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30.06.2022

17:57

Corona-News

Biontech und Pfizer erhalten Milliardenauftrag von US-Regierung – Bürgertests nun kostenpflichtig

Von: Leonie Tabea Natzel, Sarah Sendner

Bildungsministerin: Schulschließungen waren ein Fehler +++ Lauterbach will Pflegeheimen Impf- und Medikamenten-Beauftragte vorschreiben +++ Der Newsblog.



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    Jana Brüntjen
    Die US-Arzneimittelbehörde FDA empfiehlt angepasste Covid-19-Impfstoffe zur Bekämpfung der vorherrschenden Omikron-Untervarianten BA.4. und BA.5 für den Herbst. Die Behörde hoffe, bis Oktober eine Auffrischungskampagne mit einem umgestalteten Impfstoff starten zu können, sagte Peter Marks, Leiter des FDA-Zentrums für die Bewertung und Erforschung biologischer Produkte, am Donnerstag. Die Entscheidung folgt einer Empfehlung von externen Beratern, das Design der Impfungen in diesem Herbst zu ändern, um neuere Varianten des Coronavirus zu bekämpfen. Die FDA hat laut Marks den Herstellern indes nicht empfohlen, den Impfstoff für die Grundimmunisierung zu ändern. Das kommende Jahr werde eine Übergangszeit, in der der angepasste Booster eingeführt werden könne.

    Das Beratungskomitee der FDA hatte sich am Dienstag mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, dass die neue Generation von Booster-Impfungen vor der Omikron-Variante des Virus schützen solle. Dabei seien Impfstoffe zu bevorzugen, die auf BA.4- und BA.5-Omikron-Untervarianten abzielen und nicht auf die BA.1-Omikron-Variante, die im vergangenen Winter zu einem massiven Anstieg der Infektionen führte.
    Bild: dpa
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    Anna Kipnis
    Die Betrügereien mit staatlichen Corona-Hilfen und anderen Subventionen bleiben auf einem hohen Niveau. Das Bundeskriminalamt (BKA) registrierte im vergangenen Jahr 7260 polizeilich erfassten Fälle von Subventionsbetrug, zu dem auch Delikte im Zusammenhang mit den Corona-Hilfen fallen. Der genaue Anteil wurde nicht mitgeteilt. Dabei gehe es etwa um die Verwendung gefälschter Ausweispapiere, die Nutzung gefälschter oder erfundener Personalien sowie Angaben von Privat- statt der erforderlichen Geschäftskonten, teilte das BKA am Donnerstag in Wiesbaden mit. Zu den Delikten zählten auch die Mehrfachbeantragung in verschiedenen Ländern sowie die Auszahlung auf ausländische Konten.

    Die Ermittler gehen wie bei der gesamten Wirtschaftskriminalität auch bei den Betrügereien mit den Corona-Hilfen von einem erheblichen Dunkelfeld aus. Im Jahr 2020 waren beim Subventionsbetrug bundesweit 7585 Fälle gezählt worden. Insgesamt stiegen die polizeilich erfassten Fälle von Wirtschaftskriminalität im vergangenen Jahr um 4,2 Prozent auf 51.260 Delikte, teilte das BKA mit. Das ist der zweite Anstieg in Folge.
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    Anna Kipnis
    Sozial benachteiligte Kinder leiden einer Studie zufolge besonders unter der Corona-Pandemie. Die betroffenen Mädchen und Jungen erleben die negativen Veränderungen ihrer Lebensqualität durch die Pandemie deutlich stärker als alle Vergleichsgruppen, wie aus der aktuelle Präventionsradar der DAK-Gesundheit für das Schuljahr 2021/2022 hervorgeht. Dies gelte für die Lebenszufriedenheit, den Gesundheitszustand und das psychische Wohlbefinden. Insbesondere klagen den Angaben zufolge immer mehr Kinder und Jugendliche über häufige Kopf-, Bauch- oder Rückenschmerzen - vor allem in Familien mit einem niedrigen Sozialstatus.

