MenüZurück
Wird geladen.

04.09.2017

12:24 Uhr

Diesel-Gipfel

Länder und Kommunen fordern mehr Geld vom Bund

Länder und Kommunen beraten mit Angela Merkel, wie die hohe Luftverschmutzung durch Dieselautos zu verhindern ist. Es drohen Fahrverbote. Die Ministerpräsidenten fordern bereits mehr Fördergelder für neue Mobilitätswege.

Mehrere Städte forderten eine stärkere finanzielle Unterstützung des Bundes. Ziel ist es, gerichtlich erzwungene Fahrverbote zu verhindern. dpa

Beratungen über Diesel-Abgase

Mehrere Städte forderten eine stärkere finanzielle Unterstützung des Bundes. Ziel ist es, gerichtlich erzwungene Fahrverbote zu verhindern.

BerlinBundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist am Montag mit Vertretern großer Städte zusammengekommen, um über weitere Maßnahmen gegen zu hohe Luftverschmutzung durch Dieselautos zu beraten. Vier Wochen nach einem ersten Dieselgipfel mit der Autoindustrie soll es um stärkere kommunale Aktivitäten gehen. Dazu gehören zum Beispiel eine Umstellung von Bussen und Müllwagen auf alternative Antriebe sowie bessere Angebote im öffentlichen Nahverkehr und für Radfahrer.

Mehrere Städte forderten eine stärkere finanzielle Unterstützung des Bundes. Ziel ist es, gerichtlich erzwungene Fahrverbote zu verhindern. An dem Treffen im Kanzleramt nehmen auch mehrere Ministerpräsidenten und Bundesminister teil. Vertreter der Autoindustrie waren – anders als beim Dieselgipfel Anfang August – diesmal nicht eingeladen.

Dieselgipfel mit Städten und Kommunen: Geld für verbesserte Luft statt Fahrverbote

Dieselgipfel mit Städten und Kommunen

Geld für verbesserte Luft statt Fahrverbote

Um die brisanten Fahrverbote umgehen zu können, sollen die Kommunen laut Forderung von Unionsfraktionschef Kauder weitere Hilfen erhalten, um die Luftreinhaltung zu fördern. Schulz fordert von Merkel derweil Ergebnisse.

Zum Auftakt des Dieseltreffens haben Ministerpräsidenten am Montag mehr Geld für saubere Luft in Städten gefordert. „Für die vielen Städte, die Probleme haben, reichen die 500 Millionen nicht aus“, sagte Baden-Württembergs Regierungschef Winfried Kretschmann (Grüne) mit Blick auf einen beim Dieselgipfel Anfang August beschlossenen Fördertopf. „Das muss die Bundesregierung aufstocken, mindestens verdoppeln.“ Zu den wichtigsten Instrumenten für die Zukunft gehöre zudem eine blaue Plakette für Autos mit geringem Schadstoffausstoß.

„Wir als Land sind natürlich auch bereit, mitzufinanzieren“, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und verwies auf ein Drei-Millionen-Sofortpaket ihres Landes. Von dem Treffen erwarte sie eine Aufstockung des Fonds und Richtlinien für die Verteilung des Geldes – „und zwar noch in diesem Haushaltsjahr, damit das Ganze nicht sozusagen der Bundestagswahl zum Opfer fällt“. Ziel des Treffens von Bund, Ländern und Kommunen sind gemeinsame Absprachen über Maßnahmen für bessere Luft in Städten mit hoher Stickoxid-Belastung, um Fahrverbote zu verhindern.

Nach Einschätzung von Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt hilft das Treffen nicht gegen Fahrverbote. „Was hier beschlossen wird, sind Investitionen für die Kommunen. Die sind mittelfristig, die sind langfristig, die werden kein Fahrverbot verhindern.“ Nötig seien kurzfristige Nachrüstungen von Diesel-Pkw, die verbindlich und nachprüfbar sein müssten, sagte die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag.

