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02.06.2023

03:24

Corona-News

Epidemiologe: 40 Millionen Infektionen wöchentlich in China – Bund kann Corona-Impfstofflieferungen reduzieren

Biontech erwartet saisonalen Corona-Booster bis Sommerende +++ Soldaten müssen sich weiter gegen Corona impfen lassen +++ Erste Ergebnisse mit Long-Covid-Mittel BC007 Anfang 2024 erwartet +++Der Newsblog.

Mit Zig-Millionen Infektionen pro Woche rollt gegenwärtig eine neue Corona-Welle durch China. dpa

China

Mit Zig-Millionen Infektionen pro Woche rollt gegenwärtig eine neue Corona-Welle durch China.

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02.06.2023 - 03:24
Anne Schwedt

RKI-Dashboard zur Corona-Infektionslage wird eingestellt

Mehr als drei Jahre nach Ausbruch der Corona-Pandemie soll das Covid-19-Dashboard des Robert Koch-Instituts (RKI) eingestellt werden. Am (heutigen) Freitag können Benutzerinnen und Benutzer das Online-Angebot das letzte Mal nutzen. Das Dashboard wurde teilweise täglich aktualisiert und gab unter anderem einen Überblick über die gemeldeten Corona-Neuinfektionen und Todesfälle sowie die 7-Tage-Inzidenz - sowohl bundesweit als auch für Bundesländer und auf Kreisebene.

Eine Sprecherin des RKI teilte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit, dass es in der jetzigen Situation nicht mehr notwendig sei, die Meldedaten in dieser Form aufzubereiten. Den Angaben zufolge ging das Corona-Dashboard im März 2020 online. Allerdings sollen die Daten montags bis freitags an anderer Stelle weiterhin online abrufbar sein: im sogenannten Pandemieradar des RKI sowie im Onlinedienst Github.

Ein weiterer Begleiter aus Pandemie-Zeiten steht bereits seit Donnerstag nur noch eingeschränkt zur Verfügung: Die Corona-Warn-App wurde am 1. Juni in den Ruhemodus versetzt. Die Kontaktnachverfolgung entfällt damit, Impfzertifikate können bei Bedarf weiterhin genutzt werden. Mit 48 Millionen Downloads gehörte die Warn-App zu den populärsten Smartphone-Anwendungen in Deutschland.
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01.06.2023 - 02:36
Leonie Tabea Natzel

Corona-Warn-App im „Schlafmodus“

Die millionenfach genutzte Corona-Warn-App ist vorerst in einem „Schlafmodus“. Sie wird laut Bundesgesundheitsministerium nach dem Ende der Verträge mit den Dienstleistern SAP und T-Systems am 31. Mai nun bis auf Weiteres nicht mehr aktualisiert und nicht mehr weiterentwickelt. Wegen der entspannteren Pandemie-Lage wurde die Funktion für gegenseitige Warnungen nach einem positiven Corona-Test bereits zum 1. Mai abgeschaltet. Man kann die App aber auf dem Handy behalten, um damit zum Beispiel weiterhin gespeicherte elektronische Impfzertifikate zu nutzen.

Insgesamt gab es nach Angaben der App-Macher gut neun Millionen Menschen, die nach einem positiven Test mithilfe der Anwendung mehr als 270 Millionen Warnungen ermöglichten. Nach „Risikobegegnungen“ bekamen Nutzerinnen und Nutzer dann eine rote Kachel als Warnanzeige. Seit dem Start am 16. Juni 2020 wurde die App den Angaben zufolge mehr als 48 Millionen Mal heruntergeladen. Bis zu 35 Millionen Nutzer hätten die Anwendung auch aktiv verwendet. Dabei wurden Abstand und Begegnungsdauer von Smartphones mit installierter App ermittelt.

