Handelsblatt App
Jetzt 4 Wochen für 1 € Alle Inhalte in einer App
Anzeigen Öffnen
MenüZurück
Wird geladen.

29.10.2018

15:09

Analyse

Ganz oder gar nicht – die heikle Debatte zur Merkel-Nachfolge

Von: Thomas Sigmund

Zwei innerparteiliche Widersacher Angela Merkels wollen CDU-Chef werden. Ein Duo der Kanzlerin mit Friedrich Merz oder Jens Spahn wird nicht funktionieren.

So verkündet Merkel ihren Rückzug

„Für mich ist es Zeit, ein neues Kapitel aufzuschlagen“

So verkündet Merkel ihren Rückzug: „Für mich ist es Zeit, ein neues Kapitel aufzuschlagen“

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

Berlin Angela Merkel stellte im September 2015 die Biografie von Gerhard Schröder vor. Auf die Frage, was denn der größte politische Fehler ihres Amtsvorgängers gewesen sei, nannte sie die Entscheidung des damaligen Kanzlers, nach Kritik aus den eigenen Reihen an der Agenda 2010 und Niederlagen bei Landtagswahlen im Jahr 2004 den SPD-Vorsitz abgegeben zu haben: „Das war für mich ein Punkt, wo ich gedacht habe: Das hat Konsequenzen.“

2004 als CDU-Chefin und Oppositionsführerin formulierte sie noch viel drastischer: „Das ist der Anfang vom Ende des Bundeskanzlers und der Anfang vom Ende dieser Regierung.“ Für Schröder bedeute der Schritt einen „Autoritätsverlust auf der ganzen Linie“.

Heute ist Merkel nach den verheerenden Niederlagen für die Union in Bayern und Hessen in einer ähnlichen Situation wie Schröder damals und macht es genau wie er.

Nur mit einem Unterschied: Schröder hatte damals einen loyalen Franz Müntefering an seiner Seite, der ihm als SPD-Chef folgte. Ob Merkel es schafft, einen Vertrauten oder eine Vertraute wie die Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer in das Parteiamt zu hieven, ist dagegen ungewiss.

Top-Jobs des Tages

Jetzt die besten Jobs finden und
per E-Mail benachrichtigt werden.

Standort erkennen

    Gesundheitsminister Jens Spahn, ihr größter parteiinterner Widersacher, will für den CDU-Vorsitz kandidieren. Ihr ewiger Rivale Friedrich Merz hat angedeutet, er könne seinen Hut in den Ring werfen. Zwar heißt es in der Politik wie bei den Boxern: „They never come back“, aber der Sauerländer ist immer noch äußerst beliebt in den konservativen und wirtschaftsfreundlichen Kreisen der Partei.

    Der damalige CDU-Fraktionschef mit der Parteichefin auf einem Parteitag in Frankfurt. Reuters

    Friedrich Merz und Angela Merkel im Jahr 2002

    Der damalige CDU-Fraktionschef mit der Parteichefin auf einem Parteitag in Frankfurt.

    Merz verkörpert alles, was Teile der CDU so sehr vermissen: einen marktwirtschaftlichen Kurs und eine konservative Weltanschauung, die aber pragmatisch daherkommt und nicht ideologisiert ist. Ein Vorteil für Merz könnte auch sein, dass er vielfältige Erfahrungen aus der Wirtschaft mitbringt und kein reiner Parteisoldat ist. Seine wirtschaftliche Stellung gibt ihm auch eine gewisse Unabhängigkeit: Die kritischen Stimmen werden nicht lange auf sich warten lassen, die sein Engagement bei Blackrock, dem größten Vermögensverwalter der Welt, hinterfragen.

    Viermal die Kanzlerschaft errungen

    Merkel war auch einmal eine Seiteneinsteigerin. Sie hatte nicht schon 25 Jahre CDU und JU-Gremien hinter sich, als sie das Feld der geborenen Kohl-Erben von hinten aufrollte. Heute ist sie der Inbegriff der modernen CDU: Abschaffung der Wehrpflicht, Atomausstieg, Duldung der „Ehe für alle“. Das alles hat sie zumindest laufen lassen und für ihre Partei viermal die Kanzlerschaft errungen. Das ist immer noch die Währung, die für die Union am wichtigsten ist.

    Merkel war auch lange Zeit eine unterschätzte Machtpolitikerin. Ebendiesen Friedrich Merz hat sie klassisch ausgekontert, aber auch Roland Koch oder Christian Wulff. Eine Frau, Protestantin aus dem Osten, die so überhaupt nicht in den rheinischen Katholizismus passte. In ihren 18 Jahren als Vorsitzende hat sie die Partei weit in die Mitte gerückt und dafür einen hohen Preis mit dem Aufstieg der AfD bezahlt.

    Ihre Koalitionspartner bekamen die Rechnung schon früher präsentiert. Die FDP flog sogar aus dem Bundestag. Die SPD führt nur noch ein Schattendasein. Jetzt hat Merkels Politik auch ihre eigene Partei und sie selbst erreicht.

    Mehr zum Thema Merkel:

    Die Entwicklungen im Newsblog
    Kommentar: Die halbierte Kanzlerin
    Wettlauf um die Merkel-Nachfolge

    Befürchtet hatte sie das wohl schon länger. Als sie 2016 mit ihrer Entscheidung auf dem CDU-Parteitag in Essen haderte, noch einmal als Kanzlerin anzutreten und damit auch als Parteivorsitzende.

    Während der Jamaika-Verhandlungen, als sie zu CSU-Chef Horst Seehofer sagte: „Die wollen mich weghaben. Die FDP – die wollen mich weghaben.“ Ein Schritt, der FDP-Chef Christian Lindner nun auch teilweise gelungen ist. Merkels Rückzug als Parteivorsitzende erhöht auch den Druck auf SPD-Chefin Andrea Nahles. Nicht einmal der eigene Verein unterstützt mehr Merkel, nur die SPD hält ihr noch aus Angst vor dem eigenen Untergang die Treue.

    Künftig drei Machtzentren in der CDU

    Merkel ist nicht die halbierte Kanzlerin, wie einige nun meinen. Sie ist sogar nur noch eine gedrittelte Kanzlerin. Lässt man die CSU als eigenen Machtfaktor raus, gibt es künftig drei Machtzentren in der CDU: Merkel im Kanzleramt, Ralph Brinkhaus, der gegen Merkels Willen Fraktionschef wurde, und die oder der neue Parteivorsitzende.

    Dass ein Duo Merkel/Spahn oder Merkel/Merz funktionieren wird, kann man ausschließen. Die größte Stärke der Union war aber immer, dass all diese Schaltstellen wie ein gut geschmiertes Räderwerk ineinandergriffen, um Querschüsse aus der CSU oder von anderen auszuhalten. Wer sich also diese Konstellation ansieht, kommt nicht umhin zu fragen, ob Merkel nicht die Vertrauensfrage im Bundestag stellen müsste.

    Warum sollten die Bürger dieser Regierung vertrauen, wenn die eigene Partei der Kanzlerin nicht mehr folgt? Am Ende wird es wohl heißen: Ganz oder gar nicht.

    Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

    Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

    Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

    ×