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13.06.2019

12:20

Strobl tritt nicht bei der Werte-Union auf. dpa

Thomas Strobl

Strobl tritt nicht bei der Werte-Union auf.

CDU

„Selbstzerstörerische Selbstbeschäftigung“ – CDU-Vize Strobl greift die Werte-Union an

Von: Christian Rothenberg

Strobl hat seinen Auftritt bei der Jahrestagung der konservativen Gruppierung abgesagt. Die provoziert mit dem Ersatzredner: Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen.

Düsseldorf Eigentlich sollte er der Stargast sein. Doch nun hat CDU-Vizechef Thomas Strobl seinen Auftritt auf der Jahrestagung der Werte-Union, einer kleinen konservativen Gruppierung innerhalb von CDU und CSU, am Samstag kurzfristig abgesagt. Die geplante Rede des 59-Jährigen in der Filharmonie Filderstadt entfällt damit am Samstag. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtete zuerst darüber.

Strobl, der auch stellvertretender Ministerpräsident und Innenminister von Baden Württemberg ist, begründet seine Absage mit deutlichen Worten und scharfer Kritik. Die Werte-Union lege ihren Fokus ausschließlich auf Personalfragen wie zur Zukunft von Kanzlerin Angela Merkel. Diese Art von Selbstbeschäftigung halte er für schädlich. Der CDU-Vize sagte der Deutschen Presse Agentur: „Ich werde alles dafür tun, zu diesen selbstzerstörerischen Selbstbeschäftigungsprozessen keinerlei Beiträge zu leisten – in Baden-Württemberg nicht und auch anderswo nicht.“

Die Werte-Union wurde 2017 in Schwetzingen in Baden-Württemberg von CDU- und CSU-Mitgliedern unter dem ursprünglichen Namen „Freiheitlich-konservativer Aufbruch“ gegründet. Der Vorstand der CDU verweigert dem Verein jedoch bis heute die offizielle Anerkennung als Parteiorganisation. Die Werte-Union, die nach eigenen Angaben etwa 2000 Mitglieder hat, führt unter anderem den früheren hessischen Justizminister und CDU-Fraktionschef Christean Wagner sowie die CDU-Bundestagsabgeordneten Christian von Stetten und Klaus-Peter Willsch als Unterstützer auf.

Eine Bildergalerie auf der Internetseite zeigt diese und andere Politiker mit ihren Äußerungen über die Werte-Union. Von Stetten wird mit dem Satz zitiert „Die Mitglieder der Werte-Union geben bei den aktuellen Debatten wichtige Denkanstöße.“ Das Büro von Christian von Stetten widerspricht im Gespräch mit dem Handelsblatt, die Werte-Union aktiv zu unterstützen. Ein Sprecher der Werte-Union versichert jedoch, die Veröffentlichung sei mit den Politikern abgestimmt.

In den vergangenen Monaten rückte die Werte-Union verstärkt in die öffentliche Aufmerksamkeit. Der Vorsitzende Alexander Mitsch fordert seit Monaten einen Rücktritt von Kanzlerin Merkel und kritisiert ihren Kurs als zu weit links. In dieser Woche forderte die Werte-Union eine Urwahl des nächsten Kanzlerkandidaten.

Im vergangenen Jahr unterstützte die Werte-Union – wie Strobl – Friedrich Merz im Wettbewerb um den Parteivorsitz. In Teilen der CDU wächst der Ärger über das forsche Auftreten der Gruppierung. „Das sind einzelne Leute, die da hingehen. Ich halte das für falsch. Das ist nur knochenverstaubter Konservatismus und hat mit Werten nichts zu tun“, sagte Vorstandsmitglied Elmar Bork in der ARD.

„Offensichtlich wurde der Druck zu groß“

Mitsch bedauert Strobls Absage, „weil wir gern mit ihm darüber diskutiert hätten, wie die CDU wieder ein klareres Profil bei den dringenden Themen Innere Sicherheit, Senkung der Steuern und Abgaben sowie in der Asylpolitik bekommen kann“. Einen Seitenhieb mag er sich jedoch nicht verkneifen. „Offensichtlich wurde aber der Druck der Parteiführung und des Kanzleramts auf Herrn Strobl so groß, dass er die Diskussion mit der Parteibasis nicht mehr führen wollte.“ Er sehe sich darin bestätigt, dass die CDU auch angesichts der verheerenden Umfragewerte „dringend eine neue Diskussionskultur braucht“.

Einen Ersatz-Redner gab die Werte-Union bereits bekannt. Statt Strobl wird nun der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sprechen. Rainer Wendt, der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, wird ebenfalls auftreten. Maaßen ist schon seit 1978 CDU-Mitglieder. Im Februar, nach seiner umstrittenen Versetzung in den Ruhestand, hielt er eine Rede vor Mitgliedern der Werte-Union. Einige Tage später wurde sein Beitritt zu der Gruppe bekannt.

Mitsch erklärte in der „Welt“, er könnte sich Maaßen als „Innenminister auf Bundes- oder Landesebene vorstellen“. In Interviews deutete Maaßen zuletzt an, sich einen Einstieg in die Politik vorstellen zu können. Nach Strobls Absage meldete er sich am Mittwochabend erneut zu Wort. „Die Zukunft der CDU wird nicht dadurch besser, dass die Parteiführung sich innerparteilichen Diskussionen verweigert“, twitterte er.

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