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11.10.2018

17:39 Uhr

Internetkonzerne

Von Activision Blizzard bis Zalando: Diese Unternehmen könnten von der EU-Digitalsteuer betroffen sein

VonMartin Greive, Christoph Herwartz

Eine Liste zeigt erstmals, welche Internetkonzerne die EU bei ihren Plänen für eine neue Art der Besteuerung im Visier hat.

Digitalsteuer: Amazon, Facebook und Ebay könnten betroffen sein dpa

Zalando

Auch Zalando wird auf der Liste der Digitalkonzerne geführt.

Berlin, DüsseldorfDer Vorschlag der EU für eine Digitalsteuer hat für große Verunsicherung in der deutschen Wirtschaft gesorgt. Besorgt fragen sich viele Unternehmensführer, ob auch ihr Konzern von den Plänen der Kommission betroffen ist. Nun liegt dem Handelsblatt erstmals eine umfassende Liste von EU-Währungskommissar Pierre Moscovici mit potenziell betroffenen Unternehmen vor. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Danyal Bayaz hat sie bei der EU-Kommission angefragt.

Grundlage ist die Liste der 100 weltweit größten Digitalunternehmen der Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (UNCTAD). Auf dieser Liste finden sich Plattform-Betreiber wie die Google-Mutter Alphabet, Facebook und Ebay, Dienstleister wie Paypal und United Internet sowie E-Commerce-Anbieter wie Amazon, Alibaba, Expedia und Zalando.

Vier von UNCTAD wegen mangelnder Daten ausgelassene Unternehmen fügte die EU-Kommission selbst hinzu: Uber, Spotify, Airbnb und Snapchat. Außerdem generierte sie eine Liste von Unternehmen, die den größeren Teil ihrer Umsätze über das Internet erzielt und einen weltweiten Konzernumsatz von mehr als 500 Millionen US-Dollar pro Jahr erzielen. Drei weitere Unternehmen wurden hinzugefügt, obwohl diese Kriterien nicht zutreffen, weil anzunehmen sei, dass sie wichtige Internetanwendungen kontrollieren.

Insgesamt stehen 112 Firmen auf der Liste. Gut 20 davon sitzen in Europa, darunter auch einige deutsche wie etwa Axel Springer, RTL oder Pro Sieben Sat 1.

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Die EU-Kommission macht deutlich, dass die Liste noch keine Festlegung ist, welche Unternehmen tatsächlich betroffen wären. Der Grünen-Politiker Bayaz kritisiert, dass auch das Bundesfinanzministerium bislang wenig Anstrengungen unternommen habe, zu prüfen, welche deutschen Unternehmen die Steuer zahlen müssten. Bereits im April habe der Finanzausschuss darüber gesprochen. Damals habe das Ministerium darauf verwiesen, dass die Daten der Firmen allein der Kommission vorliegen. Man arbeite aber daran, dass die Kommission die deutsche Regierung daran teilhaben lasse. 

Digitalkonzerne: Finanzministerium hat Zweifel an der Digitalsteuer

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Finanzministerium hat Zweifel an der Digitalsteuer

Die EU will die großen Internetkonzerne zur Kasse bitten. Das Bundesfinanzministerium zweifelt nun an dem Vorhaben.

An diesem Mittwoch versprach das Finanzministerium den Bundestagsabgeordneten im Ausschuss, zu prüfen, welche Unternehmen der Steuer unterliegen würden. „Die Bundesregierung schafft es nicht, die Vorschläge der Kommission zur Besteuerung der digitalen Wirtschaft zu bewerten“, sagt Bayaz. „Entweder ist das Bundesfinanzministerium von der nicht ganz einfachen Materie überfordert, oder das Thema ist dem Minister nicht wichtig genug. Beides wäre alarmierend.“

Bayaz stört sich auch daran, dass die Position der Bundesregierung bis heute unklar sei. „Bundesfinanzminister Olaf Scholz hatte jetzt ein halbes Jahr Zeit, eine Position zur Digitalsteuer zu entwickeln. Ich kenne keine“, sagt Bayaz. Bislang teilt der Minister lediglich die Einschätzung, dass digitale Großkonzerne wie Apple oder Facebook angemessen besteuert werden müssten. „Aber wie wir das konkret umsetzen können, dazu schweigt der Minister“, so Bayaz.

Die EU hatte im Frühjahr eine Digitalsteuer vorgeschlagen, um große Internetkonzerne angemessen zu besteuern. Besteuert werden sollen nach den Plänen der EU Firmen mit einem Umsatz von mindestens 750 Millionen Euro und einem Online-Umsatz von 50 Millionen Euro. Diese Unternehmen sollten mit einer Ertragssteuer von drei Prozent belastet werden. Besonders Frankreich macht Druck. In der deutschen Wirtschaft gibt es die Befürchtung, die Steuer könne Unternehmen unangemessen hart treffen.

Alle Firmen auf der EU-Liste
Activision Blizzard, Inc. 
Advance pub
Airbnb
Akamai Technologies INC
Alibaba
Alliance Data Systems Corp
Alphabet
Amadeus IT Group, S.A.
Amazon
AMC Networks Inc. 
Amdocs Limited
ASOS
Automatic Data Processing INC
Axel Springer SE
Baidu
Bechtle AG
Broadridge Financial Solutions, Inc.
CBS Corporation
Cimpress
Citrix Systems INC
Cnova N.V.
Comcast Corporation
Copart INC
Criteo SA
Discovery Communications, Inc.
DUN & Bradstreet Corp.
Ebay
Electronic Arts INC
Entertainment One Limited
Equifax INC
Equinix INC
Expedia
Experian PLC
Facebook
Factset Research Systems INC
Fidelity National Information Services, Inc.
First Data Corporation
Flipkart
Gartner INC
GFK SE
Global Payments INC
Godaddy Inc.
Graham Holdings Company
Groupon
Grupo Televisa S.A.B. De C.V.
lac/Interactivecorp
Iheartmedia, Inc.
Insight Enterprises INC
JD.com
Konami Holdings Corporation
Liberty Global PLC
Liberty Interactive Corporation
Linkedin Corporation
Match Group, Inc.
Mediaset S.P.A.
Modern Times Group AB
Moody's Corporation
Nasdaq, Inc.
Naspers Limited
Naver Corp.
Netapp, Inc.
Netease
Netflix
News Corporation
Nexon CO Ltd
Nielsen Holdings PLC
Oath
ODIGEO
Paypal Holdings, Inc.
Priceline G
Prosiebensat.1 Media SE
Rackspace Hosting, Inc.
Rakuten
Red Hat INC
RTL Group SA
S&P Global Inc.
Sabre Corporation
Salesforce
Sanoma OYJ
Servicenow, Inc.
SKY PLC
Snap Inc.
Spotify
Super Micro Computer, Inc.
Systemax INC
Take TWO Interactive Software Inc.
Tencent
Teradata Corporation
Thomson Reuters Corporation
Time Warner Inc.
Transcosmos INC
Transunion
Travelport Worldwide Limited
TripAdvisor
Twenty-First Century Fox, Inc.
Twitter
Uber
Ubisoft Entertainment SA
United Internet AG
Verint Systems, Inc.
Verisign INC
Verisk Analytics, Inc.
Viacom, Inc.
Vmware, Inc.
Wolters Kluwer NV
Workday
Worldline
Worldpay Group PLC
Yahoo Japan Corporation
Yandex
Yoox Net-A-Porter Group S.P.A.
Zalando
Quelle: EU-Kommission, 5. Oktober 2018

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