Laut Ministerium kann die App zeitnah aus dem Schlafmodus „geweckt“ werden, sollte die Lage wieder kritischer werden. Ressortchef Karl Lauterbach (SPD) hatte an die Nutzerinnen und Nutzer appelliert, die App nicht von ihren Smartphones zu löschen. „Es kann sehr gut sein, dass wir sie für Covid wieder nutzen müssen. Es kann aber auch sein, dass wir sie weiterentwickeln für andere Infektionskrankheiten.“

Für Letzteres sprach sich der Vorsitzende des Bundesverbands der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (BVÖGD), Johannes Nießen, aus. „Bei der Bewältigung von besonderen Krisenereignissen, zu denen Epidemien und Pandemien gehören, ist die Nutzung digitaler Tools wie die Corona-Warn-App nicht mehr wegzudenken“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die App solle „unbedingt auch beibehalten und auf andere Infektionsgeschehen ausgeweitet“ werden.
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26.05.2023 - 14:06
Patricia Hoffhaus

Wintertourismus in Österreich wieder auf Vor-Corona-Niveau

Winterurlaub in Österreich ist fast wieder so beliebt wie vor der Corona-Pandemie. Die Wintersaison 2022/23 sei mit 69,3 Millionen Übernachtungen beinahe so gut gebucht gewesen wie im letzten coronafreien Winter 2018/19, geht aus vorläufigen Daten der Statistik Austria von Freitag hervor. 

Gegenüber dem noch von Covid-Beschränkungen geprägten Vorjahreszeitraum stieg die Zahl der Übernachtungen um fast ein Drittel. Trotz Teuerung sei in österreichischen Hotels, Pensionen und Ferienwohnungen von November 2022 bis April 2023 die dritthöchste Zahl der Übernachtungen in einer Wintersaison erreicht worden, so Statistik-Austria-Generaldirektor Tobias Thomas. Die meisten Übernachtungen gingen auf das Konto deutscher Gäste.
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26.05.2023 - 11:40
Patricia Hoffhaus

EU muss weniger Corona-Impfstoff von BioNTech/Pfizer kaufen

Die EU hat sich einem Insider zufolge mit Pfizer und BioNTech auf geänderte Bedingungen zur Lieferung des Corona-Impfstoffes geeinigt. Demnach müsse die Europäische Union den beiden Pharmaunternehmen weniger Dosen abnehmen und die Frist zum Kauf sei verlängert worden bis 2026, sagte eine mit den Gesprächen vertraute Person der Nachrichtenagentur Reuters. Offiziell soll die Einigung noch am Freitag verkündet werden. Dem vorausgegangen waren monatelange Verhandlungen, da die Regierungen der EU-Mitgliedsländer wegen des weltweiten Überangebots an Corona-Vakzinen Druck auf Brüssel gemacht hatten.

Der ursprüngliche Vertrag war im Mai 2021 mitten in der Corona-Pandemie unterzeichnet worden und hatte die EU dazu verpflichtet, bis Ende 2023 900 Millionen Impfdosen von Pfizer/Biontech zu kaufen mit einer Option auf 900 Millionen weitere Dosen. Mindestens die Hälfte der ersten 900 Millionen Dosen sind noch nicht geliefert worden, da die Nachfrage danach im vergangenen Jahr gefallen war. Die Option auf die zusätzlichen Dosen hat die EU nicht genutzt.
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26.05.2023 - 07:59
Anna Kipnis
Epidemiologe : 40 Millionen Infektionen wöchentlich in China
Mit Zig-Millionen Infektionen pro Woche rollt gegenwärtig eine neue Corona-Welle durch China. Die Zahl der Ansteckungen steigt seit Wochen stetig an. Allein in Peking ist Covid-19 seit vier Wochen wieder das vorherrschende Virus unter allen Infektionskrankheiten, wie die Gesundheitskommission der Hauptstadt am Freitag mitteilte. Schulen in einigen Teilen Chinas wurden aufgefordert, wachsam zu sein und Vorbeugungsmaßnahmen zu ergreifen.

Der führende chinesische Epidemiologe Zhong Nanshan erwartet für Ende Juni mit rund 65 Millionen Neuinfektionen pro Woche den Höhepunkt der Welle. Der Anstieg sei „erwartet“. Er geht laut Staatsmedien von gegenwärtig rund 40 Millionen Infektionen wöchentlich aus. Experten wiesen auf die nachlassende Immunität nach der massiven Corona-Welle im Dezember und Januar hin, als sich nach vagen Schätzungen 80 bis 90 Prozent der 1,4 Milliarden Chinesen infiziert hatten.
Corona in China
Corona in China   Bild: dpa
Amtliche Daten zur Zahl der Toten im Winter liegen nicht vor. Schätzungen ausländischer Experten gehen von rund einer Million aus. Das Verwaltungsministerium verschob nach Medienberichten die am Mittwoch erwartete reguläre Veröffentlichung zur Zahl der Sterbefälle im vierten Quartal 2022. Wegen der vielen Corona-Toten waren die Krematorien überfordert gewesen.
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25.05.2023 - 18:52
Anja Holtschneider

