MenüZurück
Wird geladen.

05.03.2018

11:29

Große Koalition

Bundespräsident schlägt Merkel als Kanzlerin vor

Angela Merkel ist erleichtert: Die Große Koalition steht. Es gehe nun darum, Wohlstand zu erhalten und Lebensverhältnisse anzugleichen.

Merkel zu Groko

„Ich hoffe, dass ich gewählt werde“

Merkel zu Groko: „Ich hoffe, dass ich gewählt werde“

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

Berlin Keine zehn Tage mehr – dann hat es Angela Merkel wohl geschafft. Dann will sie zum vierten Mal zur Kanzlerin der Bundesrepublik gewählt werden. Mehr als fünf Monate nach der Bundestagswahl hat die SPD mit ihrem Mitgliedervotum den Weg für eine Neuauflage der Großen Koalition frei gemacht.

Am Montag schlug Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dem Bundestag formell die Wiederwahl von Angela Merkel (CDU) zur Kanzlerin vor. Eine Sprecherin teilte mit: „Der Bundespräsident hat mit Schreiben vom heutigen Tag dem Deutschen Bundestag vorgeschlagen, gemäß Artikel 63 Absatz 1 des Grundgesetzes Frau Angela Merkel zur Bundeskanzlerin zu wählen.“

Bei Merkel ist die Erleichterung spürbar, als sie sich am Montagmorgen vor einer Sitzung des Präsidiums ihrer Partei in Berlin kurz äußert. „Es ist gut und wichtig, dass es in ein paar Tagen losgeht“, sagt sie. Das Votum der Sozialdemokraten sei eine „sehr gute Grundlage für die gemeinsame Regierungsarbeit“.

Kommentar zur Regierungsbildung: Die neue GroKo startet mit einem Legitimationsproblem

Kommentar zur Regierungsbildung

Die neue GroKo startet mit einem Legitimationsproblem

Viele Genossen haben nur aus Angst vor dem eigenen Niedergang für eine neue Auflage der GroKo gestimmt. Die Glaubwürdigkeit der SPD ist am Boden.

Die will sie zügig aufnehmen. „Unser Koalitionsvertrag ist ein Buch voll mit Aufträgen und Aufgaben“, sagt Merkel. Es gehe nun darum, sowohl den Wohlstand zu erhalten, aber auch die Lebensverhältnisse in Deutschland anzugleichen.

Deutlich wird, dass Merkel in Europa wieder mehr Akzente setzen will – und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron das Feld nicht alleine überlassen will. „Da ist eine starke Stimme Deutschlands, gemeinsam mit Frankreich und anderen Mitgliedstaaten gefragt, wenn es um die Frage der internationalen Handelspolitik ganz aktuell geht. Davon hängen viele Arbeitsplätze ab“, fügte sie hinzu.

Merkel nannte als Themen auch den offenen Wettbewerb mit China sowie die Lage in Syrien mit der Frage von Krieg und Frieden.

Schon heute wird die CSU ihre Kandidaten für die Ministerposten benennen, auch die SPD muss ihre Favoriten noch benennen. Merkels CDU ist da schon weiter. Einem ihrer parteiinternen Kritiker – Jens Spahn – will Merkel das Gesundheitsministerium anvertrauen. Er fordert einen anderen Regierungsstil. Die große Koalition müsse besser erklären, was sie tue, sagte Spahn am Montag im Deutschlandfunk.

Die Partner müssten Vertrauen bei den Bürgern zurückgewinnen und deutlich machen: „Wir haben verstanden.“ Es werde die „Kunst“ der Koalition sein, im Alltag gut zu regieren, zugleich als Parteien aber unterscheidbar zu bleiben.

Auch der designierte Gesundheitsminister zeigte sich erleichtert, dass die SPD-Basis mit zwei Dritteln der Neuauflage der Koalition mit der Union zugestimmt habe. Dies sei ein starkes Signal. „Die Deutschen haben lange genug gewartet“, betonte Spahn, der auch Mitglied des CDU-Präsidiums ist. „Es kann losgehen“.

