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20.05.2019

16:41

Europawahlen

Parteichefin ohne Fortüne: Kann Andrea Nahles die SPD aus dem Tal holen?

Von: Klaus Stratmann, Dietmar Neuerer, Jan Hildebrand

Die SPD-Chefin reagiert auf das Dauertief ihrer Partei zunehmend genervt. Und am kommenden Wochenende droht schon die nächste Niederlage.

Die SPD Partei-Chefin verteidigt die bisherige Arbeit der Großen Koalition. dpa

Andrea Nahles

Die SPD Partei-Chefin verteidigt die bisherige Arbeit der Großen Koalition.

BerlinScheinbar ist alles in bester Ordnung in der Welt von Andrea Nahles. Die SPD-Chefin hat es sich in einem weißen drehbaren Ledersessel gemütlich gemacht, neben ihr sitzt Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus. Die beiden diskutieren auf dem Podium beim Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) über „Ein Jahr GroKo - wie weiter?“ – und sie sind sich vollkommen einig, dass die Koalition hervorragende Arbeit leistet, was nur nicht jeder würdige.

„Wir hatten gute Stimmung, eine Arbeitssitzung. Es läuft, es läuft, es läuft!“, berichtet Nahles vom Koalitionsausschuss, der kurz vor der Podiumsdiskussion am vergangenen Mittwoch stattgefunden hat. Widerspruch muss die SPD-Vorsitzende nicht fürchten, Unionsfraktionschef Brinkhaus ist in der Öffentlichkeit stets um ein harmonisches Auftreten bemüht. „Wir kriegen mehr hin als allgemein erzählt wird“, sagt er. „Ja, genau“, pflichtet ihm Nahles bei.

Doch so sehr Nahles auch versucht, gute Miene zu machen, im Laufe der anderthalbstündigen Diskussion passen ihr Auftreten und ihre „Alles läuft gut“-Aussagen immer weniger zusammen. Die SPD-Chefin versackt immer tiefer in den Sessel, wirkt erschöpft bis genervt. Im Gegensatz zu Brinkhaus, der jede Frage ausgiebig beantwortet und die Unternehmer im Publikum zu überzeugen versucht, ergreift Nahles mitunter eher widerwillig das Wort. Als jemand aus dem Publikum das SPD-Steuerkonzept kritisiert und wiederholt moniert, dass auch ein Facharbeiter bei BMW dann stärker belastet werde, antwortet sie: „Dann hat er halt Pech.“

Antwortet sie dagegen mit Routinephrasen, die man als Parteichefin so parat hat, spult sie die teilweise auffällig lustlos herunter. Bei einer Antwort kürzt sie ihre Ausführungen mit einem „Blablabla“ ab, offensichtlich nicht mehr motiviert, alle Argumente vorzutragen. Für Nahles läuft es im Moment nicht gut. Das schlägt auf die Stimmung, das beeinflusst ihre Performance.

Nahles, die seit September 2017 die Bundestagsfraktion und seit April 2018 die Partei führt, tritt manchmal wieder so ruppig und ungehalten auf wie zu alten Juso-Zeiten.
Kann das so weitergehen? Nichts deutet darauf hin, dass sich die Perspektiven verbessern. Im Gegenteil. Bei den Europawahlen am kommenden Sonntag wird die SPD allen Umfragen zufolge deutlich schlechter abschneiden als 2014. Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen, die zeitgleich stattfindet, könnte die SPD nach über 70 Jahren die Macht in der Hansestadt verlieren – was ein Symbol historischen Ausmaßes wäre. Der Wahlabend dürfte erneut ein unangenehmer für Nahles werden.

Hat sie dann noch den Elan und den Rückhalt, die Partei aus dem Tal zu führen? Schon melden sich Kritiker, die eine Trennung von Partei- und Fraktionsvorsitz fordern. Nahles-Feinde halten mittlerweile die Gelegenheit für günstig, alte Rechnungen mit der Chefin zu begleichen. Zur offenen Revolte kommt es aber noch nicht.

Immerhin melden sich auch Nahles-Verteidiger wie Generalsekretär Lars Klingbeil, die vor einer Führungsdebatte warnen: „Andrea Nahles ist gewählte Fraktions- und Parteivorsitzende. Sie macht den Job gut. Und ich rate allen in meiner Partei, sich jetzt auf den Wahlkampf zu konzentrieren“, sagte Klingbeil am Montag. Doch der SPD-Wirtschaftspolitiker Harald Christ hat wenig Hoffnung, dass das Thema damit abgeräumt ist: Die SPD sei „leider schon immer gut darin, ihre Vorsitzenden vorschnell infrage zu stellen“.

Der Berliner Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer warnt, dass sich die SPD damit um eine Chance zur Erholung bringen könnte: Es gebe im Moment gute Möglichkeiten für die SPD, in der politischen Debatte zu punkten. Als Beispiel nennt er die Ibiza-Affäre der FPÖ, die die fragwürdige Nähe rechtspopulistischer Parteien zu Russland verdeutlicht. „Da ist es nicht sinnvoll, wenn die SPD zeitgleich eine Führungsdebatte lostritt, statt sich auf den österreichischen Skandal und seine Implikationen für die AfD zu konzentrieren“, sagt Niedermayer.

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Kommentare (1)

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Herr Hans Henseler

20.05.2019, 18:12 Uhr

Frau Nahles kann es voraussichtlich nicht - und ich sehe auch niemand anders der es
koennte. Frau Nahles evtl zu ersetzen, wird das Problem nicht loesen.

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