Bund kann Corona-Impfstofflieferungen reduzieren

Lieferungen von Corona-Impfstoffen an Deutschland können voraussichtlich verringert und gestreckt werden, so dass sich Einsparungen für den Bund abzeichnen. Das geht nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Unterlagen des Gesundheitsministeriums für den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor. Die deutsche Zahlungsverpflichtung gegenüber dem Hersteller Pfizer/Biontech von 2,1 Milliarden Euro werde voraussichtlich insgesamt um 500 Millionen Euro reduziert, heißt es demnach in den Angaben von Donnerstag.

Darüber hinaus könnten durch eine Mengenreduzierung von 50 Prozent und eine Streckung der Lieferungen über drei Jahre Entsorgungskosten eingespart werden, die sonst wohl angefallen wären, wenn Dosen nicht verimpft werden können und verfallen müssten.

Hintergrund sind demnach entsprechende Verhandlungsergebnisse der EU-Kommission über Anpassungen der Lieferverträge. Die ursprünglichen Vereinbarungen sähen noch die Abnahme von 92 Millionen Dosen in diesem Jahr vor, die aber wegen der positiven Pandemie-Entwicklung und einer guten Immunitätslage der Bevölkerung mit zurückgehendem Impfstoffbedarf in dieser Größenordnung nicht mehr benötigt würden.

Auf Lager hat der Bund aktuell 120 Millionen Dosen, wie aus den Unterlagen mit Stand von Anfang Mai hervorgeht. Insgesamt wurden in Deutschland demnach 192 Millionen Dosen gespritzt. An andere Länder abgegeben wurden 120 Millionen Dosen. Verfallen sind 83 Millionen Dosen. 
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25.05.2023 - 15:21
Anja Holtschneider

Biontech erwartet saisonalen Corona-Booster bis Sommerende

Biontech rechnet bis Ende des Sommers mit der Zulassung eines neuen angepassten Covid-19-Impfstoffs für die kommende Erkältungssaison. Damit werde ein saisonaler Impfstart im Frühherbst ermöglicht, sagte Vorstandschef Ugur Sahin am Donnerstag auf der virtuellen Hauptversammlung. Das Mainzer Biotechunternehmen orientiere sich bei der Entwicklung an der jüngsten Empfehlung der Weltgesundheitsorganisation WHO für einen monovalenten Impfstoff gegen die derzeit dominierende XBB.1-Viruslinie. „Zudem planen wir die Markteinführung einer gebrauchsfertigen Einzeldosis." Biontech wollte zudem die Lagerstabilität des Vakzins weiter verbessern.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hatte in der vergangenen Woche empfohlen, die Corona-Auffrischimpfungen für dieses Jahr so zu aktualisieren, dass sie sich gegen einer der derzeit dominierenden XBB-Varianten richten. 
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24.05.2023 - 15:08
Patricia Hoffhaus

Soldaten müssen sich weiter gegen Corona impfen lassen

Die Corona-Impfpflicht für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr wird vorerst beibehalten. „Ich schließe nicht aus, dass wir über kurz oder lang die Duldungspflicht aufheben, aber der Zeitpunkt ist noch nicht gekommen“, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Mittwoch bei der Regierungsbefragung im Bundestag.

Soldaten müssen sich gegen eine ganze Reihe von Krankheiten wie Masern, Hepatitis und Influenza impfen lassen. Seit November 2021 gilt diese sogenannte Duldungspflicht auch für eine Impfung gegen Corona. Daran soll vorerst auch festgehalten werden. „Wir haben eine Verantwortung für die Gesunderhaltung der Truppe“, erklärte Pistorius. „Die Abwägung aller Risiken führt eindeutig dazu, dass die Covid-19-Impfung der bessere Weg ist.“
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24.05.2023 - 10:36
Patricia Hoffhaus

Ryanair-Klage gegen Corona-Hilfen in Italien erfolgreich

Der Billigflieger Ryanair hat erneut erfolgreich gegen staatliche Corona-Hilfen für Konkurrenten geklagt. Das EU-Gericht erklärte am Mittwoch eine Genehmigung von Beihilfen in Italien über rund 130 Millionen Euro durch die EU-Kommission für nichtig, weil diese nicht ausreichend begründet worden sei. 