    Die aktuelle DAK-Studie und auch die Ergebnisse zahlreicher anderer Studien und Untersuchungen zeigten einen großen Handlungsdruck, sagte DAK-Vorstandschef Andreas Storm. „Wir müssen verhindern, dass durch die Pandemie eine verlorene Generation mit Gesundheitsproblemen und seelischen Leiden entsteht.“

    Für die nach eigenen Angaben einmalige Schulstudie befragte das IFT-Nord in Kiel für die Krankenkasse bundesweit rund 18.000 Jungen und Mädchen der Klassen fünf bis zehn in insgesamt 13 Bundesländern. Die Ergebnisse wurden mit denen der Vorjahre verglichen.
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    Anna Kipnis
    Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die neuen Regelungen für Corona-Bürgertests, die seit Donnerstag gelten, gegen Kritik verteidigt. „Die Tests sind wertvoll, sie sind wichtig“, sagte Lauterbach im ZDF„Morgenmagazin“. Allerdings seien die Kosten für die Steuerzahler für die bisher kostenlosen Tests zu hoch. Außerdem müsse der Missbrauch durch Testcenter eingegrenzt werden.

    „Es gibt immer die Möglichkeit des Betrugs“, räumte Lauterbach ein. Allerdings müssten die Teststellen nun dokumentieren, weshalb ein Test durchgeführt wurde. Über Stichproben sei es dann möglich, dies nachzuprüfen und so Missbrauch vorzubeugen, betonte der Minister.

    Lauterbach dämpfte die Erwartungen an ein Gutachten des Sachverständigenrats zu den bisherigen Corona-Schutzmaßnahmen, das am Freitag vorgelegt wird. Dies sei „nur ein weiterer Baustein“ und keine Blaupause für die Maßnahmen, die Bundesregierung für den Herbst beschließen will, wenn nochmals mit deutlich steigenden Infektionszahlen zu rechnen ist. Dazu zähle er neben der neuen Testverordnung auch eine Impfkampagne für die verschiedenen verfügbaren Impfstoffe und Medikamente. Neue, auf die Omikron-Variante angepasste Impfstoffe „könnten sich verschieben in den späteren Herbst“, sagte Lauterbach. Auch die statistische Erfassung der Corona-Patienten in den Krankenhäusern solle verbessert werden.
    Karl Lauterbach
    Karl Lauterbach   Bild: Reuters
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    Anna Kipnis
    US-Politiker Ted Cruz – bekannt als Hardliner der Republikanischen Partei – hat auf Twitter einen Beitrag der „Sesamstraße“ zu Corona-Impfungen kritisiert. Die TV-Sendung hatte am Dienstag für die Impfung von Kindern geworben. In einem Tweet der Figur „Elmo“, einer Puppe mit rotem Fell, hieß es: „Elmo hat heute seine Corona-Impfung bekommen, genau wie Elmos Mama und Papa. Elmos Papa hatte viele Fragen, aber Elmos Arzt hat gesagt, die Impfung helfe dabei, dass Elmo gesund bleibt - so wie alle Freunde von Elmo und seine Familie.“

    Der texanische Senator Cruz schrieb daraufhin: „Vielen Dank, Sesamstraße, dass ihr Eltern erlaubt, Fragen zu stellen. Und dann lasst ihr Elmo aggressiv für die Impfung von Unter-5-Jährigen werben. Aber bringt keine wissenschaftlichen Beweise dafür.“

    Viele Medien und Twitter-Nutzer griffen den Beitrag von Cruz auf. Der „Washington Post“ zufolge ist es auch nicht das erste Mal, dass sich der konservative Politiker mit einer Puppe der „Sesamstraße“ anlegt. Im vergangenen Jahr habe er die Figur Bibo - ein großer, gelber Vogel - kritisiert, als dieser seine Impfung erhalten habe.
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    Sarah Sendner
    Für einen Corona-Schnelltest müssen die meisten Menschen jetzt selbst zahlen. Kostenlose „Bürgertests“ an Teststellen oder in Apotheken gibt es ab diesem Donnerstag nur noch für Risikogruppen, für Menschen, die mit besonders gefährdeten Gruppen zu tun haben und für diejenigen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können. Das sieht eine neue Testverordnung des Bundesgesundheitsministeriums vor.

    Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Finanzminister Christian Lindner hatten sich in der vergangenen Woche darauf verständigt, die „Bürgertests“ deutlich einzuschränken. Es gibt sie - mit kurzer Unterbrechung im vergangenen Herbst - seit dem Frühjahr 2021. Lauterbach zufolge lagen die Ausgaben dafür zuletzt bei etwa einer Milliarde Euro pro Monat. „Es kann nicht alles auf Dauer vom Bund gezahlt werden, weil unsere Möglichkeiten an Grenzen gekommen sind“, hatte Lindner die Neuregelungen begründet.

