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30.08.2019

05:20

FDP-Vizechef

Kubicki plädiert für Jamaika-Bündnis nach nächster Bundestagswahl

Der FDP-Vize hält ein Jamaika-Bündnis für „das Beste, was Deutschland im Moment passieren kann“. Die letzten Jamaika-Verhandlungen auf Bundesebene waren 2017 gescheitert.

Der FDP-Vize ist von einem Jamaika-Bündnis auf Bundesebene überzeugt. dpa

Wolfgang Kubicki

Der FDP-Vize ist von einem Jamaika-Bündnis auf Bundesebene überzeugt.

Berlin FDP-Vize Wolfgang Kubicki hält nach der nächsten Bundestagswahl einen neuen Anlauf für eine Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen für wünschenswert und erfolgversprechend. „Heute mehr denn je halte ich ein Jamaika-Bündnis im Bund für ein zeitgemäßes Modell der politischen Gestaltung – und für das Beste, was Deutschland im Moment passieren könnte“, schreibt der stellvertretende Parteivorsitzende in seinem neuen Buch „Sagen, was Sache ist!“. Es ist am Freitag erschienen.

Kubicki, der auch Bundestags-Vizepräsident ist, ist überzeugt: „Heute wären die Chancen, dass es mit Jamaika im Bund klappt, ungleich größer als kurz nach der Bundestagswahl 2017.“ Dies liege nicht zuletzt daran, dass sich die handelnden Personen insbesondere von Grünen und FDP aus der gemeinsamen Oppositionsarbeit inzwischen besser kennen würden. Außerdem gebe es in Berlin in fast allen wichtigen Funktionen inzwischen neue handelnde Personen. „Allein das spricht dafür, dass sich ein weiterer Versuch mit einer Jamaika-Koalition lohnen würde“, schreibt Kubicki.

Allerdings könne es ein solches Bündnis erst nach Neuwahlen geben. Ein breites Bündnis, für das Jamaika stehen würde, könnte nach Überzeugung des FDP-Politikers die in der Gesellschaft entstandenen Gräben überwinden und die auseinanderdriftenden Gruppen wieder miteinander ins Gespräch bringen.

Die Jamaika-Verhandlungen nach der Bundestagswahl 2017 erlebte Kubicki als frustrierende Angelegenheit. „Wir haben uns die ganze Zeit im Kreis gedreht. Und am Ende hieß es: Die FDP sei schuld. Sie habe Angst zu regieren. Wer dabei war, wusste genau, dass das nicht stimmte.“

Dass kurz zuvor im Juni 2017 in Schleswig-Holstein die Bildung einer Jamaika-Koalition gelungen war, erklärt der daran beteiligte Kubicki unter anderem damit, dass sich dort die beteiligten Personen besser gekannt und mehr vertraut hätten. Allerdings sei damals klar gewesen: „Dies konnte aus verschiedenen Gründen keine Blaupause für den Bund sein.“ Dennoch ist Kubicki überzeugt: „Hätten Robert Habeck, Daniel Günther und ich – also das Schleswig-Holstein-Team – die Verhandlungen im Bund geführt, dann hätte es auch in Berlin mit Jamaika geklappt.“ Günther ist Ministerpräsident in Kiel, der heutige Grünen-Vorsitzende Habeck war damals sein Stellvertreter.

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dpa

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