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16.09.2022

12:29

Beteiligung an Raffinerien

Bund stellt Rosneft unter Treuhandverwaltung – Rettung von Raffinerie Schwedt weiter offen

Von: Klaus Stratmann

PremiumDer Bund stellt Rosneft Deutschland, den Mehrheitseigner der Raffinerie PCK Schwedt, unter Treuhandverwaltung. Doch der Weiterbetrieb wird zur großen Herausforderung.

Die Zukunft der Anlage ist ungewiss. dpa

Erdölraffinerie PCK Schwedt

Die Zukunft der Anlage ist ungewiss.

Berlin Der Bund stellt Rosneft Deutschland, den Mehrheitseigner der Raffinerie PCK Schwedt, unter Treuhandverwaltung, um den Fortbestand der Raffinerie zu sichern. Das kündigte das Bundeswirtschaftsministerium am frühen Freitagmorgen an. Ausgeübt wird die Treuhandverwaltung durch die Bundesnetzagentur.

Damit übernimmt der Bund die Kontrolle über den jeweiligen Anteil von Rosneft Deutschland in den drei Raffinerien PCK Schwedt, MiRo (Karlsruhe) und Bayernoil (Vohburg). Rosneft Deutschland vereint insgesamt rund zwölf Prozent der deutschen Erdölverarbeitungskapazität auf sich und ist damit eines der größten erdölverarbeitenden Unternehmen in Deutschland. Die Treuhandverwaltung wird an diesem Freitag wirksam und ist zunächst auf sechs Monate befristet. Die Kosten dafür haben die betroffenen Unternehmen zu tragen.

Die Novelle des Energiesicherungsgesetzes (EnSiG), die gelegentlich auch als „Lex Rosneft“ bezeichnet wurde, ebnete dazu den Weg. Doch auch nach dem Einstieg gibt eine Reihe von Fallstricken.

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