    Künftig haben etwa noch Frauen im ersten Schwangerschaftsdrittel Anspruch auf einen Gratistest, Kinder bis fünf Jahre, Haushaltsangehörige von Infizierten, pflegende Angehörige, Menschen mit Behinderung und deren Betreuer oder Bewohner und Besucher von Pflegeheimen, Kliniken oder Einrichtungen für Menschen mit Behinderung.
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    Sarah Sendner
    Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Donnerstagmorgen mit 668,6 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben.

    Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 646,3 gelegen (Vorwoche: 532,9; Vormonat: 189,0). Allerdings liefert die Inzidenz kein vollständiges Bild der Infektionslage. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.
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    Sarah Sendner
    Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat vor erneuten breiten Schulschließungen zur Eindämmung des Coronavirus gewarnt. „Im Ergebnis waren die flächendeckenden Schulschließungen ein Fehler, den wir nicht wiederholen dürfen“, sagte die FDP-Politikerin im Rückblick auf die vergangenen zwei Pandemie-Jahre im Interview der Deutschen Presse-Agentur. „Es darf keine flächendeckenden Schulschließungen mehr geben.“

    Stark-Watzinger verwies auf „gravierende Nebenwirkungen“ wie Gewichtszunahme, psychische Auffälligkeiten und Vereinsamung sowie auf deutliche Lernrückstände bei Kindern und Jugendlichen. „Es gibt Studien, die zeigen, dass es etwa im Bereich der Lesekompetenz von Viertklässlern bis zu sechs Monate Rückstand gibt.“ Zudem gehe es um Bildungsgerechtigkeit. So seien junge Menschen, die zu Hause Unterstützung bekämen und gut selbstorganisiert lernen könnten, besser durch die Pandemie gekommen als diejenigen ohne diese Voraussetzungen.
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    Sarah Sendner
    Das Mainzer Biotechunternehmen Biontech und sein US-Partner Pfizer haben einen milliardenschweren Auftrag von der US-Regierung erhalten. Der Vertrag für 105 Millionen Dosen Covid-19-Impfstoff sei 3,2 Milliarden Dollar schwer, teilen die beiden Unternehmen mit. Die Lieferung für das Vakzin werde für den Spätsommer angepeilt. Abhängig von der Genehmigung der Behörden solle auch Impfstoff eingesetzt werden, der an die Corona-Variante Omikron angepasst sei.
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    Jana Brüntjen
    Wegen steigender Infektionszahlen sollen in Pakistan künftig wieder strengere Corona-Regeln gelten. Im Gegensatz zu anderen Ländern der Region, die mehr auf Lockerungen setzen, habe man sich zur Verschärfung der Infektionsschutz-Maßnahmen entschlossen, teilte die Regierung des Landes am Dienstag mit. So gilt in Pakistan nun wieder die Maskenpflicht an vielen öffentlichen Orten wie in Restaurants und Geschäften. Außerdem sollen im September die Impfungen gegen das Coronavirus bei Fünf- bis Elfjährigen beginnen.

    Pakistan hatte in diesem Jahr bereits alle Corona-Beschränkungen aufgehoben, nachdem die Infektionsrate auf weniger als 100 Fälle pro Tag gesunken war. Nun berichten Behörden wieder von mehr als 500 Neuinfektionen täglich. „Wir sind nicht besorgt, aber wir sollten vorsichtig sein“, sagte der pakistanische Gesundheitsminister Qadir Patel.
    Bild: Reuters
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    Alisa Swoboda
    Eine österreichische Ärztin hat nach Morddrohungen gegen sie ihre Praxis geschlossen und damit viel Aufsehen erregt. Die in Oberösterreich tätige Medizinerin erklärte auf ihrer Website, dass sie seit sieben Monaten Drohschreiben „aus der Covid-Maßnahmengegner- und Impfgegner-Szene“ erhalte, und sich die Kosten für Sicherheitsmaßnahmen nicht mehr leisten könne. Vertreter verschiedener Parteien kritisierten die Polizei für ihren Umgang mit dem Fall. „Wir verlangen Antworten!“, sagte die Sozialdemokratin Sabine Schatz am Mittwoch und kündigte eine parlamentarische Anfrage an den konservativen Innenminister Gerhard Karner an.