In den Genuss des italienischen Entschädigungsfonds für Belastungen aufgrund der Reisebeschränkungen während der Corona-Pandemie kamen nur Airlines, die ihre Beschäftigten nach Tarif bezahlten. Zu diesen gehörte auch die Lufthansa-Tochter Air Dolomiti. Die EU-Kommission hätte nach Auffassung des Gerichts ausführlich begründen müssen, warum sie in der Subvention unter diesen Bedingungen keinen Nachteil für den Wettbewerb sah.

Ryanair hat systematisch gegen Corona-Staatsbeihilfen für Fluggesellschaften in der EU geklagt. Das Gericht in Luxemburg erklärte kürzlich auch die Genehmigung der milliardenhohen, mittlerweile zurückgezahlten Hilfen an die Lufthansa für ungültig.
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18.05.2023 - 12:57
Patricia Hoffhaus

Erste Ergebnisse mit Long-Covid-Mittel BC007 Anfang 2024 erwartet

Das Medikament BC007 des Firma Berlin Cures gilt für viele Long-Covid-Betroffene als großer Hoffnungsträger. Doch seine Entwicklung zieht sich hin. Nun startet eine klinische Studie der Phase-2 mit dem Mittel, das mehr Aufschluss über dessen Wirksamkeit geben soll. 

„Wir gehen davon aus, dass wir bis Ende Juni die ersten Patienten in die Studie einbeziehen können,“ sagte Verwaltungsratschef Rainer Boehm der Nachrichtenagentur Reuters. „Wir sind zuversichtlich, dass wir im Laufe dieses Jahres alle Patienten rekrutieren können - insgesamt über 100 - und dass Anfang nächsten Jahres erste Ergebnisse zur Wirksamkeit vorliegen.“

Die Studie ist durch bestehende Investoren des Unternehmens, das 2014 als Ausgründung der Charité und des Max Delbrück Centers in Berlin ins Leben gerufen wurde, finanziert. Bisher gibt es etwas mehr als zwei Dutzend private Investoren. 

„Wir haben die Möglichkeit, aufgrund dieser privaten Investoren die Phase-2-Studie zu beginnen,“ sagte Boehm. Für die für eine Zulassung entscheidende Phase-3-Studie ist Berlin Cures allerdings noch auf der Suche nach Geldgebern. „Wir öffnen uns für zusätzliche strategische und institutionelle Investoren.“ Die Phase-2-Studie soll in fünf europäischen Ländern erfolgen, darunter auch Deutschland.
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16.05.2023 - 11:54
Anna Kipnis

Bundesverwaltungsgericht bestätigt Corona-Regeln aus dem Herbst 2020

Das Bundesverwaltungsgericht hat einen Schlussstrich unter die Diskussion gezogen, ob die Corona-Maßnahmen in der zweiten Welle im Herbst 2020 auf einer ausreichenden Rechtsgrundlage getroffen worden sind. Das oberste deutsche Verwaltungsgericht in Leipzig bejahte diese Frage am Dienstag endgültig. Die Bundesländer durften ihre Regeln zur Schließung von Gaststätten, Hotels und Sportanlagen demnach auf das Infektionsschutzgesetz in der damals geltenden Fassung stützen. In juristischen Kreisen war darüber im Sommer 2020 heftig gestritten worden.