Von

dpa

Kommentare (2)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Herr Josef Hirsepp

04.09.2017, 13:22 Uhr

Die Gruenen verpassen hier ihren Einsatz!

der "Veggie-Day" wurde belaechelt, der Sinn diesr Forderung voellig verkannt! Gleichzeitig aber fordern Ernaehrungs-Gurus, 2 mal wochentlich Fisch alternative zu Fleisch zu essen....!
Aehnlich ist es auch mit der :Luftqualitaet in dichten Ballungszentren...
Man koennte hier aber auch freiwillig-gezwungen, die KFZ-Nutzung, insbesondere als TAXI-MAMA einschraenken, so dass die taeglichen Kurzstrecken-Fahrten im kalten Motorzustand drastisch reduziert wuerden!
ein A6 mit V6 Diesel-Motor der bis zu 9 L Motoroel befuellt ist, wird erst nach ca. 15 km, aehnlich eines LKW's der 40 t-lasse betriebswarm!!
Lehrer sollten hier als Beamte karft ihres Status alle zum Verzicht auf Kurzstrecken-Fahrten gezwungen warden: die KM Pauschel sollte diesen sowie allen Beamten & oeffentlich Angestellten verwehrt sein!
City-Maut-Gebuehren abgestuft nach der EURO-Schadstoff-Einstufung wuerden ebenfalls manche kurzstreckenfahrten oder bis vor den Biertresen reduzieren....!
Andererseits sind manche Ampelschaltunge noch nach dem Postkutschen-tempo ausgelegt, und Fahrzeuge ohne Start-Stop- Einrichtung generieren dann unnoetigerweise Abgase in den manch ueberzogenen Drosselungen des Verkehrsflusses.
Parkbuchten fuer den Anlieferverkehr wuerden manchen Stau innerorts und in den Innenstaedten, insbesondere auf 2-spurigen Fahrbahnen auf Durchgangsstrassen je Richtung reduzieren.
Ebenso koennte die Muellabfuhr auf diesen Strassen auf verkehrsarme Tageszeiten verschoben warden!

die Neuzulassung von TAXIS sollte sich auf Hybrid oder E-Cars beschraenken!
UBER-Fahrten in Innenstaedten nur fuer Autos ebensolche Autos zulaessig sein!
ShiSha-Bars, die meist als Umschlagplatz fuer Drogen genutzt warden sollten in Innenstaedten komplett verboten warden!
Ob die Verlagerung der Qualmerei ins Freie durch das Kneipen-Rauchverbot in Innenstaedten toleriert warden soll, mag ebenfalls zur Diskussion gestellt warden...!


Also: wo ein WILLE ist auch meist ein GEBUESCH!

Herr Holger Narrog

04.09.2017, 13:46 Uhr

Nach der Wahl kommt sehr wahrscheinlich der nächste Gedankenblitz der Kanzlerin. Die Abschaffung des Automobils.

Seitens der Systempolitiker wird der PKW mit Verbrennungsmotor als "Brückentechnologie" bezeichnet. So hat man die zukunftsträchtige Kernenergie kurz vor der Zerstörung benannt. Insofern liegt es nahe, dass der nächste Geistesblitz der Kanzlerin das Automobil trifft.

Die Autoindustrie ist die bedeutendste Industriebranche Deutschlands und Existenzgrundlage der Gesellschaft. Das Automobil hat den Menschen einen enormen Komfort, Wohlstand und Unabhängigkeit gegeben. Insofern ist es ein bevorzugtes Ziel der sehr destruktiven Ökoreligion die die Menschen am liebsten zurück in das Mittelalter befördern würde.

Die heutigen Dieselautos verbrennen den Diesel wesentlich sauberer als die Diesel der Vor Commen Rail Technik Generation. Schwarz stinkende Diesel sieht man kaum noch. Irgendein Grund für ein Fahrverbot ist sachlich nicht erkennbar.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×