer Partei angehört, ist für Deutschland eher ohne Belang.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×