Das Bundesverwaltungsgericht hob am Dienstag zwei anderslautende Urteile des Oberverwaltungsgerichts des Saarlands auf und verwies die Fälle zur erneuten Verhandlung zurück. (Az.: BVerwG 3 CN 4.22 und 3 CN 5.22) Das OVG hatte sich auf den Standpunkt gestellt, dass die zweite Corona-Welle schon im Sommer vorhersehbar gewesen sei und der Bundesgesetzgeber früher hätte tätig werden müssen. Die Corona-Schutzverordnung vom Oktober 2020, die eine Schließung von Gastrobetrieben enthielt, sei daher unwirksam gewesen. Zwei Restaurantbetreiber hatten gegen die Corona-Regeln geklagt.
Bild: dpa
Das Infektionsschutzgesetz wurde erst im November 2020 geändert. Statt nur einer „Generalklausel“, die allgemein Schutzmaßnahmen gegen ansteckende Krankheiten zulässt, definiert es seitdem ganz konkret Corona-Schutzmaßnahmen wie Maskenpflicht, Kontaktbeschränkungen und die Schließung von Hotel- und Gastronomiebetrieben für den Fall, dass eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ festgestellt wird.
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11.05.2023 - 11:08
Jana Brüntjen

Südkorea schafft Corona-Quarantänepflicht ab

Südkorea schafft die Quarantänepflicht für Corona-Infizierte ab. Statt der bislang staatlich verordneten siebentägigen häuslichen Quarantäne soll dann nur noch als Empfehlung gelten, sich bei nachgewiesener Infektion selbst für fünf Tage zu isolieren. Die jüngsten Lockerungen werden vom 1. Juni an wirksam, wenn die Alarmstufe für Covid-19 von „ernsthaft“ auf „wachsam“ gesenkt werden soll. Das gab Präsident Yoon Suk Yeol am Donnerstag bekannt.

Südkorea folgt damit der Aufhebung der höchsten Alarmstufe für die Corona-Pandemie durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) in der vergangenen Woche.
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09.05.2023 - 19:08
Gökay Gürsoy

Biden zieht Schlussstrich unter Coronavirus-Pandemie

US-Präsident Joe Biden hat am Dienstag einen Schlussstrich unter die Coronavirus-Pandemie gezogen. Das Staatsoberhaupt ordnete an, dass ab kommenden Freitag die Impfpflicht für fast alle ausländische Besucher in den USA entfällt. Auch der Zwang zur Impfung für Staatsbedienstete und für Angestellte von Firmen, die für den Staat arbeiten, wird dann aufgehoben. Zeitgleich endet der Covid-Notstand. 

Im September 2021 hatte Bidens Regierung die Impfpflicht für rund 3,5 Millionen Bundesbedienstete und Arbeitnehmer im Dienste des Bundes erlassen. Allerdings wurde die Zwangsmaßnahme nach einer Reihe von Gerichtsurteilen seit über einem Jahr nicht mehr durchgesetzt. Die Weltgesundheitsorganisation WHO hatte vergangene Woche den weltweiten Covid-Gesundheitsnotstand beendet.
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08.05.2023 - 00:06
Anne Schwedt

Jordanien hebt Corona-Notstandsgesetze auf - Menschenrechtler atmen auf

Nach rund drei Jahren hat Jordanien die zu Beginn der Corona-Pandemie erlassenen Notstandsgesetze wieder aufgehoben, die laut Kritikern als Vorwand zur Unterdrückung von Kritikern dienten. Der König billigte am Sonntag die Aufhebung des Ausnahmezustands, der es der Regierung ermöglichte, Grundrechte zu beschneiden und bestehende Gesetze außer Kraft zu setzen. Der Schritt kommt zwei Tage nach der Erklärung der Weltgesundheitsorganisation WHO, Covid-19 nicht mehr als globalen Gesundheitsnotstand einzustufen.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch erklärte, Jordanien habe in den letzten Jahren zahlreiche Gesetze verschärft, um kritische Stimmen von politischen Gegnern und normalen Bürgern zum Schweigen zu bringen. Die Aufhebung der Notstandsgesetze sei ein guter erster Schritt hin zu einer Achtung der Grundrechte, sagte der stellvertretende Direktor der Organisation für die Region, Adam Coogle.
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05.05.2023 - 20:09
Marc Renner

Chefin von US-Gesundheitsbehörde CDC tritt nach Pandemie-Jahren ab

Die Chefin der US-Gesundheitsbehörde CDC, Rochelle Walensky, tritt ab. Das kündigte das Weiße Haus in Washington am Freitag an. In einer schriftlichen Stellungnahme von US-Präsident Joe Biden hieß es, Walensky habe die komplexe Behörde inmitten einer einmaligen Pandemie mit Ehrlichkeit und Integrität geleitet. Walensky gehörte in der Corona-Krise zu den prominenten Gesichtern der Biden-Regierung im Kampf gegen die Pandemie. In dieser Rolle war sie allerdings auch in die Kritik geraten. Angaben zur Nachfolge an der Spitze der Behörde gab es zunächst nicht.