    In einem der Drohschreiben wurde detailliert beschrieben, wie der Verfasser in die Praxis kommen könnte, um dort die Ärztin und ihre Mitarbeiter zu foltern und zu töten. Laut einer Sprecherin der Staatsanwaltschaft in Wels wurde ein Ermittlungsverfahren gegen einen Deutschen Mitte Juni „mangels inländischer Gerichtsbarkeit“ eingestellt. Die genauen Gründe für die Einstellung konnte die Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur nicht nennen.

    Ein Polizeisprecher erntete Kritik von Politikern und Twitter-Nutzern, nachdem er in einem Radiointerview gesagt hatte, dass die Ärztin permanent versucht habe, „den Fall sehr, sehr dramatisch darzustellen“. Derzeit sei wohl von keiner Bedrohung auszugehen.
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    Jana Brüntjen
    Kostenlose Corona-Schnelltests soll es künftig weiterhin auch für pflegende Angehörige und Menschen mit Behinderung sowie deren Betreuer geben. Das teilte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach am Mittwoch mit. „Damit erweitern wir den Kreis der Anspruchsberechtigten, behalten aber das Kriterium dafür bei: Wir schützen Risikogruppen durch kostenlose Bürgertests“, sagte der SPD-Politiker.

    Die neue Corona-Testverordnung, die kostenlose Tests deutlich einschränkt, wurde am Mittwoch im Bundesanzeiger veröffentlicht und zuvor nach Angaben des Ministeriums noch um die oben genannten Punkte ergänzt. Sie tritt „am Tag nach der Verkündung“, also am Donnerstag, in Kraft. Ein Ministeriumssprecher hatte das Datum des Inkrafttretens, 30. Juni, zuvor auch noch einmal ausdrücklich bestätigt.

    Unter anderem wegen der enorm hohen Kosten gibt es Gratis-Schnelltests künftig nur noch für bestimmte Risikogruppen und Menschen, die sich nicht impfen lassen können. Für andere werden drei Euro Zuzahlung fällig.
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    Alisa Swoboda
    Ohne eine schnelle Einführung schärferer Corona-Auflagen in Pflegeheimen drohen nach Ansicht von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach viele Infektionen bei den gefährdeten, hochbetagten Menschen. Lauterbach rief die Träger von Pflegeeinrichtungen deshalb am Mittwoch in Berlin dazu auf, Maskentragen und Tests für Besucherinnen und Besucher vorzuschreiben. „Ich appelliere hier an die Einrichtungsträger, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen“, sagte der SPD-Politiker nach Beratungen mit Heimträgern in Berlin.

    Bei den Masken sollten es möglichst FFP2-Masken sein, die getragen werden sollten, sagte Lauterbach. Alle Besucherinnen und Besucher sollten zudem getestet sein, forderte der Minister. Zugleich solle stärker darauf gedrungen werden, dass die Pflegebedürftigen sich eine vierte Impfung spritzen lassen.
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    Anna Kipnis
    Der chinesische Präsident Xi Jinping verteidigt trotz hoher wirtschaftlicher Kosten den Null-Covid-Ansatz im Kampf gegen die Pandemie. Diese Strategie sei „richtig und wirksam“ und solle unbedingt beibehalten werden, zitierte ihn die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Mittwoch. Die Volksrepublik würde eher vorübergehende negative Folgen für die wirtschaftliche Entwicklung in Kauf nehmen, als zuzulassen, dass das Leben und die Gesundheit der Menschen Schaden nehmen. China mit seiner großen Bevölkerung hätte „unvorstellbare Konsequenzen“ aushalten müssen, wenn eine Strategie des „Stillhaltens“ verfolgt worden wäre. Xi hatte zuvor die zentral gelegene Stadt Wuhan besucht, wo das Virus Ende 2019 erstmals entdeckt wurde.

