Plötzlich Kanzlerkandidat: Scholz geht auf die Jagd nach dem Merkel-Erbe

Als die Fünfergruppe später am Abend auseinandergeht, haben sie sich festgelegt: Olaf Scholz soll für die SPD als Kanzlerkandidat bei der Bundestagswahl 2021 antreten, die Entscheidung am 10. August verkündet werden. Bis dahin soll Stillschweigen herrschen. Und tatsächlich: Ganz SPD-untypisch dringt nichts nach außen. Entsprechend groß ist die Überraschung, als Parteipräsidium und Parteivorstand am Montag einstimmig Scholz als Kandidaten nominieren. Esken und Walter-Borjans schrieben auf Twitter: „Olaf hat den Kanzler-Wumms.“

Scholz selbst sagte zu seiner Nominierung: „Das ist etwas ganz Besonderes und eine große Verpflichtung.“ Und: „Ich will gewinnen.“ Er traue der SPD zu, bei der Wahl mit deutlich über 20 Prozent abzuschneiden. In der Partei bekommt der Finanzminister große Unterstützung. „Die Nominierung von Olaf Scholz ist eine gute Entscheidung zur richtigen Zeit. Ich bin sicher, dass er ein gutes Team um sich herum bilden wird“, sagte Altkanzler Gerhard Schröder, der von 1998 bis 2005 das Amt des Bundeskanzlers innehatte, dem Handelsblatt.

Dass Scholz Kanzlerkandidat der SPD wird, hatte sich in den vergangenen Wochen immer mehr angedeutet. Mit einer so frühen Bekanntgabe hatte allerdings niemand gerechnet. Noch am Wochenende hatte Generalsekretär Klingbeil eine Nebelkerze geworfen, als er davon sprach, die SPD wolle im Spätsommer eine Entscheidung treffen. Der Überraschungseffekt sollte möglichst groß sein. Der Coup gelang.

Selbst Scholz zeigte sich am Montag überrascht davon, dass seit dem Treffen Anfang Juli nichts nach außen gedrungen war. So viel Geschlossenheit ist man bei der SPD nicht mehr gewöhnt. Während die SPD jetzt für die Wahl sortiert ist, herrscht bei den anderen Unklarheit – diese Botschaft konnte die SPD am Montag nun unters Volk bringen.

Geräuschlose Kandidatenkür

Während sich die SPD hinter ihrem Kanzlerkandidaten versammelte, kam aus anderen Parteien Kritik. CSU-Chef Markus Söder sagte, dass die SPD zum jetzigen Zeitpunkt mit dem Wahlkampf beginne, sei „verheerend“ für die weitere Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. FDP-Chef Christian Lindner wies darauf hin, dass Scholz als Kanzlerkandidat nominiert wurde, nur einen Tag nachdem SPD-Chefin Esken gesagt hatte, sie könne sich auch eine Beteiligung an einer Regierung unter einem grünen Kanzler Robert Habeck vorstellen.

Die SPD wird die Kritik verkraften können. Gegenüber der Kandidaten-Sturzgeburt 2017 verläuft die Kandidatenkür dieses Mal geräuschlos und nach Plan. Keinesfalls wollte man den Fehler der Vorjahre wiederholen, zu spät einen Kandidaten zu küren. Doch auch wenn dies gelang und man sich mit Scholz auf die logische Wahl geeinigt hat – ohne Risiken ist seine Kandidatur nicht.

Die SPD-Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans hatten lange versucht, Scholz“ Kandidatur zu verhindern. In der Stichwahl um die SPD-Parteispitze waren sie im Vorjahr als Gegenentwurf zu Scholz angetreten und hatten sich damit überraschend durchgesetzt. Es war eine Demütigung für Scholz. Seine Kanzlerambitionen galten als erledigt. Doch in der Coronakrise hat sich Scholz als Krisenmanager profiliert und auch bei internen Kritikern wie Kevin Kühnert gepunktet.

Doch auch schon kurz vor Ausbruch der Krise nannten mehrere Genossen Scholz schon wieder als möglichen Kanzlerkandidaten. Der Grund: Es drängte sich schlicht keine Alternative auf. Die Parteichefs sind in der Bevölkerung zu unbekannt und hatten früh erklärt, nicht kandidieren zu wollen. Fraktionschef Rolf Mützenich gilt als nicht machthungrig genug. Aus der Riege der Ministerpräsidenten kam aus verschiedenen Gründen ebenfalls niemand richtig infrage.

Scholz hingegen hatte nie einen Hehl daraus gemacht, antreten zu wollen. Zudem ist er der mit Abstand beliebteste SPD-Politiker. Und er hat in Hamburg gezeigt, dass er Wahlen gewinnen kann. Immer mehr führende SPD-Politiker sprachen sich daher für Scholz aus. „Scholz war weit und breit der Einzige, der infrage kam“, sagte der frühere Kanzlerkandidat Peer Steinbrück dem Handelsblatt. Auch wenn die Umfragewerte der SPD bei 15 Prozent verharren, sieht Scholz gute Chancen, der nächste Kanzler zu werden. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik tritt ein amtierender Kanzler bei einer Wahl nicht mehr an.

