Handelsblatt App
Jetzt 4 Wochen für 1 € Alle Inhalte in einer App
Anzeigen Öffnen
MenüZurück
Wird geladen.

06.08.2022

10:33

Energiepreise

SPD-Fraktionsvize bringt Nachtragshaushalt für Entlastungen ins Spiel

Der Fraktionsvize will mehr Entlastung für Bürger und Bürgerinnen erreichen. Details nennt der SPD-Politiker dabei keine.

Der SPD-Fraktionsvize will Bürger entlasten. IMAGO/Future Image

Achim Post

Der SPD-Fraktionsvize will Bürger entlasten.

Berlin SPD-Fraktionsvize Achim Post hat einen Nachtragshaushalt zur Finanzierung zusätzlicher Entlastungen für die Bürger ins Spiel gebracht. „Angesichts der nicht zuletzt durch die Gasumlage zu erwartenden weiteren Energiepreis-Steigerungen werden auch weitere Entlastungen erforderlich sein“, sagte Post der Deutschen Presse-Agentur. Zur Finanzierung müsse über unterschiedliche Möglichkeiten gesprochen werden.

„In diesem Jahr ist die Schuldenbremse bereits ausgesetzt, ausdrücklich auch wegen der Herausforderungen durch den Ukraine-Krieg und seine Folgen“, sagte Post. „Dadurch besteht ein Handlungsspielraum, der sich bei Bedarf über einen Nachtragshaushalt zielgerichtet und zweckgebunden für zusätzliche Ausgaben in diesem Jahr nutzen lässt.“ Das sei auch unabhängig von der Frage möglich, wie im kommenden Jahr mit der Schuldenbremse umgegangen werde.

Finanzminister Christian Lindner will die im Grundgesetz festgeschriebene Schuldenobergrenze 2023 nach Jahren der Corona-Ausnahmen wieder einhalten.

Top-Jobs des Tages

Jetzt die besten Jobs finden und
per E-Mail benachrichtigt werden.

Standort erkennen

    Von

    dpa

    Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

    Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

    Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

    ×