Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

18.04.2017

13:48 Uhr

Bundesfinanzministerium

„Europa muss seine Hausaufgaben machen“

Das Bundesfinanzministerium dringt auf weitere Reformen in ganz Europa. Grund sei eine mögliche Unterbewertung des Euros. Im Laufe der Woche wollen sich die G20-Finanzminister zu Beratungen in Washington treffen.

Das Bundesfinanzministerium fordert, dass Europa seine Hausaufgaben macht. dpa

Bundesfinanzministerium

Das Bundesfinanzministerium fordert, dass Europa seine Hausaufgaben macht.

BerlinDeutschland dringt angesichts anhaltender internationaler Forderungen nach einem Abbau seiner hohen Exportüberschüsse auf weitere Reformen in ganz Europa. Der Euro könnte auch aus Sicht der USA möglicherweise unterbewertet sein, weil es im Süden Europas vielleicht einigen Nachholbedarf bei Reformen gebe, hieß es am Dienstag im Bundesfinanzministerium in Berlin. Dieser schlage sich im Wert des Euro nieder. Europa müsse daher seine Hausaufgaben machen. „Wir sind sehr dafür..., dass Europa diese Hausaufgaben geschlossen angeht“. Ein niedriger Euro beflügelt Exporte, weil Ausfuhren billiger werden. Deutschland ist wiederum nur Teil der europäischen Währungsunion.

Im jüngsten Bericht des US-Finanzministeriums werde Deutschland nicht als Währungsmanipulator an den Pranger gestellt, der sich mit einem künstlich nach unten gedrückten Wechselkurs Vorteile verschafft. „Das ist ganz klar nicht der Fall“, hieß es in Berlin. Der US-Bericht ähnele in seiner Sprache dem vom Oktober. Die Forderung nach Abbau des deutschen Handelsüberschusses sei keinesfalls neu und komme nicht überraschend.

Die Schuldenquote des Bundes sinkt

Grund 1: Steigende Steuereinnahmen

Die deutsche Wirtschaft befindet sich seit Jahren in einem stabilen Aufschwung. Entsprechend steigen die Steuereinnahmen. In keinem der vergangenen Jahre musste der Bund Einbrüche verkraften.

Grund 2: Sinkende Zinsausgaben

Auf der anderen Seite wird der Bundeshaushalt durch immer weiter sinkende Zinsausgaben entlastet. Weil die Europäische Zentralbank (EZB) die Leitzinsen bei null Prozent hält, muss der Bund fast keine Zinsen mehr bei der Aufnahme neuer Schulden an Investoren zahlen. Zuletzt musste der Bund nun deutlich unter 20 Milliarden Euro im Jahr für Zinsen ausgeben.

Grund 3: Moderate Mehrausgaben

Der Bund hat in den vergangenen Jahren die Ausgaben nur moderat erhöht. Das hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble international viel Kritik eingebracht, andere Länder hätten sich höhere Ausgaben gewünscht. Allerdings werden viele vom Bund bereitgestellte Investitionsmittel wegen Personalmangel in Verwaltungen gar nicht abgerufen. Auch deshalb machte der Bund im Jahr 2016 einen Überschuss von 6,2 Milliarden Euro.

Die Finanzminister und Notenbankchefs der führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) kommen diese Woche in Washington am Rande der Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) zu Beratungen zusammen. Eine gemeinsame Abschlusserklärung der G20 wird es diesmal den Angaben zufolge aber nicht geben.

Ein Grund ist, dass sich die G20-Minister erst vor etwa vier Wochen in Baden-Baden getroffen hatten. Damals war ein klares Bekenntnis aller G20-Länder für freien Handel und gegen Protektionismus an der Blockade der neuen US-Regierung gescheitert. Deutschland hat in diesem Jahr den G20-Vorsitz und richtet Anfang Juli den G20-Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Hamburg aus.

Die wichtigsten Neuigkeiten jeden Morgen in Ihrem Posteingang.

Von

dpa

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×