    China hat in den vergangenen Monaten beispielsweise die Finanzmetropole Shanghai mit ihren mehr als 25 Millionen Einwohnern in einen harten Lockdown geschickt, was zu geschlossenen Fabriken und Geschäften sowie Staus in den Häfen führte. Ökonomen zufolge dürfte die Regierung es deshalb schwer haben, ihr Wachstumsziel zu erreichen. Sie strebt einen Anstieg des Bruttoinlandsproduktes von etwa 5,5 Prozent in diesem Jahr an.
    Xi Jinping
    Xi Jinping   Bild: Reuters
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    Stefan Kaufmann
    In Deutschland steigt die Zahl der bekannten Infektionen um 133.950 auf mehr als 28 Millionen, wie aus Daten auf der Internetseite des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervorgeht. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt demnach bei 646,3. Den Angaben zufolge wurden 175 neue Todesfälle gemeldet, die bekannte Gesamtzahl liegt damit bei 141.022.
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    Sarah Sendner
    Berater der US-Arzneimittelbehörde FDA haben für den Herbst Änderungen bei den Covid-19-Impfstoffen empfohlen, mit denen die aktuell zirkulierenden Varianten des Virus abgedeckt werden können. Mit großer Mehrheit sprach sich das Beratungskomitee der Behörde dafür aus, dass die neue Generation von Booster-Impfungen vor der Omikron-Variante des Virus schützen solle.

    Die FDA will nun bis Anfang Juli über die Zusammensetzung der Covid-19-Impfstoffe für den Herbst entscheiden. Mit der Verabreichung von angepassten Auffrischungsimpfungen könne dann bis Anfang Oktober begonnen werden, sagte Peter Marks, Leiter des FDA-Zentrums für die Bewertung und Erforschung biologischer Produkte, am Rande des Treffens mit den Experten. "Je besser die Impfstoffe auf den zirkulierenden Stamm abgestimmt sind, desto höher ist unserer Meinung nach die Wirksamkeit des Impfstoffs und desto dauerhafter ist der Schutz."
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    Jan Keuchel
    Eine Corona-Infektion steigert einer dänischen Studie zufolge das Risiko einer Alzheimer-Diagnose in den darauffolgenden zwölf Monaten deutlich. Im Vergleich zu Nicht-Infizierten hatte bei Infizierten 3,5 Mal so häufig ein Arzt Alzheimer festgestellt, schreiben Pardis Zarifkar und ihr Team im Fachblatt „Frontiers in Neurology“. Zwei deutsche Experten betonen aber, dass aus ihrer Sicht die Corona-Infektion Alzheimer bei den untersuchten Fällen nicht ausgelöst, sondern lediglich Symptome einer schon bestehenden Erkrankung zutage gefördert hat. Zuvor hatten andere Medien über die Studie berichtet.
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    Jan Keuchel
    Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) und Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) haben sich mit dem Coronavirus infiziert. Das teilte eine Regierungssprecherin am Dienstag in Hannover mit. In den vergangenen Monaten hatten sich bereits weitere Kabinettsmitglieder mit dem Virus infiziert. Das Wirtschaftsministerium teilte mit, dass es dem Minister gut gehe und er sich umgehend in häusliche Isolation begeben habe. Er nehme von dort aus seine Amtsgeschäfte weiter wahr.
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    Jan Keuchel
    Die US-Arzneimittelbehörde FDA will bis Anfang Juli über die Zusammensetzung der Covid-19-Impfstoffe für den Herbst entscheiden. Das kündigte Peter Marks, Leiter des FDA-Zentrums für die Bewertung und Erforschung biologischer Produkte, am Dienstag am Rande eines Treffens mit externen Beratern an. Er gehe davon aus, dass mit der Verabreichung von angepassten Auffrischungsimpfungen bis Anfang Oktober begonnen werden könne. 
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    Jan Keuchel
    Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hält die weitgehende Abschaffung der kostenlosen Corona-Tests für einen Fehler. „Ich würde die Corona-Tests weiterhin unentgeltlich anbieten“, sagte sie der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“ sowie der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“ (Mittwoch). Das Risiko, dass sich Menschen aus finanziellen Gründen nicht testen ließen, sei zu groß, warnte Bas. „Wir laufen alle gemeinsam in ein Risiko, dass die Infektionen weitergehen.“

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    Jana Brüntjen
    Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha geht davon aus, dass ab Freitag alle Bürgerinnen und Bürger deutschlandweit für einen Corona-Test in der Regel drei Euro zuzahlen müssen. „Die ersetzen wir nicht und zwar in keinem der Länder“, sagte der Grünen-Politiker am Dienstag in Stuttgart. Der Bund hatte entschieden, dass es ab Ende Juni keine kostenlosen Bürgertests in Teststellen und Apotheken mehr für alle geben soll. Gratis bleiben die Schnelltests nur für bestimmte Risikogruppen – in der Regel werden von diesem Donnerstag an aber je drei Euro aus eigener Tasche fällig.

