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14.09.2018

14:40 Uhr

GroKo-Streit

Merkel: Koalition wird nicht wegen Maaßen platzen

Der Verfassungsschutzpräsident ist zum Zankapfel der Großen Koalition geworden. Bei einem Staatsbesuch in Litauen gibt sich die Kanzlerin optimistisch.

Angela Merkel: GroKo wird nicht wegen Maaßen platzen AFP

Angela Merkel

Die Bundeskanzlerin glaubt nicht an ein Auseinanderbrechen der Großen Koalition.

Vilnius/BerlinDie Große Koalition wird nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht wegen des Streits über Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen platzen. Das sagte die Kanzlerin am Freitag am Rande eines Besuchs in Vilnius.

Zuvor hatte bereits Regierungssprecherin Ulrike Demmer betont: „Die Bundesregierung arbeitet an den bestehenden Projekten konstruktiv zusammen.“ Es habe am Vortag ein gutes und ernsthaftes Gespräch im Kanzleramt gegeben, sagte sie am Freitag in Berlin. Aber Kanzlerin Merkel (CDU), SPD-Chefin Andrea Nahles und CSU-Chef Horst Seehofer hätten Stillschweigen vereinbart.

Am Dienstag kommen die Parteichefs erneut im Kanzleramt zusammen – bleibt Maaßen im Amt, stünde die SPD vor der Frage, ob sie die Koalition ein halbes Jahr nach dem Beginn platzen lassen will. Dann würde es wahrscheinlich zu Neuwahlen kommen.

Die SPD pocht wegen Zweifel an Maaßens Eignung im Kampf gegen rechtsextreme Tendenzen auf eine Ablösung. Seehofer, der als Bundesinnenminister der oberste Dienstherr Maaßens ist, hatte dem Chef des Inlandsgeheimdienstes trotz umstrittener Aussagen zu ausländerfeindlichen Vorfällen in Chemnitz mehrfach das Vertrauen ausgesprochen.

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Kommentare (1)

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Herr Andre Peter

14.09.2018, 16:01 Uhr

Herr Maaßen wird nicht nur die AfD vorab über Statistiken oder ähnliches informieren, bestimmt auch andere Parteien... ist wohl auch seine Aufgabe

Beim als Hetzjagd betitelten anonymen Video konnte ich persönlich keine Hetzjagd feststellen.

Der Umgang mit dem Amtsträger Verfassungsschutzpräsident lässt Respekt vermissen! So geht man nicht mit dem Verfassungsschutzpräsident um! DAS GEHT GAR NICHT!

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