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Der Bundestag hat Boris Pistorius zum neuen Verteidigungsminister vereidigt. Noch heute steht ein Treffen mit seinem US-Amtskollegen an.
Scholz, Steinmeier, Pistorius, Lambrecht
Der ehemalige Innenminister Niedersachsens, Boris Pistorius (SPD), tritt als neuer Verteidigungsminister die Nachfolge von Christine Lambrecht (SPD) an.
Bild: dpa
Berlin Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat seine Ernennungsurkunde erhalten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreichte ihm diese am Donnerstagmorgen im Schloss Bellevue in Berlin.
Pistorius war zuvor niedersächsischer Innenminister und wurde von Bundeskanzler Scholz überraschend ins Bundeskabinett berufen. Die zurückgetretene Ministerin Christine Lambrecht (SPD) erhielt ihre Entlassungsurkunde.
Pistorius soll am Vormittag im Bundestag vereidigt werden. Unmittelbar darauf will der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, den neuen Minister mit militärischen Ehren im Bendlerblock, dem Sitz des Verteidigungsministeriums, empfangen.
Steinmeier wünschte Pistorius „Durchhaltevermögen, gutes Gelingen und eine glückliche Hand“. Der SPD-Politiker übernehme das Ministeramt in einer Bedrohungs- und Gefährdungslage, die Deutschland lange nicht mehr gekannt habe, und müsse direkt loslegen.
„Für all die kommenden Herausforderungen und notwendigen Reformen benötigen Sie jetzt kühlen Kopf, gute Nerven, Führungsstärke, klare Sprache und politische Erfahrung“, sagte der Bundespräsident. Dass Pistorius all das habe, habe er in anderen anspruchsvollen politischen Ämtern gezeigt, so Steinmeier.
Der Bundespräsident mahnte zudem an, dass die Bundeswehr wieder „abschreckungsfähig und verteidigungsbereit“ werden müsse. Der brutale Überfall Russlands auf die Ukraine habe die europäische Sicherheitsordnung zerstört. Die Streitkräfte müssten „konsequent“ den Kernauftrag der Landes- und Bündnisverteidigung erfüllen und brauche eine „solide“ Personalstärke.
„Als starkes Land in der Mitte Europas haben wir eine Verantwortung nicht nur für uns, sondern auch für andere“, fügte Steinmeier hinzu.
Der Bundespräsident betonte, dass Deutschland die Ukraine weiter auch militärisch unterstützen werde und „beim Wiederaufbau eines geschundenen Landes“ helfen werde.
„Deutschland ist nicht im Krieg, aber die Jahre der Friedensdividende, von denen wir Deutsche so lange und reichlich profitiert haben, diese Jahre sind vorbei“, sagte Steinmeier. Für Deutschland beginne eine Epoche im Gegenwind. „Wir müssen auf Bedrohungen reagieren, die auch auf uns zielen.“
Der zurückgetretenen Ministerin Lambrecht dankte Steinmeier für ihren 23-jährigen Dienst als Abgeordnete und ihre Arbeit als Bundesministerin in verschiedenen Positionen. Er dankte ihr auch „für die Bereitschaft, über so viele Jahre für unser Land, für unsere Demokratie einzustehen, sie zu verteidigen, wo sie angegriffen wird, ihre Probleme nicht nur zu beklagen, sondern auch lösen zu wollen“.
Pistorius will von der Vereidigung im Bundestag aus in den Bendlerblock, den Sitz des Verteidigungsministeriums, fahren. Dort wird ihn der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, mit militärischen Ehren empfangen. Kurz darauf steht ein Treffen mit US-Verteidigungsminister Lloyd Austin auf seinem Terminplan.
Zentrales Thema dürfte der Krieg in der Ukraine und die weitere Unterstützung des von Russland angegriffenen Landes sein. In den vergangenen Tagen ist der Druck auf Deutschland stark gewachsen, der Ukraine auch Kampfpanzer vom Typ Leopard zur Verfügung zu stellen.
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