    Hinzu kommt, dass auch Menschen, die einen Angehörigen im Alten- oder Pflegeheim besuchen wollen, Anspruch auf einen Gratis-Test haben sollen. Hier befürchten die Länder Missbrauch, weil theoretisch jeder behaupten könnte, dass er seine Angehörigen im Heim besuchen möchte. Lucha sagte, er erwarte, dass Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) noch einen Vorschlag mache, wie die Länder das unbürokratisch umsetzen sollen.
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    Anna Kipnis
    Der Bundesgerichtshof (BGH) prüft, unter welchen Bedingungen Kunden eine Pauschalreise bei Ausbruch von Corona kostenfrei stornieren konnten. Eine Entscheidung soll um 16.00 Uhr verkündet werden, wie die Karlsruher Richterinnen und Richter nach der Verhandlung am Dienstagvormittag bekanntgaben. Das muss aber noch kein abschließendes Urteil sein. Der Senat spielt auch mit dem Gedanken, den Europäischen Gerichtshof (EuGH) einzuschalten.

    Es ist der erste Corona-Fall im Reiserecht, der die obersten Zivilrichter erreicht hat. Der Kläger hatte bei einem Münchner Veranstalter für mehr als 6000 Euro eine Japan-Reise gebucht, die im April 2020 stattfinden sollte. Am 1. März trat er wegen der sich zuspitzenden Lage von der Reise zurück und bezahlte vertragsgemäß 25 Prozent Stornokosten, knapp 1540 Euro. Ende März erging für Japan ein Einreiseverbot. Deshalb will der Mann das Geld zurück.

    Ein gesetzliches Recht auf kostenlose Stornierung gibt es nur dann, wenn „unvermeidbare, außergewöhnliche Umstände“ die Reise erheblich beeinträchtigen. Umstritten ist, ob es hierbei ausschließlich auf den Zeitpunkt des Rücktritts ankommt oder auch die spätere Entwicklung zu berücksichtigen ist. Bisher haben die Gerichte dazu unterschiedlich geurteilt. Die BGH-Richter tendieren nun dazu, auch die nachträgliche Entwicklung in den Blick zu nehmen, wie der Vorsitzende Klaus Bacher sagte. Dem Kläger würde das helfen: Das Landgericht München I hatte dem Veranstalter Recht gegeben, weil es am 1. März 2020 noch keine Reisewarnung gab und sich die Situation auch hätte entspannen können.

    Weil es für Pauschalreisen auf europäischer Ebene einheitliche Regeln gibt, ist allerdings unklar, ob die deutschen Richter den Fall allein entscheiden können. Österreichische Richter haben vergleichbare Fragen dem EuGH in Luxemburg vorgelegt. Bachers Senat steht nun vor der Entscheidung, ob er auch diesen Weg geht. (Az. X ZR 53/21)
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    Anna Kipnis
    Chinas Hauptstadt Peking und die Finanzmetropole Shanghai melden erstmals seit Ende Februar keine lokalen Corona-Neuinfektionen mehr. Die täglichen Fallzahlen waren in der vergangenen Woche auf eine einstellige Zahl gesunken, so dass in Schanghai allmählich wieder Restaurants öffnen und in Peking Schulen und Freizeiteinrichtungen wieder besucht werden können. 

