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24.01.2018

09:20

Davos: Angela Merkel will mit Europa-Rede überzeugen AFP

Heute gibt's ein Wiedersehen

Angela Merkel soll in Davos auf die Europa-Rede von Emmanuel Macron antworten.

Weltwirtschaftsforum

Merkels Ausflug in die Weltpolitik

Statt GroKo-Kleinklein darf die Bundeskanzlerin der Welt heute signalisieren, dass mit ihr noch zu rechnen ist. Mit einer Europa-Rede will Merkel in Davos Akzente setzen. US-Präsident Trump schneidet sie jedoch.

Davos Knapp daneben ist auch vorbei. Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel heute Abend aus dem verschneiten Davos wieder abreist, ist US-Präsident Donald Trump noch gar nicht da. Die beiden verpassen sich auf dem Weltwirtschaftsforum nur um wenige Stunden. Bis zu ihrer fünften Begegnung – nach einem Besuch Merkels im Weißen Haus und drei Gipfeltreffen – wird es also noch ein paar Wochen dauern.

Stattdessen stattet Merkel der wichtigsten wirtschaftspolitischen Konferenz weltweit ihren Besuch an dem Tag ab, an dem sich dort die europäische Prominenz tummelt. Der französische Präsident Emmanuel Macron ist da, der italienische Ministerpräsident Paolo Gentilioni wird erwartet und auch der spanische König Felipe VI..

Da will Merkel nicht fehlen. Es ist einer ihrer wenigen Ausflüge in die Weltpolitik in jüngerer Vergangenheit. Der zähe Prozess der Bündnissuche nach der Bundestagswahl im September bindet sie an Berlin. Doch nach dem Ja der SPD zu Koalitionsverhandlungen ist die Regierungsbildung nach einer viermonatigen, quälenden Hängepartie erstmals in geordneten Bahnen. Wahrscheinlich ab Freitag wird es Koalitionsverhandlungen geben, auf die auch die europäischen Partner warten. Das Zeitfenster, bis es losgeht, will Merkel für ein Signal ins Ausland nutzen: Ja, wir sind noch da, und wir wollen ein starkes Europa.

++ Davos-Blog Tag 2 ++: „Frankreich ist wieder im Herzen Europas“

++ Davos-Blog Tag 2 ++

„Frankreich ist wieder im Herzen Europas“

Beim Weltwirtschaftsforum diskutieren Staatslenker und CEOs über globale Herausforderungen. Italiens Regierungschef, die Bundeskanzlerin und Frankreichs Präsident Macron forderten am Mittwoch ein stärkeres Europa.

Mit einer europapolitischen Rede will Merkel dem Weltwirtschaftsforum ab 14.20 Uhr das Thema des Tagesvorgeben. Dabei erwarten die Teilnehmer des Treffens in Davos, dass die Bundeskanzlerin auf Vorschläge des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur weitreichenden Reform der Europäischen Union antwortet.

Da die Gespräche mit der SPD noch laufen, ist zwar nicht zu erwarten, dass die Kanzlerin in ihrer Rede ihre künftige Europapolitik bis ins Detail ausbuchstabiert. Doch die CDU-Chefin will ihren Auftritt nutzen, um zumindest einen Eindruck davon zu vermitteln, welche Rolle Deutschland künftig international spielen will – auch angesichts eines immer stärker werdenden Chinas und eines immer komplizierter werdenden internationalen Machtgefüges.

Eine Rede von Macron selbst steht ab 17.30 Uhr auf dem Programm. Frankreichs Staatspräsident will in Davos eine Diagnose der Globalisierung liefern. Für den 40 Jahre alten Senkrechtstarter stehen laut Élyséekreisen drei Herausforderungen im Vordergrund: wirtschaftliche und soziale Ungleichheiten, der Kampf gegen den gefährlichen Klimawandel und das globale Führungssystem angesichts von Nationalismus und Extremismus in vielen Regionen.

Ebenfalls am Mittwoch sollen der italienische Ministerpräsident Paolo Gentiloni, der brasilianische Präsident Michel Temer und der spanische König Felipe in dem Skiort das Wort ergreifen.

