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09.11.2022

12:54

Außenhandel

Bundesforschungsministerium warnte Habeck vor Genehmigung des Elmos-Verkaufs

Von: Dana Heide

Die mögliche chinesische Einflussnahme auf Wirtschaftsbereiche in Deutschland wird seit Tagen diskutiert. Offenbar äußerte im Vorfeld Stark-Watzinger Bedenken – und die Sorge vor Wissensabfluss.

Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) schreibt in dem Brief an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne):„Im konkreten Fall sehen wir aufgrund der Käuferstruktur eine konkrete potenzielle Gefahr des Know-How-Transfers.“ IMAGO/Future Image

Bettina Stark-Watzinger

Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) schreibt in dem Brief an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne):„Im konkreten Fall sehen wir aufgrund der Käuferstruktur eine konkrete potenzielle Gefahr des Know-How-Transfers.“

Berlin Das Bundesforschungsministerium hat bereits in der vergangenen Woche Bedenken bezüglich des Verkaufs der Chipproduktion des Dortmunder Unternehmens Elmos (Semiconductor GmbH) angemeldet. Das geht aus einem auf den 3. November datierten Brief hervor, der dem Handelsblatt vorliegt.

Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) schreibt in dem Brief an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne):„Im konkreten Fall sehen wir aufgrund der Käuferstruktur eine konkrete potenzielle Gefahr des Know-how-Transfers.“

Darüber hinaus sei vom Unternehmen geplant, weiterhin Forschungskooperationen mit einem außeruniversitären Forschungsinstitut zu unterhalten. Damit bestehe die Gefahr, dass zusätzliches Wissen durch Sai Microelectronics erworben werde. Vor diesem Hintergrund erscheine eine Untersagung sinnvoll.

Wie das Handelsblatt aus Regierungskreisen erfuhr, untersagt die Bundesregierung erneut die Übernahme. Stark-Watzinger drängt in dem Brief auf eine Befassung des Kabinetts, wie sie am heutigen Mittwoch auch erfolgt ist. „Ein noch so sorgfältiges Prüfverfahren kann die politische Bewertung von Unternehmenskäufen oder Investitionen durch chinesische Akteure beziehungsweise Staatsunternehmen nicht ersetzen“, schreibt die FDP-Politikerin.

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    Habeck wollte die Übernahme durch den Konkurrenten Silex, der eine hundertprozentige Tochter des chinesischen Konzerns Sai Microelectronics ist, zunächst erlauben – entgegen einer Empfehlung des Bundesverfassungsschutzes. Als Begründung hatten die Verfassungsschützer auf die Gefahr zunehmender Abhängigkeiten von China im Halbleitermarkt hingewiesen.

    Am Montagabend hatte Elmos selbst per Ad-hoc-Mitteilung bekannt gegeben, das Bundeswirtschaftsministerium habe das Unternehmen informiert, dass entgegen der zunächst anderslautenden Tendenz die Untersagung bereits an diesem Mittwoch im Kabinett beschlossen werden soll.

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