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30.12.2018

11:07

Bundestagspräsident

Schäuble: Auseinandersetzung mit AfD im Parlament nicht dramatisieren

Schäuble warnt, die Auseinandersetzungen mit der AfD im Parlament nicht zu dramatisieren. Das Parlament sei durch die sechs Fraktionen lebendiger geworden.

Das Erstarken von Parteien wie der AfD sei nicht nur in Deutschland zu beobachten. Vergleichbare Entwicklungen gebe es in allen europäischen Demokratien. dpa

Wolfgang Schäuble

Das Erstarken von Parteien wie der AfD sei nicht nur in Deutschland zu beobachten. Vergleichbare Entwicklungen gebe es in allen europäischen Demokratien.

BerlinBundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat in der schärfer gewordenen Auseinandersetzung mit der AfD im Bundestag vor Alarmismus gewarnt. Im „ZDF-Winterinterview“ machte der CDU-Politiker deutlich, dass er keinen allzu rauen Umgangston im Parlament erkennen könne. „Ich habe bisher keine Schlägereien erlebt. Ich würde das auch im Vergleich zu anderen Parlamenten nicht so dramatisieren“, sagte Schäuble. Das Interview sollte am Sonntagabend ausgestrahlt werden.

Die Bundestagsvizepräsidenten Claudia Roth (Grüne) und Wolfgang Kubicki (FDP) hatten zuvor in der „Rheinischen Post“ erklärt, die AfD habe die Umgangsformen im Bundestag radikal verändert. Kubicki sagte, einmal habe es im Bundestag sogar „kurz vor einer kleinen Keilerei“ gestanden, weil Zwischenrufe der AfD-Parlamentarier unerträglich gewesen seien.

Das Erstarken von Parteien wie der AfD sei nicht nur in Deutschland zu beobachten, sagte Schäuble. Vergleichbare Entwicklungen gebe es in allen europäischen Demokratien. „Vielleicht auch durch die sozialen Medien, durch die Digitalisierung, durch die Globalisierung.“ Viele politische Entscheidungen wie etwa ein gerechtes Steuersystem könne inzwischen nicht mehr ein Land alleine treffen, was eben Auswirkungen auf westliche Demokratien habe. Und doch gelte auch, dass Deutschland stabiler geblieben sei als fast alle anderen Demokratien in Europa.

Auf die Frage, ob das Parlament dank der AfD lebendiger geworden sei, antwortete Schäuble: „Dank der Tatsache, dass wir sechs Fraktionen sind.“ Er bemühe sich darum, dass sich Diskussionen gar nicht erst hochschaukelten. Aber: „Insgesamt ist unser Parlament lebendiger geworden. Es findet mehr Aufmerksamkeit und das ist auch unsere Aufgabe.“

Brexit 2019

Von

dpa

Kommentare (1)

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Herr Helmut da Silva

31.12.2018, 10:28 Uhr

Schäuble hat recht. Wenn man sich die Debatten im Bundestag angeschaut hat war man über die Aussage von "Claudia Roth (Grüne) und Wolfgang Kubicki (FDP) hatten zuvor in der „Rheinischen Post“ erklärt, die AfD habe die Umgangsformen im Bundestag radikal verändert" doch mehr als überrascht und hat sich gefragt ob die sich selber meinen.
Den Umgangston haben die Grüne, SPD, CDU, CSU, gegen die AFD in einer unerträglichen Weise verschärft. Die AFD könnte aus der Bibel vorlesen und die Grünen, SPD, CDU, CSU würden nur mit Polemik reagieren.
Die sachliche Art und Weise von Bundestagspräsident Schäuble, wie er die Aussagen von C. Roth u. W. Kubicki widerspricht, ist mehr als eine Versachlichung und zeigt wie heuchlerisch Claudia Roth (Grüne) und Wolfgang Kubicki (FDP ihre Ämter mißbrauchen.

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