Scholz schlägt sich immer wieder auf Lindners Seite – zum Ärger der Grünen

Berlin Bundeskanzler Olaf Scholz erwartete ungeachtet diverser Streitthemen in der Koalition von der Klausurtagung der Regierung in Meseberg ein Zeichen der Zuversicht für die Menschen in Deutschland. „Wir werden zunächst einmal darüber reden, wie eine Gesellschaft, die so viel vor sich hat, zuversichtlich sein kann und bleiben kann“, sagte der SPD-Politiker am Sonntag zum Auftakt des Treffens.
An den zwei Tagen im Gästehaus der Bundesregierung geht es um Themen wie die europäische Wirtschaftspolitik, die Energie- und Verkehrswende, Klimaschutz, Künstliche Intelligenz und die Ukraine-Hilfe. Daneben soll es auch Raum geben für Gespräche bei einem Glas Wein. Die Koalition kann eine Stimmungsaufhellung dringend gebrauchen.

Die Ampel befindet sich derzeit im Konfliktmodus. Ob Verbrenner-Aus, schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren oder die Aufstellung des neuen Bundeshaushalts – es gibt kaum ein Thema, bei dem es nicht knirscht.