Die besten Zitate zu Davos

Postchef Frank Appel

„Wenn es Frankreich und Deutschland gut geht, geht es Europa gut.“

Blackstone-Chef Stephen Schwarzman

Zum Thema Handelsschranken: „Die chinesischen Gesetze ähneln denen der USA aus dem 19. Jahrhundert, so gehen eben Schwellenländer ihren Weg.“

Indischer Premierminister Narendra Modi

„Wir müssen akzeptieren, dass die Globalisierung langsam ihren Glanz verliert.“

Barclays-Chef Jes Staley

„Wir haben die nächste Finanzkrise niemals vermeiden können.“

Kanadas Premierminister Justin Trudeau

Zur Frauen- und Minderheitenförderung im Job: „Wir müssen die Natur der Arbeitswelt, wie wir sie kennen, ändern.“

US-Wirtschaftsminister Wilbur Ross

Zu US-Strafzöllen gegen China: „Handelskriege gibt es jeden Tag. Jeden Tag verletzen verschiedene Parteien die Regeln und ziehen einen unerlaubten Vorteil daraus. Jetzt besetzen die US-Truppen ihre Verteidigungsmauern.“

Zwei Jahre war Merkel nicht in Davos – doch nach einem Jahr der Abschottungspolitik Trumps und angesichts nationalistischer Tendenzen auch in vielen Ländern Europas will sie nun die Bühne nicht den Spaltern dieser Welt überlassen. Ihre Botschaft in Davos wird eine für Mulilateralismus und Zusammenhalt sein.

Daher will sie den Besuch auch zu einer Reihe bilateraler Gespräche nutzen. Dazu zählt ein Treffen mit dem argentinischen Präsidenten Mauricio Macri, der von der Kanzlerin Anfang Dezember die G20-Präsidentschaft übernommen hat. Merkel ist es wichtig, dass die ihr wichtigen Themen wie der stärkeren Fokus auf Afrika nicht ins Hintertreffen geraten.

Dass die Kanzlerin zu einem ausführlichen Vier-Augen-Gespräch mit dem französischen Präsidenten Macron zusammenkommt, ist nicht zu erwarten – in den vergangenen Tagen hatte sie etwa bei den Feiern zum Elysee-Vertrag ausführlich Gelegenheit, sich mit ihm auszutauschen.

Kommentar zum Weltwirtschaftsforum: Die gefesselte Kanzlerin in Davos

Kommentar zum Weltwirtschaftsforum

Die gefesselte Kanzlerin in Davos

Trotz ihrer Erfolge muss die Bundeskanzlerin auf dem Weltwirtschaftsforum im Schatten von Macron und Trump bleiben. Was Angela Merkel am Mittwoch im Klub der Mächtigen sagen sollte, aber nicht kann oder will.

Jenseits von Europa bahnt sich aber noch ein anderes wichtiges Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu an. Der ließ das Gespräch am Dienstag bereits ankündigen, die deutsche Seite hielt sich noch bedeckt. Es ist die erste Begegnung der beiden, seit Merkel vor einem Jahr die deutsch-israelischen Regierungskonsultationen offenbar aus Verärgerung über die israelische Siedlungspolitik absagte.

Und warum schneidet sie den US-Präsidenten? Dass die Kanzlerin schon nicht mehr in Davos sein wird, wenn Trump eintrifft, wird in Berlin mit Terminzwängen begründet. Merkel habe ursprünglich damit gerechnet, dass am Donnerstag schon die Verhandlungen mit der SPD starten könnten, heißt es. Und schließlich müsse sie auch nicht nach Davos fahren, um mit Trump zu sprechen: Wenn sie den US-Präsidenten sprechen wolle, könne sie das schließlich auch sonst jederzeit tun – am Telefon.

Merkel trifft Trump in Davos

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Brexit 2019

Kommentare (11)

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Herr Peter Spiegel

24.01.2018, 09:36 Uhr

Davos wäre der richtige Ort um eine neue Krise zu verkünden, sozusagen eine Weltkrise
die nur die Göttliche mit viel Steuergeld lösen kann. Einfälle dafür hat die Versammlung der über 700 Weisen bestimmt.

Herr Holger Narrog

24.01.2018, 09:37 Uhr

Sachlich wird auf dem WEF nichts beschlossen und so dient dieser Termin ausschliesslich der Eigenwerbung.

Das Umfeld auf dem WEF ist ökorleigiös und linksliberal. In diesem Millieu ist Fr. Merkel weniger isoliert als anderswo. So wird sie und die Qualitätsmedien dies zu einer Positivberichterstattung (Huldigung) nutzen.

Trump wird durch seine Anwesenheit wirken. Allein seine Präsenz zeigt, dass das WEF eben nicht die traurige Realität ist.

Herr Lung Wong

24.01.2018, 09:45 Uhr

Mann kann sich doch nur noch schämen Deutscher zu sein.

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