Die letzten Schritte zur Neuauflage der GroKo

  • An diesem Montag will die CSU über die Vergabe der drei Ministerposten in der neuen Bundesregierung und den konkreten Fahrplan für die Übergabe des Ministerpräsidentenamtes von Parteichef Horst Seehofer an Markus Söder beraten (ab 10.00 Uhr/Unterrichtung der Presse 14.00 Uhr). Bisher steht nur fest, dass Seehofer das neue Superministerium für Inneres, Heimat und Bauen übernimmt.
  • Auch die SPD muss ihre sechs Minister noch vorstellen. Nach Angaben des kommissarischen Vorsitzenden Olaf Scholz soll es bis zum kommenden Wochenende Klarheit über die Kabinettsliste geben. Es wird damit gerechnet, dass Scholz, bisher Hamburgs Erster Bürgermeister, Vizekanzler und Finanzminister wird. Die spannendste der noch offenen Fragen lautet: Wer wird Außenminister?
  • Merkel hat ihre sechs CDU-Minister bereits vor dem SPD-Mitgliederentscheid benannt und kann sich nun erst einmal entspannt zurücklehnen. Mitte der Woche ist sie mit der SPD-Spitze verabredet, um noch ein paar technische Details zu klären. Dazu gehört der Termin für die Unterzeichnung des Koalitionsvertrags. Wie nah dieser an der Vereidigung des Kabinetts liegt, ist noch unklar.
  • Am 14. März soll Merkel zum vierten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt werden. Beim letzten Mal hatte sie mit 74,4 Prozent so viele Stimmen bekommen wie kein Kanzler vor ihr. Nach dem Absturz von Union und SPD bei der Bundestagswahl stellen die beiden Fraktionen jetzt aber nur noch 56 Prozent der Abgeordneten. Der Mehrheitspuffer beträgt nur noch 44 Stimmen. Das dürfte die Koalitionsreihen aber zusammenschweißen. Beim letzten Mal bekam Merkel 39 Gegenstimmen aus Union und SPD, so viele werden es diesmal wohl nicht wieder sein.
  • Unmittelbar nach der Wahl Merkels werden die Minister von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue ernannt und dann im Bundestag vereidigt. Anschließend könnte noch am selben Tag die erste Kabinettssitzung stattfinden.
Brexit 2019

Kommentare (19)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Herr Günther Schemutat

05.03.2018, 10:46 Uhr

Schade das unsere Großmutter der Nation nicht schon vor 12 jahren Kanzlerin gewesen wäre. Wie würde Deutschland heute aussehen.
So sind Schulen marode, Gewalt an der Tagesordnung,. NO Go Areas in vielen Stadtteilen Deutschlands , Großfamilien richten , ernennen und regieren sich selbst.

Armenmärkte wo sich alte Rentner und junge Flüchtlinge um Essenreste fast prügeln müssen unter Aufsicht der Kantzlerin. Die Armut wächst und wächst , das Alter in Deutschland fast ein Todesurteil wegen Pflegemangel. Die BW in immer mehr Dreckslöcher eingesetzt um die Soldaten aus dem Land zu haben , wo sowieso nicht verteidigt werden kann und es sich lohnt.

Das letzte Aufgebot Groko beginnt für 2,5 Jahre die Insolvenzmasse DEutschlands abzuwickeln , Glück,auf SPD. und wo bist (C) DU? fragt Großmutter.

Herr Heinz Keizer

05.03.2018, 10:59 Uhr

Angela, von SPD-Mitglieder Gnaden Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland ist also erleichtert. Viele Millionen Deutsche sind es nicht. "Es gehe nun darum, Wohlstand zu erhalten und Lebensverhältnisse anzugleichen. " Sind das letztere nicht sozialistische Forderungen? Umverteilung soviel wie möglich? Von Sozialer Marktwirtschaft steht übrigens nichts im Koalitionsvertrag, bzw. sie wird uminterpretiert. Neuspech halt. Aus meiner Sicht sollte es darum gehen, in Deutschland wieder geordnete Verhältnisse herzustellen. Vielleicht kann Merkel ja die Probleme, die sie uns bisher eingebrockt hat, in ihren letzten Jahren beheben. Ich befürchte allerdings, dass es noch schlimmer kommen wird.

Herr Michael Mouse

05.03.2018, 11:04 Uhr

"""Merkel fürchtet Handelskriege – und will daher zügig mit Regierungsarbeit starten"""
irgendwie überhaupt nicht aufgefallen, das die letzten Monate demnach keine Regierungsarbeit stattgefunden hat ;-)

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×