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28.05.2018

14:43

Dieter Zetsche fährt am Montag am Verkehrsministerium vor. In zwei Wochen wird der Daimler-Chef erneut in Berlin erwartet. dpa

Gespräch im Ministerium

Dieter Zetsche fährt am Montag am Verkehrsministerium vor. In zwei Wochen wird der Daimler-Chef erneut in Berlin erwartet.

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Scheuer fordert Aufklärung von Zetsche – Daimler hat zwei Wochen Zeit

Verkehrsminister Scheuer und Daimler-Chef Zetsche haben sich auf eine eingehendere Prüfung der vom Rückruf betroffenen Diesel-Fahrzeuge verständigt. Noch sind aber viele Fragen offen.

BerlinAm Montagmorgen fuhr Daimler-Chef Dieter Zetsche vor dem Verkehrsministerium vor. Er sollte Rede und Antwort stehen, wie schwerwiegend die Abgas-Vorwürfe gegen Daimler sind. Er verließt das Haus mit einem Arbeitsauftrag: Aufklärung über die jüngsten Vorwürfe und die schnelle Klärung möglicher weiterer Fälle.

„Wir werden jetzt einen vertieften Austausch über die hochkomplexen technischen Fragen vornehmen“, sagte Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) nach einem Gespräch mit dem Daimler-Chef. Ziel sei es, anhand von konkreten Prüfungen umgehend die genaue Zahl der betroffenen Modelle zu ermitteln. „Bei einem weiteren Treffen in 14 Tagen werden die konkreten Ergebnisse auf dem Tisch liegen“, so Scheuer.

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Daimler ist zum Rückruf bereit, bestreitet aber, dass es sich um eine rechtlich nicht zulässige Funktion handelt. „Es war ein gutes Gespräch, wir sehen uns in 14 Tagen wieder“, sagte Zetsche beim Verlassen des Ministeriums. Laut KBA ist beim Kleintransporter Mercedes-Benz Vito 1,6 Liter Diesel Euro 6 eine unzulässige Abschalteinrichtung der Abgasreinigung entdeckt worden. Daimler hat Widerspruch dagegen angekündigt.

Das Amt ordnete einen verpflichtenden Rückruf an, um die illegale Technik zu entfernen. Zusätzlich hat die Behörde nun eine Frist bis 15. Juni „zur Vorlage einer technischen Lösung und deren Umsetzung angeordnet“, wie Scheuer sagte. Betroffen sind weltweit 4900 Diesel-Fahrzeuge.

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Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hatte zuvor angekündigt, auf die deutschen Autohersteller zugehen zu wollen. „Mir geht es nicht darum, sofort flächendeckend in Deutschland alle Diesel nachzurüsten“, sagte Schulze im „Welt“-Interview. Sie plädiere vielmehr für einen „Stufenplan“ und dafür, zunächst „gezielt Fahrzeuge dort nachzurüsten, wo die Luft besonders schlecht ist“.

Auf diese Weise könnten Fahrverbote verhindert und der finanzielle Aufwand begrenzt werden. „Die Gesamtkosten lägen dann eher im niedrigen einstelligen Milliardenbereich“, sagte die Ministerin.

Der Vorstoß aus dem SPD-geführten Umweltministerium kommt bei Scheuer nicht sonderlich gut an. „Er sieht den Effekt von Hardware-Nachrüstungen nach wie vor als unzufriedenstellend an“, erläuterte eine Sprecherin aus dem Verkehrsministerium die Position Scheuers.

Gegen diesen Weg sprächen finanzielle, technische und rechtliche Bedenken. „Aus seiner Sicht ist eine Investition in die alte Diesel-Flotte nach wie vor eine Investition in die Vergangenheit.“ Zudem würde ein solches Vorgehen das Grundproblem nicht lösen und viel zu viel Zeit erfordern.

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Ein Sprecher von Umweltministerin Schulze hielt dagegen. Konsens in der Regierung sei, dass man den Städten helfen wolle, die Schadstoff-Grenzwerte einzuhalten. Schulze sei der festen Meinung, dass das „etwa in einem Dutzend Städte“ nicht zu schaffen sei, wenn man nicht Hardware-Nachrüstungen vornehme. Man dürfe es mit den Bedenken nicht übertreiben. Wer solche Nachrüstungen ausschließe, trage dazu bei, dass es in einzelnen Städten zu Fahrverboten für schmutzige Diesel komme.

Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, in der Regierung wie unter Experten gebe es eine große Bandbreite der Meinungen zu diesem Thema. Es komme aber die Zeit, zu der ein Konsens gefordert sei. „Wir brauchen dazu dann eine einheitliche Haltung.“

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Kommentare (5)

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Herr Lothar Thürmer

28.05.2018, 13:30 Uhr

Gut, dass Scheuer und Zetsche miteinander reden.
Aber das Grundproblem bleibt: drohende Fahrverbote und Wertverlust älterer Dieselautos. Hier gibt es wohl nur zwei überzeugende Lösungsansätze: Nachrüstung oder Entschädigung.
Die Nachrüstung scheint dabei der ökonomisch effizientere Weg zu sein.

Herr Andre Peter

28.05.2018, 13:49 Uhr

Ja der Scheuer, es ist Wahlkampf in BAYERN - da muss er doch in die Medien kommen irgendwie.

Herr Frank-Michael Roediger

28.05.2018, 15:34 Uhr

Immer drauf auf die Autobranche, immer feste drauf.
Hauptaufgabe der deutschen Politdarsteller: Schaden anrichten, egal wie, egal wo, Hauptsache dauerhaft und nachhaltig.

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