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13.11.2019

07:59

Der Vizekanzler und Finanzminister will SPD-Chef. AFP

Olaf Scholz

Der Vizekanzler und Finanzminister will SPD-Chef.

Grundrente

Scholz: Wahrscheinlichkeit für Fortsetzung der GroKo bis 2021 „ziemlich gewachsen“

Die Einigung bei der Grundrente ist ein Erfolg für die SPD und Vizekanzler Scholz. Er kann sich im Rennen um den SPD-Vorsitz profilieren.

Berlin/Passau Aus Sicht von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sind die Chancen für eine Fortsetzung der Großen Koalition bis 2021 nach der Einigung auf eine Grundrente deutlich gestiegen. „Da entscheiden ja viele mit und nicht nur ich, aber die Wahrscheinlichkeit ist (...) ziemlich gewachsen“, sagte Scholz am Montagabend bei einer Diskussionsveranstaltung der „Passauer Neuen Presse“.

Scholz bekräftigte, es sei „wirklich ein ganz großer sozialpolitischer Meilenstein“, dass in der Koalition eine Einigung auf ein Konzept für eine Grundrente gelungen sei. „Das war schon eine Frage, die für die Legitimation der Arbeit der Regierung ganz zentral war“, sagte der Vizekanzler.

Die endgültige Entscheidung über die Fortsetzung der Großen Koalition treffe jedoch der SPD-Parteitag im Dezember. Dennoch stellte Scholz klar: „Eine Regierung verlässt man ja nicht ohne Grund. Und wenn die Bilanz ordentlich ist und sogar ein so substanzielles Reformvorhaben wie dieses gut auf den Weg gebracht worden ist, dann hat das schon Bedeutung.“

In der CDU gibt es vereinzelt Widerstand gegen den Grundrenten-Kompromiss. Führende SPD-Politiker äußerten sich derweil am Montag zufrieden. Für Scholz ist die Einigung bei der Grundrente auch persönlich ein wichtiger Erfolg zum richtigen Zeitpunkt. Denn sie gibt ihm die Gelegenheit, sich im Rennen um den SPD-Vorsitz zu profilieren.

Arbeitsminister Hubertus Heil, der zuletzt seine Unterstützung für den Vizekanzler erklärt hatte, hatte dessen Rolle in den Verhandlungen am Sonntag hervorgehoben. Saskia Esken, Kandidatin für den SPD-Vorsitz und damit Kontrahentin von Scholz, twitterte nach der Einigung bei der Grundrente: „Danke an Malu Dreyer und Hubertus Heil fürs harte Verhandeln!“ Daraufhin antwortete ihr Heil: „... Und Olaf Scholz.“

Die SPD-Mitglieder können vom 19. bis 29. November in einer Stichwahl über die neue Parteispitze abstimmen. Danach soll im Dezember ein Parteitag die Gewinner offiziell bestätigen und über die Fortsetzung der Großen Koalition abstimmen. Die beiden für die Stichwahl verbliebenen Bewerberteams für den SPD-Vorsitz, Klara Geywitz/Olaf Scholz und Saskia Esken/Norbert Walter-Borjans, treffen heute um 19.30 Uhr im Willy-Brandt-Haus in Berlin zu einer Debatte zusammen.

Bei SPD-Anhänger haben Geywitz und Scholz offenbar die besseren Chancen auf den Parteivorsitz. Laut einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF glauben 40 Prozent, die beiden wären für die SPD am besten geeignet. Nur 23 Prozent glauben das von Walter-Borjans und Esken. 37 Prozent der Befragten sehen sich nicht in der Lage, ein Urteil abzugeben.

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Kommentare (1)

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Herr Jobst Deterding

12.11.2019, 09:50 Uhr

Mir graut die Vorstellung, dass die Groko über 2021 hinaus an der Regierung bleibt wie Scholz sagt. Worauf
kann diese Regierung denn stolz sein, diese arrogante Selbstgefälligkeit einiger Politiker ertrage ich nicht mehr.

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