Walensky hatte im vergangenen Jahr nach Kritik an der Behördenarbeit in der Pandemie eine externe Überprüfung in Auftrag gegeben. Darin hieß es laut „New York Times“, die Corona-Regeln seien „verwirrend und überwältigend“ gewesen. Auch habe es Unklarheit über Verantwortlichkeiten und bei der Kommunikation gegeben. Walensky hatte später auch selbst Versäumnisse eingeräumt.

Die 54-Jährige hatte die CDC-Leitung mit Bidens Amtsantritt im Januar 2021 übernommen, inmitten der Corona-Pandemie. Inzwischen ist die Krise weitgehend überstanden. Die Corona-Pandemie gilt seit Freitag auch nicht mehr als internationaler Gesundheitsnotstand.
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05.05.2023 - 15:24
Lena Janßen

WHO hebt Corona-Gesundheitsnotstand auf

Die weltweite Corona-Pandemie gilt nicht mehr als internationaler Gesundheitsnotstand. Das entschied die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am Freitag. Konkrete Folgen hat das nicht, weil jedes Land für sich über seine Schutzmaßnahmen entscheidet.
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04.05.2023 - 14:28
Patricia Hoffhaus

Umsatz von Moderna sinkt wie Nachfrage nach Covid-Impfstoff

Das Biotechunternehmen Moderna bekommt die sinkende Nachfrage nach seinem Covid-19-Impfstoff zu spüren. Der Konzernerlös brach im ersten Quartal um fast 70 Prozent auf knapp 1,9 Milliarden US-Dollar (rund 1,7 Mrd Euro) ein, wie das Unternehmen am Donnerstag in Cambridge im US-Bundesstaat Massachusetts mitteilte. Damit schnitt Moderna jedoch deutlich besser ab als am Markt befürchtet.

Auch das Ergebnis fiel unerwartet gut aus, denn Analysten hatten mit einem hohen Verlust gerechnet. Stattdessen erzielte Moderna unter dem Strich einen Gewinn von 79 Millionen Dollar. Allerdings hatte der Konzern vor einem Jahr mit rund 3,7 Milliarden Dollar noch ein Vielfaches dieser Summe verdient. Damals hielt die Pandemie die Welt noch in Atem.

Die Covid-Impfung ist bisher das einzige Produkt von Moderna mit einer Marktzulassung. Der Hersteller geht davon aus, in diesem Jahr noch mindestens 5 Milliarden Dollar Umsatz mit dem Impfstoff erzielen zu können. Die USA, Japan und die EU verhandelten über neue Lieferungen für den Herbst, hieß es in der Mitteilung.
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04.05.2023 - 13:54
Patricia Hoffhaus

Gutachten: Kein Recht auf mehr Urlaubstage wegen Covid-Quarantäne

Wer seinen Urlaub in Corona-Quarantäne verbringen muss, hat nach einem Gutachten des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) keinen Anspruch darauf, die freien Tage nachholen zu dürfen. Zwar könne die Qualität des Urlaubs durch die Quarantäne erheblich gemindert werden, teilte der Generalanwalt Priit Pikamäe in seinen Schlussanträgen am Donnerstag in Luxemburg mit. 

Der Arbeitgeber müsse jedoch nur dafür sorgen, dass man seinen bezahlten Urlaub nehmen könne, um sich zu erholen. Es gebe kein Recht darauf, dass der Urlaub tatsächlich für Entspannung sorge. Die Richter am EuGH folgen der Einschätzung des Generalanwalts oft, aber nicht immer. Mit einer Entscheidung ist in einigen Monaten zu rechnen.

Hintergrund ist ein Fall aus Deutschland. Ein Beschäftigter einer Sparkasse wollte im Dezember 2020 Urlaub nehmen. Einen Tag vor Antritt musste er jedoch in Quarantäne, weil er am Arbeitsplatz Kontakt mit einer corona-positiven Person hatte. Er fordert eine Gutschrift seiner Urlaubstage, das lehnte die Sparkasse aber ab.