    In Schanghai soll der Freizeitpark Disneyland am Donnerstag wieder öffnen. China kündigte an, die Quarantänezeit für Besucher aus dem Ausland auf sieben Tage zu halbieren. Nach dem siebentägigen Aufenthalt in zentralen Einrichtungen müssen Reisende nun drei Tage zu Hause unter ärztlicher Beobachtung bleiben, statt wie bisher sieben.
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    Dennis Pesch
    In Deutschland steigt die Zahl der bekannten Infektionen um 142.329 auf gut 27,9 Millionen, wie aus Daten auf der Internetseite des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervorgeht. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei knapp 636. Den Angaben zufolge wurden 113 neue Todesfälle gemeldet, die bekannte Gesamtzahl liegt damit bei 140.874.
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    Leonie Tabea Natzel
    Die französische Gesundheitsministerin Brigitte Bourguignon bittet die Bevölkerung darum, in öffentlichen Verkehrsmitteln wieder Masken zu tragen. Grund sei eine neue Coronawelle, die durch Varianten der Seuche befördert werde, sagt Bourguignon. Der Schritt sei nicht verbindlich. Sie appelliere jedoch an die Bürgerpflicht. Auch am Arbeitsplatz oder in Geschäften sollten die Masken wieder aufgesetzt werden.
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    Jana Brüntjen
    Die milliardenschweren staatlichen Corona-Hilfen für Unternehmen laufen Ende Juni aus. Die Bundesregierung zog ein positives Fazit. Nach Angaben des Wirtschaftsministeriums wurden insgesamt fast 5 Millionen Anträge auf Zuschüsse sowie rund 170.000 Anträge auf Kredite gestellt. Seit Frühjahr 2020 entfielen demnach allein auf Zuschüsse, Kredite, Rekapitalisierungen und Bürgschaften insgesamt rund 130 Milliarden Euro.

    Die Hilfen haben aus Sicht der Regierung zusammen etwa mit dem Kurzarbeitergeld und einem Konjunkturprogramm geholfen, den „Corona-Schock“ abzufedern. Die Substanz der Wirtschaft habe erhalten werden können, eine von vielen befürchtete Pleitewelle sei ausgeblieben.

    Die Coronahilfen laufen Ende Juni aus, auch weil ein entsprechender EU-Beihilferahmen endet. Im März 2020, kurz nach Ausbruch der Pandemie, hatten der damalige Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und der damalige Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) umfassende und milliardenschwere staatliche Hilfen angekündigt, um Firmen und Jobs zu erhalten. Scholz prägte den Begriff „Bazooka“, als er ein Kreditprogramm mit quasi unbegrenzter Feuerkraft verkündete.

    Es folgten eine Soforthilfe, Kreditprogramme über die Staatsbank KfW sowie Überbrückungshilfen und andere Maßnahmen. Über einen Wirtschaftsstabilisierungsfonds stützte der Staat während der Pandemie große Unternehmen wie die Lufthansa.

    Die Hilfsprogramme haben noch ein Nachspiel. Bei den Corona-Soforthilfen im Frühjahr 2020 müssen viele Firmen Gelder zurückzahlen. Der Bund hatte die Länder, über welche die Hilfen ausgezahlt wurden, zu großzügigen Fristen aufgefordert.

    Bei den Überbrückungshilfen etwa kommt es noch zu einer Schlussabrechnung - die Hilfen wurden häufig auf Basis von Umsatzprognosen und prognostizierter Kosten bewilligt.

    Aktuell sehen sich Firmen in Deutschland mit stark gestiegenen Energiepreisen infolge des Ukraine-Kriegs konfrontiert. Die Bundesregierung hat ein Hilfspaket aufgelegt – aber betont, eine volle Kostenübernahme durch den Staat gebe es nicht.
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    Anna Kipnis
    Der Deutsche Hausärzteverband hat die künftigen Regeln für Corona-Bürgertests mit drei Euro Zuzahlung kritisiert. Die Pläne seien ein Bürokratiemonster mit zum Teil haarsträubenden Regelungen, sagte der Vorsitzende Ulrich Weigeldt am Montag. Es sei nicht Aufgabe der Praxisteams, zu kontrollieren, ob jemand am Abend beispielsweise ein Konzert besuche und daher anspruchsberechtigt sei. Dass Patienten im Zweifel in einer Art Selbsterklärung Angaben dazu machen sollten, führe zu Zettelwirtschaft, vielen Nachfragen und Unklarheiten.

    Weigeldt machte deutlich, dass Praxen gezwungen würden, eine Barkasse einzurichten und für manche Tests drei Euro zu kassieren, könne eigentlich nur ein Scherz sein. „Die Hausärztinnen und Hausärzte sind nicht die Geldeintreiber eines überforderten Staates.“ Grundsätzlich sei es richtig, die anlasslosen Massentestungen einzuschränken und die Qualität der Tests zu erhöhen. „Dafür müssen auch die Wild-West-Zustände in einigen Testzentren unterbunden werden.“

    Das Angebot mit kostenlosen Corona-Schnelltests für alle soll nach einer Verständigung in der Bundesregierung in dieser Woche zu Ende gehen. Gratis bleiben „Bürgertests“ ab Donnerstag nur noch für bestimmte Risikogruppen - in der Regel sollen künftig drei Euro aus eigener Tasche pro Test fällig sein: zum Beispiel vor Konzertbesuchen in Innenräumen, vor größeren Familienfesten oder Besuchen bei älteren Menschen, nach Risikokontakten bei einer Warnung auf der Corona-App.

