Bund und Länder einig: Glasfasernetz für alle erst ab 2030

Berlin Bund und Länder haben sich darauf verständigt, wie sie ab 2023 den Breitbandausbau in Deutschland fördern wollen. Nach Informationen des Handelsblatts aus Koalitionskreisen soll demnach die bisherige Förderung im Grundsatz beibehalten werden. Beide Seiten bekennen sich zu dem Ziel „einer flächendeckenden Glasfaserversorgung bis Ende 2030“.

In einem sieben Seiten umfassenden „Diskussionspapier“, das dem Handelsblatt vorliegt, heißt es: „Das bewährte Förderverfahren soll zunächst beibehalten werden.“ Aus dem Bundesverkehrsministerium war zu vernehmen, es sei „ein für beide Seiten gutes Ergebnis erzielt“ worden.

Das Ergebnis werde nun „umfassend in die Gigabitstrategie des Bundes einfließen“. Die Strategie muss das Ministerium nun noch innerhalb der Bundesregierung mit den anderen Ressorts abstimmen.

Der bayerische Finanzminister Albert Füracker sagte dem Handelsblatt: „Ich freue mich, dass der Bund auf die Bedenken der Länder eingeht und wir das bewährte Fördersystem voraussichtlich weiterführen können.“