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06.12.2018

10:56

Bundesbildungsministerin

Anja Karliczek ist Ministerin Nirgendwo

Von: Barbara Gillmann

Der Digitalpakt, das größte Projekt der Bildungsministerin, ist vorerst gescheitert. Doch die reagiert erstaunlich entspannt – und bewegt auch sonst wenig in ihrem Amt.

Im Bildungsausschuss ließ sich die Bildungsministerin lange nicht mehr sehen. Marc-Steffen Unger für Handelsblatt

Anja Karliczek

Im Bildungsausschuss ließ sich die Bildungsministerin lange nicht mehr sehen.

Eigentlich wollten die Kultusminister Anja Karliczek gar nicht dabeihaben, als sie in Sachen Digitalpakt vor die Presse traten – doch die Bundesbildungsministerin setzte ihre Teilnahme durch. Treuherzig beteuerte sie, dass man nun eben auf den Vermittlungsausschuss warten müsse, damit die fünf Milliarden Euro des Bundes vielleicht irgendwann doch noch in den Schulen des Landes ankommen.

Das mit Abstand größte Projekt ihrer Amtszeit ist soeben fürs Erste gescheitert, doch Karliczek wirkt nicht einmal zerknirscht ob der Niederlage. Wie immer lächelnd erklärt sie stattdessen ausführlich ihre Nicht-Zuständigkeit: Der Koalitionsvertrag legt fest, dass für den Digitalpakt das Grundgesetz geändert werden muss und die Federführung innerhalb der Bundesregierung lag beim Finanzminister.

„Ich mische mich da nicht ein“, bekennt die 47-Jährige freimütig. Die Kultusminister rechts und links von ihr blicken bemüht neutral auf die Tischplatte. Und nun sind ja ohnehin „die Ministerpräsidenten am Zug – nicht die Bildungsminister“, setzt die Christdemokratin fröhlich hinzu.

Ein überraschendes Maß an Gelassenheit

Das Maß an Gelassenheit überrascht – andere Minister kämpfen für ihre Projekte wenn andere sie gefährden. Nicht so Karliczek: Sie schnürte mit den Ländern lediglich den Digitalpakt, den sie bei Amtsantritt nahezu fertig ausformuliert vorgefunden hatte. Dann ließ sie es laufen, ließ erst den Finanzminister machen und dann die Parlamentarier. Die Verhandlungen mit den Grünen und der FDP über deren Forderungen an die Grundgesetzreform fanden ohne Karliczeks Zutun statt.

Irritiert registrierten Oppositionspolitiker, dass ihr Platz auf der Regierungsbank selbst während der Debatte im Plenum zur Grundgesetzänderung längere Zeit unbesetzt war, nicht mal ein Staatssekretär hielt die Stellung. Im Bildungsausschuss habe sie sich zuletzt im September blicken lassen. Auch SPD-Bildungspolitiker beklagten schon hinter vorgehaltener Hand den ausgesprochen spärlichen Kontakt zur Ministerin. Die jedoch begnügte sich mit Appellen an andere.

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