Scholz sieht sich dabei als eine Art logische Fortführung Merkels. Wie die Kanzlerin pflegt er einen nüchternen Politikstil und strahlt Verlässlichkeit aus. Nach diesem Politikertypus gebe es in Deutschland weiter eine große Sehnsucht, glaubt das Scholz-Lager. Und im Vergleich zu dem in der Bundespolitik regierungsunerfahrenen Grünen-Chef Habeck oder einem CDU-Kandidaten Armin Laschet bringe Scholz im direkten Duell mehr Gewicht auf die Waage, weil er auf seine Arbeit als Krisenmanager während der Finanz- und Coronakrise verweisen könne.

So weit die Theorie. Allerdings bleibt die Frage, ob die Deutschen wirklich eine Sehnsucht nach Bewährtem haben. Oder ob sie doch, wenn die Coronakrise einmal abgeklungen ist, Appetit auf Veränderung entwickeln. Dafür stünde Scholz jedenfalls nicht. Zudem waren auch frühere SPD-Kanzlerkandidaten wie Peer Steinbrück und Martin Schulz in Umfragen beliebt.

Genützt hat es ihnen nichts. Und bislang strahlen die guten Beliebtheitswerte von Scholz nicht auf seine Partei ab. Das Scholz-Lager verwies immer darauf, dies werde sich ändern, sobald der Finanzminister der offizielle Kandidat sei. Die nächsten Wochen werden zeigen, ob dies zutrifft. Auch gilt Scholz als rhetorisch wenig schlagkräftig. Er hat sich zwar zuletzt verbessert, wie er im Rennen um die SPD-Parteispitze bewies. In Fernsehduellen könnte ein Habeck aber eine bessere Figur abgeben. Und in direkten Auseinandersetzungen sollte Scholz auch eine Antwort auf die Frage parat haben, wie er denn Kanzler werden wolle, wenn ihn seine eigene Partei nicht mal als Parteichef wollte.

Die „Steinbrück-Falle“

Entscheidend für die Wahl wird auch sein, ob die SPD eine Begeisterung für ihren Kanzlerkandidaten entwickelt, die in die Bevölkerung hineinträgt. Für den linken Parteiflügel und viele Jusos ist Scholz das Gesicht des Partei-Establishments, das Schuld trägt an der Misere der SPD. Einige Genossen halten Scholz nicht mal für einen echten Sozi, auf Parteitagen fährt er schlechte Ergebnisse ein. Und nun sollen sie ausgerechnet für Scholz Wahlkampf machen?

In der SPD hält man dagegen, auch wenn die Parteispitze einräumte, dass sie wisse, dass diese Entscheidung für einige in der Partei „eine unerwartete Wendung darstellt“. Scholz sei dank seiner „Reputation“ der beste Kandidat, sagte Walter-Borjans. Die Partei werde sich hinter ihm versammeln. Und man habe dazu eine Reihe jüngerer Gesichter wie Klingbeil oder Kühnert, heißt es in der Partei. 

Am wichtigsten wird für die SPD jetzt sein, Scholz nicht in die „Steinbrück-Falle“ tappen zu lassen. 2013 hatte die Partei dem wirtschaftsfreundlichen Steinbrück ein für ihn zu linkes Wahlprogramm geschrieben. Dem Mitte-Kandidaten Scholz droht Ähnliches. Scholz hat sich in den vergangenen Jahren zwar ein linkeres Profil zugelegt, fordert etwa höhere Steuern für Gutverdiener. Doch dass er leidenschaftlich für eine Vermögensteuer wirbt, kann man sich bei ihm schwer vorstellen. „Ich wünsche Olaf Scholz die ihm notwendige Beinfreiheit – auch und gerade gegenüber der Parteiführung“, sagte Steinbrück.

Der linke Parteiflügel drängt aber nicht nur auf ein linkes Programm, sondern auch ein linkes Bündnis. Viele bürgerliche Wähler könnte die Aussicht, mit einem Kreuz bei der SPD in einer Koalition mit den Linken aufzuwachen, allerdings davon abhalten, Scholz zu wählen, auch wenn sie ihn für einen guten Bundeskanzler halten. Scholz wird daher im Wahlkampf immer wieder zu seinem Verhältnis zur Linkspartei Stellung beziehen müssen. Der frühere SPD-Wahlkampfmanager Bodo Hombach fragt: „Warum treten die Propagandisten von Rot-Rot-Grün nicht selbst an? Sie würden das ehrliche Ergebnis einfahren.“

Eine alte Wahlkampfweisheit gilt für die SPD in diesen Zeiten besonders: Partei und Programm müssen zusammenpassen. Das weiß auch Scholz. Bei der Verkündung seiner Nominierung sagt er am Schluss: „Erfolg haben werden wir nur, wenn alle hinter mir stehen.“

Mehr: Scholz erteilt Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung Absage.