    Die Regelung soll Milliardenkosten für den Bund reduzieren, der die Tests bisher komplett finanziert hat. Die Länder können den Drei-Euro-Bürgeranteil übernehmen, wenn sie sich dazu entscheiden.
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    Jana Brüntjen
    Internetzensoren in China haben Diskussionsbeiträge zur künftigen Corona-Politik der Kommunistischen Partei in der Hauptstadt Peking gelöscht. Der Hashtag „die nächsten fünf Jahre“ verschwand aus dem sozialen Netzwerk Weibo, auch in der jüngsten Ausgabe des Partei-Sprachrohrs „Beijing Daily“ tauchte die Formulierung nicht mehr auf, unter der auf Äußerungen des Pekinger Sekretärs der Kommunistischen Partei, Cai Qi, beim stadtweiten Parteikongress reagiert worden war.

    Der Parteisekretär hatte am Montagmorgen erklärt, Peking werde in den kommenden fünf Jahren „entschlossen, unermüdlich“ die Kontrollen zur Pandemieprävention normalisieren, wie „Beijing Daily“ berichtete. Die Stadt werde „hochwertige, regelmäßige PCR-Tests und Screenings an Schlüsselpunkten durchführen, den Zugang zu Wohngemeinden, Arbeitseinheiten und öffentlichen Einrichtungen streng kontrollieren“, hieß es.

    Der Pekinger Parteikongress findet alle fünf Jahre vor dem für diesen Herbst geplanten nationalen Parteitag statt. Bei beiden Zusammenkünften wird die Arbeit der vergangenen fünf Jahre überprüft und es werden Ziele für die nächsten fünf Jahre ausgegeben.

    Seit einem von der Omikron-Variante des Coronavirus getriebenen Fallzahlenanstieg im April hat die Volksrepublik ihre Virus-Massentests noch ausgeweitet. In Peking müssen Anwohner inzwischen einen negativen Test, der nicht älter als 72 Stunden ist, vorweisen, um öffentliche Orte aller Art zu betreten. In der gesamten Stadt wurden Tausende Teststellen eingerichtet. China verfolgt in der Pandemie eine „Null-Covid-Strategie“, die auf Massentests, Überwachung und strikte Lockdowns setzt.
    Bild: dpa
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    Anna Kipnis
    Corona-Infektionen bei Mitarbeitern wirbeln den Flugplan der Lufthansa-Tochter Austrian Airlines derzeit heftig durcheinander. Zu Wochenbeginn würden 19 von insgesamt rund 350 geplanten Flügen aus dem Programm genommen, sagte eine Sprecherin der österreichischen Fluglinie am Montag auf Anfrage der Nachrichtenagentur Reuters. Weitere Anpassungen seien nicht ausgeschlossen. Bereits am Wochenende mussten etwa 100 von 700 Flügen gestrichen werden, weil Mitarbeiter positiv auf das Corona-Virus getestet wurden.

    Bei den betroffenen Flügen handle es sich vorwiegend um Städteflüge innerhalb Europas, wie etwa nach Düsseldorf, München, Zürich oder Paris. "Austrian Airlines unternimmt aber alles, um eine größtmögliche Stabilität des Flugplans sicherzustellen und insbesondere Streichungen von klassischen Ferienflügen zu verhindern", so die Sprecherin. Eine Prognose für die kommenden Tage sei schwierig. "Die österreichweiten Corona-Infektionen spiegeln sich analog auch bei Austrian Airlines wieder".

    In Österreich sind die Corona-Neuinfektionen im Juni wieder gestiegen. Zuletzt wurden über 7000 Fälle binnen eines Tages gemeldet. Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) geht davon aus, dass die Zahlen bis auf 10.000 oder 15.000 Neuinfektionen pro Tag steigen werden. 
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    Leonie Tabea Natzel
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