Der Generalanwalt sah das ähnlich. Anders als bei Krankheit im Urlaub - wo man einen Anspruch darauf hat, die freien Tage nachholen zu können - blieben die Angestellten in der Quarantäne ja theoretisch arbeitsfähig und könnten sich erholen. Die Quarantäne wirke sich nur auf die Bedingungen aus, unter denen man seine Freizeit gestalten könne, zumal die Vorstellungen von Erholung sehr subjektiv seien.

Allerdings könnten EU-Länder auch Regelungen treffen, die für Arbeitnehmer günstiger seien. In Deutschland sieht eine Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes vom September 2022 vor, dass behördlich angeordnete Quarantänezeiten nicht auf den Urlaub angerechnet werden. Für frühere Zeiten, also den Großteil der Corona-Zeit, gilt das aber bislang nicht rückwirkend.
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04.05.2023 - 13:22
Anna Kipnis

Österreichische Regierung arbeitet Corona-Konflikte mit Studie auf

 Die österreichische Regierung will die gesellschaftlichen und politischen Spaltungen im Zuge der Corona-Pandemie aufarbeiten. Wie die konservativ-grüne Koalition am Donnerstag bekanntgab, wird die Akademie der Wissenschaften die Themen Polarisierung, widersprüchliche politische Ziele, Politikberatung und öffentliche Kommunikation bis Jahresende in einer Studie untersuchen.

„Wir versuchen als Bundesregierung mit diesem Prozess einen wichtigen Schritt zu gehen, die Hände zu reichen“, sagte Verfassungsministerin Karoline Edtstadler von der konservativen ÖVP. Mit der Studie allein könnten aber nicht alle Gräben überwunden werden - die ausgestreckten Hände müssten auch angenommen werden, betonte sie.
Umstrittene Maßnahmen wie Ausgangsbeschränkungen für Ungeimpfte und eine beschlossene aber nie umgesetzte Impfpflicht wirken bis heute auf die österreichische Innenpolitik nach. Die rechte FPÖ punktet auch nach Aufhebung aller Einschränkungen weiterhin mit Kritik an der Corona-Politik der Regierung und führt seit Monaten die Meinungsumfragen an. Im Bundesland Niederösterreich gelang es der FPÖ zuletzt, die Rückzahlung von Coronamaßnahmen-Strafen in einem Koalitionspakt mit der konservativen ÖVP festzuschreiben.
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04.05.2023 - 13:21
Anna Kipnis

Experten erörtern mögliches Ende des Corona-Gesundheitsnotstands 

Die Corona-Pandemie ist in vielen Teilen der Welt aus den Schlagzeilen verschwunden, Maßnahmen sind aufgehoben, Infektionen verlaufen meist milde. Ist es gerechtfertigt, den Gesundheitsnotstand aufrecht zu erhalten, den die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Anfang 2020 verhängt hat? Darüber beraten seit Donnerstag in Genf unabhängige Expertinnen und Experten, die dem für Corona einberufenen Notfallausschuss angehören. Es ist ihr 15. Treffen. 

Sie empfehlen der WHO die nächsten Schritte, die Organisation behält sich die Entscheidung, ob der Notstand beendet wird, aber vor. Bei den etwa alle drei Monate stattfindenden Expertensitzungen wurde das Ergebnis der Beratungen meist erst mehrere Tage später veröffentlicht.
Bild: dpa
Die Erklärung eines Gesundheitsnotstands (PHEIC - public health emergency of international concern) ist die höchste Alarmstufe, die die WHO verhängen kann. Sie soll Regierungen wachrütteln, damit sie Vorbereitungen treffen. 

Direkte Konsequenzen hat dies nicht. Jedes Land entscheidet für sich über sein Krisenmanagement. Ein Notstand gilt zurzeit unter anderem auch wegen der Mpox-Ausbrüche in mehr als 100 Ländern im vergangenen Jahr. Sorge der Experten ist oft, dass Länder in der Überwachung gefährlicher Viren nachlassen, wenn die Alarmstufe aufgegeben wird.
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HB

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